Donnerstag, 11. Februar 2021
AfD und Briefwahl

Das Superwahljahr 2021 ist eingeläutet. Die Covid19-Pandemie spielt natürlich bei der Wahl eine große Rolle. Zur Stimmenabgabe kommt es erfahrungsgemäß zu größeren Menschenansammlungen, die in Pandemiezeiten kontraproduktive Auswirkungen hätten. Die Briefwahl scheint eine vernünftige Alternative.

Zum Höhepunkt - der Bundestagswahl am 26. September 2021 - sowie den Landtagswahlen in: Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz, Thüringen, Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin, positioniert sich die AfD schon einmal vorsorglich mit der Aussage, dass es Pläne der etablierten Parteien gibt, eine Briefwahl durchzuführen. Reflexartig kommt die Behauptung: Briefwahlen ermöglichen ein hohes Maß an Manipulation. Herr Trump lässt grüßen. Trumps Erzählung vom Raub seines Wahlsieges, durch die Briefwahl, wird 1:1 übernommen - warum? Die Erfahrung hat gezeigt, bei Briefwählern schneidet die AfD traditionell eher schlecht ab. Deswegen muss die Trump-Behauptung, Briefwahlen ermöglichen ein hohes Maß an Manipulation, auch für die AfD herhalten.

Die AfD hat sich ganz der Rhetorik ihres Vorbilds Donald Trump verschworen. Der hat den Menschen monatelang die Mär vom Wahlbetrug durch Briefwahl vorschwadroniert. Das gemäß dem Goebbels-Zitat: eine Lüge muss nur oft genug wiederholt werden, dann wird sie geglaubt.

Bleibt nur zu hoffen, dass der gesunde Menschenverstand sich durchsetzt.

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Freitag, 5. Februar 2021
Weltweite Covid-19 Impfung

Es kann und darf aber nicht nur darum gehen, dass die reichen Staaten der Weltgemeinschaft, die Impfstoffe aufkaufen. Vor Augen halten sollten sich alle diese privilegierten Länder und deren Menschen, das Virus und seine Mutationen machen nicht an Grenzen halt. Das Problem ist global und kann nur solidarisch bewältigt werden.
Niemand ist z.Z. In der Lage vorherzusehen, welche COVID-19-Mutationen sich in den Ländern entwickeln, die nicht die Mittel haben, ihre Bevölkerung durchzuimpfen.
Mit Egoismus, ist dieser Pandemie nicht beizukommen. Allen Staaten, mit einem funktionierenden Gesundheitswesen, sollte daran gelegen sein - schon aus Eigennutz - ärmeren Staaten, die Mittel und Möglichkeiten bereitzustellen, auch ihre Bevölkerung zu impfen und das möglichst zeitnah.

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Freitag, 15. Januar 2021
DFB-Pokal Holstein Kiel

Viele Fußballfans fragen sich, wie es möglich war, dass Holstein Kiel, Bayern München aus dem DFB-Pokal gekickt hat. Die einfache Antwort ist, Kiel hat Fußball gespielt, wie es Bayern nicht erwartet hat. Kein heute übliches, Hin- und Hergeschiebe in der eigenen Hälfte, sondern schnelle Überbrückung des Mittelfelds. Das nahm den Bayern die Möglichkeit Abspielfehler zu nutzen.

Kiel verteidigte zwar überwiegend, schaltete aber direkt nach Ballgewinn, zielgerichtet, mit Zug auf das Bayerntor um. Dadurch wurde das übliche, fehleranfällige Mittelfeldgeplänkel reduziert. Diese Art vom Fußball wird in der heutigen Zeit nur selten praktiziert. Damit konnten die Münchner nicht umgehen. Vorgabe der Trainer ist immer noch der Ballbesitzfußball. Deswegen ist es immer wieder schön zu sehen, dass doch noch Fußball gespielt wird, der auch den Zuschauern gefällt und nicht nur von der Taktik und Systemen dominiert wird.

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Dienstag, 12. Januar 2021
Mark Zuckerberg & WhatsApp

Update: 26.02.2021
Die Erpressung durch Herrn Zuckerberg geht weiter! Die neuen AGB, ab 15. Mai 2021, sind überhaupt nicht mehr zu durchschauen.

Update: 02.02.2021
Zwischenzeitlich hat Herr Zuckerberg gemerkt, dass die User sich nicht alles bieten lassen und sich mit den Apps von Threema und Signal Alternativen ausgewählt haben, die den Datenschutz ernst nehmen. Da hilft auch nicht, dass der Termin zur Zustimmung der AGB bis zum 15. Mai 2021 verlängert wurde.
Bei Genehmigung der neuen AGB, werden neben der Mobiltelefonnummer, Status-Informationen und den Transaktionsdaten, auch Geräte- und Verbindungsdaten sowie Standort an Facebook übermittelt. Dabei geht es insbesondere darum, dass Daten von WhatsApp-Nutzern auch mit Facebook selbst und anderen Konzerntöchtern wie Instagram geteilt werden sollen, unabhängig davon, ob man Mitglied dieser Medien ist.
Wer dem Datenaustausch zwischen WhatsApp und Facebook nicht zustimmt, kann WhatsApp ab dem 8. Februar 2021 nicht mehr nutzen. Nach dem Motto "friss oder stirb", erpresst das Unternehmen seine Kunden.
Ich persönlich habe auch keine Probleme damit, für Systeme, die den Datenschutz, im Sinne ihrer Nutzer betreiben, Gebühren zu entrichten, lasse mich aber nicht von Herrn Zuckerberg und WhatsApp erpressen. Hiermit verabschiede ich mich zum 15. Mai von WhatsApp, da ich den neuen AGB nicht zustimme.

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Donnerstag, 31. Dezember 2020
Coronatote

Mit über 1000 Coronatoten pro Tag, zum Jahreswechsel 2020/21, rächt sich jetzt, die Vorgehensweise von verschiedenen Ministerpräsidenten der Länder und deren Abwägung, Gesundheit oder sogar Tod, gegen Ökonomie, auszuspielen.
Von den verantwortlichen Politiker*innen der Bundespolitik wurde und wird immer noch erwartet, ein schlüssiges, nachhaltiges System zur Bekämpfung der Pandemie zu entwickeln...Fehlanzeige. Stattdessen, Diskussionen über Lockdown ja oder nein, Veranstaltungen in Sport und Kultur mit und ohne Zuschauer, Altenheime, Kita und Schulen öffnen ja oder nein, wenn ja, welche Auflagen. Diese Unfähigkeit, eine gemeinsame Linie zu finden, hält bis zum heutigen Tag (Stand: 09.02.2021) an.
Lässt man die Pandemiezeit Revue passieren fällt auf, dass in vielen Bundesländern, die wirtschaftlichen Aspekte über die Gesundheit oder sogar das Leben gestellt wurde. Jedes Bundesland, verwies auf die Hoheit des föderalen Systems der Bundesrepublik und suchte den Königsweg. Dieser erwies sich leider, außer für das COVID-19-Virus, als Sackgasse.
Masken und Schutzkleidung für Ärzte und Gesundheitsinstitionen waren Mangelware und mussten umständlich und für Millionenbeträge, von wo auch immer, besorgt werden. Unser Gesundheitsminister stellte sich vor jede Kamera und publizierte...alles im Griff.
Die geballten Expertenmeinungen der Virologen prallten, in Talkshows und Podcast, aufeinander. Eine konzertierte Aktion, mit einem abgestimmten Ergebnis von Politik und Virologen, über die weitere Vorgehensweise zur Bekämpfung der Pandemie...Fehlanzeige.
Länderchefs sahen und sehen in ihrem Egoismus nur bis zur nächsten Landtagswahl, ganz abgesehen von den sogenannten Kanzlerkandidaten, die in hektische Aktivitäten verfielen.
Der Lichtblick, dass ein zugelassener Impfstoff, in kürzester Zeit, zur Verfügung steht, wird durch das Wirrwarr, der Bundesländer zunichtegemacht, wer wird wann, in welchen Bundesland geimpft und wie werden die Bürger*innen über die Termine unterrichtet, ein heilloses Durcheinander.

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Samstag, 26. Dezember 2020
Brexit is done

Update 26.12.2020

Die Europäische Union (EU) und Großbritannien (GB) haben einen sogenannten Brexit-Deal unterzeichnet. Auch wenn sich beide Seiten als Gewinner darstellen, gibt es zur Vor-Brexitzeit, nur Verlierer. Wie das aussieht, wurde uns gerade durch die Pandemie-Blockade von GB vor Augen geführt.
Man darf davon ausgehen, dass ein Großteil der Regelungen - auf über 1.200 Seiten - aus Zeitmangel, mit der heißen Nadel gestrickt wurden. Eine unterschiedliche Auslegung von bestimmten Regelungen, ab 1. Januar 2021, ist dadurch wahrscheinlich. Streit ist vorprogrammiert, da eine gemeinsame Zusammenarbeit weitestgehend eingedampft wurde.
Den erhofften Handelsstatus mit der EU, analog »Norwegen«, konnte London nicht durchsetzen. Dadurch wird der Handel erheblich erschwert. Für Unternehmen, werden auf beiden Seiten deutlich mehr Formalitäten anfallen, die Geld und Zeit kosten. Unabhängig von den ökonomischen Nachteilen für die Bevölkerung von GB und EU. Verlierer sind die jungen, mobilen, europäischen Menschen. Wer sich als Brite zum Studium, Arbeitsaufenthalt oder Urlaub länger als 90 Tage pro halbes Jahr, in der EU aufhalten möchte, muss zukünftig ein Visum beantragen. Das Gleiche gilt für Bürger*innen der EU, die sich in GB aufhalten möchten.
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Ursrünglicher Artikel 17.10.2020

Die britischen Bürger*innen wurden vom damaligen Premierminister David Cameron über die Vor- und Nachteile eines Brexits genauso unzureichend informiert, wie es Boris Johnson, jetzt wider besseren Wissen und realitätsfernen Versprechen oder darf man sagen Lügen, über den Brexit weitergeführt hat. Ein Austritt aus der Europäischen Union (EU) wird nur Wohlstand bringen und...ach, das so glorreiche Britische Empire, wird wieder zur alten Pracht und Stärke zurückfinden, so das Credo, der politischen Brexit-Befürworter.
Bei einer Wahlbeteiligung von 72,2 % (33,5 Mio. von 46,5 Mio. der wahlberechtigten Bürger*innen), hat eine knappe Mehrheit der Wähler*innen - 51,9 % (17,4 Mio. Wähler*innen) für den Brexit gestimmt. Zieht man den Umkehrschluss, haben von den 46,5 Mio. Wahlberechtigten, sich ca. 29,1 Mio. der Stimme enthalten oder gegen den Brexit gestimmt. Im Vergleich zu den Brexit-Befürwortern (17,4 Mio.), ist das eine überwältigende Mehrheit. Es stellt sich die Frage, ob es im Vereinigten Königreich, tatsächlich eine Mehrheit für den Brexit gab.
Die Brexit-Befürworter, haben - seinerzeit - in ihren Argumenten für den Brexit, nur (bewusst?) die Kleinigkeit vergessen, dass sie heute nicht mehr auf die Ressourcen der Kolonien zurückgreifen können. Die britische Wirtschaft ist mit Verträgen in die EU eingebunden, die es zu erfüllen gilt. Im Falle eines harten Brexits - werden wieder Mauern und Zollgrenzen (auch in den Köpfen) errichtet. Man denke nur an das Nordirland-Problem. Die Gefahr, dass es bei einem harten Brexit wieder zu Eskalationen kommen kann, ist nicht zu verleugnen. Noch immer ist der Bloody Sunday (30. Januar 1972) im Gedächtnis der Nordiren. Politik und Wirtschaftsunternehmen der übrigen EU werden deswegen nervös. Es geht um mehrstellige Milliardenbeträge, die ein harter Brexit, für alle Betroffenen verursachen wird. Vom Verlust vieler Arbeitsplätze, ausufernde Bürokratie und die bis dato geltende Freizügigkeit der Arbeitsplatzsuche, für alle EU-Europäer, ganz zu schweigen.
Dieses Szenario reizt ein Herr Johnson bis zu Exzess aus. Er ist sich sicher, die Politik und Finanzpolitik der EU werden aus Eigeninteressen, letztlich einknicken und die Zugeständnisse machen, die er benötigt, um den Brexit als Erfolg verkaufen zu können. Jetzt, wo die Übergangszeit zum 31. Dezember 2020 abläuft, und die EU besteht auf die ausgehandelten Ergebnisse, werden Johnson und die politischen Verantwortlichen und Befürworter des Brexits nervös. Ihre erhoffte, "sich selbsterfüllende Prophezeiung", scheint in weiter Ferne.
Boris Johnson versucht nun mit aller Macht, der EU den schwarzen Peter zuzuschieben. Pausenlos propagiert er, die EU bewegt sich nicht. Da stellt sich die Frage, wer denn die EU verlassen will?
Bleibt die EU standhaft, wird Großbritannien, für die Weltmächte, nach Vollzug des Brexits, nur noch als ein paar unbedeutende Inseln im Kanal wahrgenommen. Das kann aber nicht im Sinne der Europäer sein. Es müssen von beiden Seiten Wege gefunden werden, um diese Spaltung zu überwinden. Das geht nur, wenn das Vereinigte Königreich Großbritannien, das schon ausgehandelte und abgestimmte Ergebnis, für ein Handelsabkommen, anerkennt und umsetzt.

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Sonntag, 20. Dezember 2020
Das Wort zum Jahreswechsel
Update: 24.12.2020

Erst einmal schönen Dank für die angeregte Diskussion. Ich habe ganz bewusst geschrieben, mit Solidarität wäre die Staatsverschuldung schnell in den Griff zu bekommen. Es geht hier ausschließlich um die Nettovermögen im Milliardenbereich und nicht um die 1,7 Million Arbeitnehmer (mit Bruttoverdienst zwischen 5.000 und 7.000 Euro/Monat), die so die Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage, den Spitzensatz von 42 Prozent zahlen. Alleine diese Zahlen weisen doch darauf hin, dass unser Steuersystem renovierungsbedürftig ist. Das Thema, wo kommt das Geld für Extraausgaben, der Corona Pandemie her, wäre mit Solidarität leicht zu lösen.
Ein Überblick, über die Finanzsituation in Deutschland, zeigt auf, dass ein Verteilungsdefizit gibt. Die Vermögensuhr, zeigt auf die Sekunde, das Nettoprivatvermögen und wie sich das Vermögen der Superreichen vermehrt. Gleichzeitig tickt die Staatsschuldenuhr unerbittlich.
Deutlich wird auch, dass nur 1 % der reichsten Bundesbürger, über ein Drittel dieses Vermögens besitzen. Diese Summe ist mehr als das zweifache der Staatsverschuldung.
Hier einen vernünftigen, solidarischen, Mittelweg - zwischen Staatsverschuldung und Superreichtum - zu finden, müsste ein Hauptanliegen der jeweiligen Bundesregierung sein. Ganz besonders in Coronazeiten, wo dreistellige Milliardenbeträge benötigt werden, um Wirtschaft, Gesundheit- und Sozialwesen zu stabilisieren.

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Dienstag, 15. Dezember 2020
Judikative und Corona

Unser Grundgesetz, mit seinen Grundrechten Art. 1-19, ist der Kompass für die Rechtsprechung in Deutschland. In Zeiten, der Coronapandemie, wo pausenlos, von Virologen und Politikern, auf die Menschen eingewirkt wird, Schutzmasken zu tragen, Abstand zu halten, sowie private und familiäre Begegnungen zu reduzieren, stellt sich die Frage, welche Grundrechte sind höher zu bewerten, Art. 8, die Versammlungsfreiheit oder Art. 2, Abs, 2, das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit.
Das gegeneinander Ausspielen, siehe Leipzig, dieser beiden elementaren Grundrechte, durch Veranstalter, Gerichte und Politiker ist unerträglich. Gleich, ob es sich um die Versammlungsfreiheit oder einen Lockdown handelt. Der entscheidene Fakt, bei der Abwägung sollte immer sein, Tote kann man nicht mehr zurückholen.
Um eine Festschreibung, von bestimmten, in der Coronakrise benötigten gesetzgeberischen Maßnahmen zu verhindern, dürfen alle, in diesem Zusammenhang getroffenen Maßnahmen, nur temporär vollzogen werden und müssen nach der Pandemie - parlamentarisch -wieder außer Kraft gesetzt werden.
Die Gesetzgebung kann nur Grundlage für ein Zusammenleben in Coronazeiten schaffen. Nur mit Eigenverantwortung, Respekt und Einhaltung der Regeln, gegenüber seinen Mitmenschen, ist eine Eindämmung der Pandemie möglich. Jeder Einzelne, muss seinen Teil beitragen.

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Samstag, 21. November 2020
AfD und Tabubruch

Die AfD kopiert das Spielchen, des ehemaligen USA-Präsidenten Trump. Selbst im Bundestag wird vor keinem Tabu mehr haltgemacht. Es werden Personen eingeschleust, die Bundestagsabgeordnete beschimpfen und unter Druck setzen. Die Verachtung und der Bruch von demokratischen Grundregeln, wird durch die AfD - analog Trump - instrumentalisiert, bis es von ihren Anhängerinnen und Anhänger als der Normalfall angesehen wird. Folgt ein Aufschrei der demokratischen Öffentlichkeit, wird bewusst beschwichtigt und zurückgerudert. Es wird ausgelotet, wie weit man gehen kann.
Mit jedem Tabubruch, der als Widerstand gegen das Establishment, in den sozialen Medien, von der AfD gefeiert wird, erodiert unsere demokratische Grundordnung ein wenig mehr. Hintergründiges Kalkül der Partei, ihre Anhängerinnen und Anhänger fühlen sich in der AfD-Echoblase bestätigt.
Gerade vor Wahlen ist es auffällig, dass viele AfD-Politikerinnen und Politiker, mit antidemokratischen Parolen und Verschwörungstheorien, ihre Anhängerinnen und Anhänger mobilisieren. Aber liebe AfD-Wählerinnen und Wähler, denkt daran, im Gegensatz zu Euch - den Wählerinnen und Wähler - haben diese populistischen Selbstdarstellerinnen und Selbstdarsteller einmal gewählt, für den Rest ihres Lebens "finanziell" ausgesorgt und lachen über das dumme Wahlvolk.
Eine Blaupause der Auswirkungen, auf die demokratischen Prozesse, wird uns gerade mit der Abwahl von USA-Präsident Trump und seinen Tiraden gegen das Ergebnis einer demokratischen Wahl, vor Augen gehalten.
Es wird Zeit, dass nicht nur die AfD Brandenburgs vom Verfassungsschutz beobachtet wird, sondern die ganze Partei.

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Donnerstag, 19. November 2020
Spaniendebakel

Das historische Fußballdebakel gegen Spanien ist die Folge vieler Fehleinschätzungen, was die Spielstärke der Nationalmannschaft anbetrifft. Eine davon hat der Spiegel, schon vor dem Spiel gegen Spanien, in seiner Ausgabe 47; vom 14.11.2020 aufgezeigt.
Das internationale Zentrum für Sportstudien (CIES), führt Deutschland und seine Bundesligavereine, in der Nachwuchsausbildung Europas, erst auf den 13. Platz. Nach dem 0:6 gegen Spanien, darf man raten, welche Clubs, aus welchen Ländern, die meisten Top-Spieler für die führenden europäischen Ligen ausgebildet haben.........richtig, die spanischen Vereine.
Die Spanier haben ihre Mannschaft, genau wie Deutschland, neu aufgebaut. Auch hier wurden viele junge Spieler integriert. Was auffiel war, dass bei den Spaniern eine viel höhere Spielintelligenz, individuelle technische und fußballerische Qualitäten deutlich sichtbarer waren. Weitere Auffälligkeiten waren, Selbstbewusstsein und Eigenverantwortung, die jeder spanische Spieler ausstrahlte.
Wie das Zusammenspiel, von individuellen technischen Fähigkeiten, Selbstbewusstsein, Entscheidungsfreudigkeit und Eigenverantwortung funktioniert, haben uns die Spanier vor Augen geführt.
Statistik hin oder her, DFB/DFL und Vereine, täten sich gut daran, ihre Spieler zu ermutigen, mehr Verantwortung zu übernehmen und das nicht nur auf dem Feld.
Talente sind sicherlich vorhanden. Auch wenn in den Anfangsformationen, an jeden Bundesligaspieltag, nur ca. ein drittel Spieler auflaufen, die für die deutsche Nationalmannschaft spielberechtigt sind.

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Dienstag, 10. November 2020
Corona-Demo in Leipzig

Wie blauäugig müssen die Richter nur sein. In Zeiten, wo pausenlos, von Virologen und Politikern, auf die Menschen eingewirkt wird, Schutzmasken zu tragen, Abstand zu halten, sowie private und familiäre Begegnungen zu reduzieren, maßen sich ein paar Richter an, alle Vorkehrungen, zur Eindämmung der COVID-19-Pandemie auszuhebeln.

Nach der Genehmigung der Demo, stellt sich die Frage, welche Grundrechte sind höher zu bewerten, die Versammlungsfreiheit oder das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit.

Abgesehen davon, dass viele Demo-Teilnehmer der Querdenker, von Haus aus ohne Maske kommen, ist im Vorfeld deutlich, dass Ordner, nicht in der Lage sind, mehrere zehntausend Teilnehmer auf Abstand zu halten. Konflikte sind vorprogrammiert, da die Polizei eingreifen muss, wenn die Hygieneregeln nicht eingehalten werden. All das hätten die Richter berücksichtigen müssen.

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Donnerstag, 8. Oktober 2020
Sage Nein

Der Lied-/Songtexter und Sänger Konstantin Wecker, hat mit seinem Stück "Sage nein", vorausgesehen, was sich heute, immer häufiger, wieder als bittere Realität erweist. Nationalismus, Rassismus und Antisemitismus sind in vielen Köpfen und in der Realität vorhanden. Man kann nur hoffen und wünschen, dass ganz viele Menschen NEIN sagen.

Sage Nein
Wenn sie jetzt ganz unverhohlen
Wieder Nazi-Lieder johlen,
Über Juden Witze machen,
Über Menschenrechte lachen,
Wenn sie dann in lauten Tönen
Saufend ihrer Dummheit frönen,
Denn am Deutschen hinterm Tresen
Muss nun mal die Welt genesen,
Dann steh auf und misch dich ein:
Sage nein!

Meistens rückt dann ein Herr Wichtig
Die Geschichte wieder richtig,
Faselt von der Auschwitzlüge,
Leider kennt man's zur Genüge -
Mach dich stark und misch dich ein,
Zeig es diesem dummen Schwein:
Sage nein!

Ob als Penner oder Sänger,
Banker oder Müßiggänger,
Ob als Priester oder Lehrer,
Hausfrau oder Straßenkehrer,
Ob du sechs bist oder hundert,
Sei nicht nur erschreckt, verwundert,
Tobe, zürne, misch dich ein:
Sage nein!

Und wenn aufgeblasene Herren
Dir galant den Weg versperren
Ihre Blicke unter Lallen
Nur in Deinen Ausschnitt fallen.
Wenn sie prahlen von der Alten,
Die sie sich zu Hause halten,
Denn das Weib ist nur 'was wert
Wie dereinst an Heim und Herd,
Tritt nicht ein in den Verein,
Sage nein!

Und wenn sie in deiner Schule
Plötzlich lästern über Schwule,
Schwarze Kinder spüren lassen,
Wie sie andre Rassen hassen,
Lehrer, anstatt auszusterben,
Deutschland wieder braun verfärben,
Hab dann keine Angst zu schrein:
Sage nein!

Ob als Penner oder Sänger,
Bänker oder Müßiggänger,
Ob als Priester oder Lehrer,
Hausfrau oder Straßenkehrer,
Ob du sechs bist oder hundert,
Sei nicht nur erschreckt, verwundert,
Tobe, zürne, misch dich ein:
Sage nein!

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Freitag, 28. August 2020
Berliner Gericht kippt Demo-Verbot

Update: 29.08.2020, 13:30 Uhr
Gerade lief über den News-Nachrichten, dass die Polizei die Demo für beendet erklärt hat, da die Abstandregeln nicht eingehalten wurden.

28.08.2020
Es gibt Situationen, die es erfordern abzuwägen, was wichtiger ist. Die Grundrechte Art. 8 (Versammlungsfreiheit) oder Art. 2 (Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit).

Nimmt man das Urteil des Berliner Verwaltungsgerichts, kommt man zum Schluss, die Gesundheit der Allgemeinheit spielt keine Rolle. Das Hygienekonzept der Veranstalter und deren Vorkehrungen rechtfertigen - aus Sicht des Gerichts - die Demo, der Corona-Ignoranten.

Das Verwaltungsgericht Berlin hat entschieden, die Demo darf stattfinden. Es stellte fest: Für ein Verbot lägen keine Voraussetzungen vor. Unmittelbare Gefahr für die öffentliche Sicherheit bestehe nicht.

Hier stellt sich die Frage, wer trägt die Verantwortung, wenn diese Demo zum Covid19-Hotspot mutiert und wie blauäugig muss man sein zu glauben, dass Konzept der Veranstalter geht auf. Abgesehen davon, dass viele Demo-Teilnehmer von Haus aus ohne Maske kommen, werden die Ordner nicht in der Lage sein, mehrere zehntausend Teilnehmer auf Abstand zu halten. Konflikte sind vorprogrammiert, da die Polizei eingreifen muss, wenn die Hygieneregeln nicht eingehalten werden.

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Dienstag, 4. August 2020
Corona-Demos

Die Berliner Demonstranten, haben mit ihrem Egoismus, ignorieren der wissenschaftlichen Erkenntnisse und Eigennutz, dafür gesorgt, dass eine zweite Welle der Corona-Pandemie, ein Stück näher gerückt ist. Sie tragen eine Mitschuld, an den nächsten Lockdown.

Alle Demo-Teilnehmer sind verantwortlich. Und sie werden am lautesten jaulen, wenn es wieder zu einem Lockdown kommt. Wer sich mit seiner Teilnahme, gegen den Schutz der Gesellschaft stellt und skrupellos Menschen gefährdet, wird selbst zur Gefahr. Die Vernachlässigung der sozialen Distanz und das Verweigern von Schutzmasken, kann man als Tatbestand der vollendeten Körperverletzung sehen.

Es kann nicht angehen, dass eine legale, genehmigte Demonstration, dazu dient, die gesundheitlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie zu verniedlichen. Im Umkehrschluss, stellt sich Frage, was ist schützend würdiger, die Versammlungsfreiheit oder die Gesundheit der Bevölkerung?

Um es aber noch einmal zu verdeutlichen. Was die Einschränkung der Grundrechte anbetrifft, kann nur gelten: ?so viel wie nötig, so wenig wie möglich?. Der föderale Rechtsstaat, ist mit allen seinen Stärken gefordert, das richtige Maß zu finden.

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