Quasselstrippe

Es ist nicht überraschend, wie zurzeit ein Großteil der englischen Nation auf die Brexit-Auswirkung und seine Folgen reagiert. Das Desaster um Personal- und Lieferengpässe, war mit etwas gesunden Menschenverstand aber vorauszusehen.
Bei einer Wahlbeteiligung von 72,2 % (33,5 Mio. von 46,5 Mio.) der wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger, hat eine knappe Mehrheit der Wählerinnen und Wähler - 51,9 % (17,4 Mio.) für den Brexit gestimmt. Zieht man den Umkehrschluss, haben von den 46,5 Mio. Wahlberechtigten, sich ca. 29,1 Mio. der Stimme enthalten oder gegen den Brexit gestimmt. Im Vergleich zu den Brexit-Befürwortern (17,4 Mio.), ist das eine überwältigende Mehrheit. Es stellt sich die Frage, ob es im Vereinigten Königreich, tatsächlich eine Mehrheit für den Brexit gab. Ein paar politische Menschenfänger (Cameron, Johnson, Farage, etc.) wollten aus Eigennutz, Großbritannien wieder zur Großmacht stilisieren und haben es geschafft, viele Wählerinnen und Wähler zu instrumentalisieren. Was daraus geworden ist, erlebt die britische Nation hautnah.

Es kam, wie es kommen musste. Die FDP, als Zünglein an der Waage und kleinste Partei, hat sich mit ihren Forderungen durchgesetzt. Keine Steuererhöhungen, Neuordnung der Rente auf Aktienbasis und Weiterführung der Schuldenbremse. Sogar der Wirtschafts-Nobelpreisträger Joseph Stiglitz meldete Bedenken, gegen das aus seiner Sicht überholte Instrument der Schuldenbremse an. Damit stellte er die Strategie von Christian Lindner infrage. Speziell in Zeiten, in denen die öffentlichen Gelder benötigt werden, ist es sinnvoll, sich den Herausforderungen von Klimaschutz, Digitalisierung und Erneuerung der Infrastruktur zu stellen. Dafür werden staatliche Investitionen benötigt, um die Wirtschaft am Laufen zu halten, so seine Aussage.
Das Schicksal nimmt bereits seinen Lauf. SPD und Grüne haben wider besseren Wissen, die von der FDP gewollte Aktienrente, als zukünftiges Rentensystem, übernommen. Mit anderen Worten, die FDP und Herr Lindner haben es, unter Zuhilfenahme der SPD und Grünen geschafft, ihrer Klientel, der Finanzlobby, Milliardenumsätze auf dem goldenen Tablett zu servieren. Herr Merz und sein früherer Arbeitgeber Blackrock konnten sich nicht einmal dagegen wehren. Als Vorbild musste das schwedische Rentensystem herhalten. Wünschenswert wäre, wenn man auch das Gute am schwedischen Rentensystem übernehmen würde.
Sinnvoll wäre, wie in Österreich, ein bewährtes, umlagefinanziertes, nachhaltiges, Rentensystem zu stärken. Dazu gehört, alle Beschäftigten zu integrieren, die Beitragssätze von Arbeitgeber und Arbeitnehmer zu überdenken. Als weitere Maßnahme, die Beitragsbemessungsgrenze anpassen. Stattdessen setzt die neue Ampelkoalition, ganz im Sinne der FDP, die Rentner*innen dem freien Spiel der Börsenzocker aus. Die Rente wird, nach dem Willen der sogenannten Ampelkoalition, in die Hände der Finanzwirtschaft und von Aktienfonds gelegt. Der Markt wird regeln, so der Tenor der Neoliberalen. Was der Markt regelt, hat man uns mit der Weltfinanzkrise und anderen Börsencrashs vor Augen geführt.
Auch für die weiteren Themen, hier insbesondere das Klima, ist es höchst unwahrscheinlich, dass sich die Mehrheit der Wähler*innen, in den Kompromissen, die bei den Gegensätzlichkeiten der drei Ampelparteien vorherrschen, wiederfinden.
Die entscheidenden Details, wie werden die Digitalisierung, Klima und die anderen Punkten der Sondierungsgespräche, durch vorhandene Steuereinnahmen finanziert, sind ungeklärt. Die Maschinensteuer scheint ohnehin ein Tabuthema zu sein. Ein weiterer Ansatz wäre die Harmonisierung der Energiesteuer. Der Dieselkraftstoff wird mit ca. 0,18 Euro/Liter, gegenüber den anderen Benzinarten, weniger besteuert. Das ist noch ein Verdienst der Diesellobby. In Zeiten des Klimaschutzes ist diese Subvention für die Dieselautos, die sich auf über acht Milliarden Euro/Jahr beläuft, überholt. Quelle: Umweltbundesamt. Einerseits wird ein Teil der Bevölkerung, durch die geringere Energiesteuer bevorzugt, da sie Diesel-KFZ fahren. Andererseits werden die Auswirkungen auf die Gesundheit (klimaschädlicher CO₂-Ausstoß) und die finanziellen Aufwendungen für Klimaschutz, auf die gesamte Bevölkerung umgelegt. Solidarischer Gemeinnutz sieht anders aus.
Wie die FDP, ohne Steuererhöhungen alles finanzieren möchte, bleibt ihr Geheimnis. Dabei würde das Problem mit der Energie- und Maschinensteuer, sowie ein bisschen Solidarität, ihrer Klientel, zu lösen sein. Das reichste Zehntel der Bundesbürger verfügt über mehr, als das fünffache Vermögen der Staatsverschuldung.

Dass die Rentensysteme, weltweit, ein unterschiedliches Rentenniveau, mit großem Gefälle aufweisen, wird in einer spannenden Studie der OECD, zum weltweiten Rentenniveau, veröffentlicht. In einem Überblick der weltweiten Rentensysteme wird deutlich aufgezeigt, in welchen Ländern die Rentner, gegenüber Deutschland, deutlich besser gestellt sind, zeigt der Inhalt des o. a. Links.
Das deutsche Rentensystem schneidet im internationalen Vergleich eher schlecht ab. Im Durchschnitt haben hiesige Rentner nur 51,9 Prozent dessen zur Verfügung, was sie vorher netto verdient haben.
Damit liegt das Rentenniveau unter dem OECD-Durchschnitt (58,6 Prozent) und weit hinter Ländern wie, Österreich.

Das Gespür, für Respekt, Fairness und Gesundheit der Gegenspieler, scheint im Profifußball, vielen Kickern und Fußballlehrern, abhandengekommen zu sein. Es würde auch den Fernsehkommentatoren und der schreibenden Zunft guttun, etwas Regelkunde zu betreiben, damit sie ihre eigene Meinung zum Foul entsprechend der u. a. FIFA-Regel 12 bilden können.
Wer im Tiefflug, wie Mats Hummels, mit gestrecktem Bein und offener Sohle voraus, von der Seite, erst die Beine des Gegenspielers beiseite räumen muss, um evt. an den Ball zu kommen, muss sich darüber im Klaren sein, dass er mit seiner Attacke, eine schwere Verletzung seines Gegenspielers in Kauf nimmt.
Ein Dankeschön an den englischen Schiedsrichter Michael Oliver. Endlich hat ein Schiri Charakter und Mut bewiesen und die FIFA-Regel 12 so ausgelegt, wie es geschrieben steht. Gleich ob Champions League oder Amateurklasse, ob erste oder letzte Minute des Spiels, die Regeln sind für alle Fußballer und Ligen gleich. Deswegen kann man die Worte von Peter Neururer (Quelle: Sport 1, Fantalk) nur unterschreiben, das Foul von Hummels war DUNKELROT!

Die E-Auto-Offensive der Autoindustrie und Politik, dient jetzt als Allzweckwaffe gegen Feinstaub, CO₂ und Klimakatastrophe. Das Ganze wird von der Automobilindustrie forciert, nur um einen grünen Anstrich zu geben und den durchschnittlichen CO₂-Wert, des jeweiligen Unternehmens zu senken. Nach wie vor werden noch die Verbrenner produziert. Ganz abgesehen von den Fördermitteln, die großzügig von der Politik verteilt werden.
USA, mit Tesla, die Europäer, mit Audi, VW, BMW, Daimler, Renault, etc. und der riesige asiatische Markt mit China, Japan und Südkorea, liefern sich zur Zeit, einen weltweiten Wettbewerb, um die Kunden für die E-Autos.
Ob E-Autos, das Maß aller Dinge sind, wird die Zukunft zeigen. Entscheidend, für den Absatz, wird der Preis, die Reichweite, eine vernünftige Infrastruktur der Ladestellen und die Ladezeiten sein. Kurz- und mittelfristig können E-Autos sicherlich ökologisch sinnvoll sein. Denkt man paar Jahre weiter, kommt ein bekanntes Gefühl auf - die Endlagerung des Batterieschrotts.
Es ist zwar nicht so brisant und akut gefährlich, wie der Atommüll, für den es, bis heute noch keine Endlagerung gibt. Jetzt kommt aber noch eine Baustelle hinzu, der Batterieschrott, das ist ein schleichender Prozess, der von Jahr zu Jahr Unmengen Batteriemüll hinterlässt. E-Autos sind aus diesem Grund nur eine Übergangsvariante. Der neutrale Beobachter fragt sich, warum nicht die umweltfreundliche Energie des Wasserstoff weiter entwickelt wird.
Aktuell wird eine nicht mehr überschaubare Menge an Batterien auf die Menschheit zukommen, die hochgiftige Bestandteile (z. B. Blei, Cadmium, Zink, Nickel, Quecksilber, etc.) enthalten. Diese müssen umweltgerecht entsorgt werden und/oder nachhaltig, wieder dem Materialkreislauf zurückgeführt werden.
Spannend, wäre von der Politik zu hören, ob die Alternativen wieder Afrika, Bangladesch, etc. heißen. Diese Länder, haben mit unserem westlichen Elektroschrott, ohnehin schon eine riesige Umweltkatastrophe.
Es bleibt nur zu hoffen, dass die Geschichte sich nicht wiederholt und die verantwortlichen Politiker, bei den riesigen Mengen ausgedienter Batterien, nicht genauso so hilflos reagieren, wie bei der Endlagerung des Atommülls.
Die Politik muss aus diesem Grund umgehend handeln und ein entsprechendes Gesetz und Vorkehrungen (Infrastruktur) zum Recyceln und der umweltgerechten Entsorgung, von Batterien für E-Autos einbringen.
Es darf nicht auf freiwilliger Basis durch die Verursacher geregelt werden. Praxis und Realität zeigen auf, dass egal in welchem Wirtschaftsbereich - die Freiwilligkeit wird durch die Wirtschaft und Industrie gnadenlos, zulasten der Umwelt und der Bürgerinnen und Bürger ausgenutzt. Es wird kommen wie immer, Ökonomie erschlägt Ökologie.

Alle Parteien, die für eine Regierungsbildung infrage kommen, haben Kernaussagen in ihren Wahlversprechen. Die Gefahr, dass es bei den Koalitionsverhandlungen nicht um Inhalte, sondern um die Egos der Parteiführer geht, ist groß. Der Auftrag der Wähler*innen wird in den Koalitionsverhandlungen, erfahrungsgemäß, keine große Rolle mehr spielen. Es kann aber nicht im Sinne der Wähler*innen sein, wenn kleine Parteien, die größten Vorteile für ihre gut betuchte Klientel durchboxen.
Die SPD als stärkste Kraft sollte sich wieder auf Ihre Kernthemen und DNA besinnen.
Man darf nur hoffen, dass in einer Ampel-Koalition (SPD/Grüne/FDP), die FDP, als Zünglein an der Waage, nicht den alten Neoliberalismus durchsetzen und aufleben lässt. Der Markt regelt eben nicht alles. Das ist genauso Wunschdenken der Liberalen und Konservativen, wie die freiwillige Selbstverpflichtung der Wirtschaft. Es wird das gemacht, was den größten Profit bringt.
Der Grund, für das Bekenntnis, der Bundesrepublik Deutschland zur sozialen Marktwirtschaft ist es, z. B. bei den folgenden Themen, den Wildwuchs der freien Marktwirtschaft zu unterbinden.

Klima
Rente
Wohnraum und Mieten
Corona-Pandemie
Steuergerechtigkeit
Digitalisierung
Vermögen

Ein triftiger Grund, zu beobachten, welche, wie auch immer zusammengesetzte Regierungskoalition, die vollmundigen Wahlversprechungen einlöst.

In den letzten Legislaturperioden hat die Partei ihr soziales Herz verkauft. Das fing mit Bundeskanzler Schröder und Hartz 4 an und wurde in der GroKo (CDU/CSU/SPD) fortgesetzt. Grundsätze, die ein modernes, soziales und gerechtes Gemeinwesen auszeichnen, konnten von der SPD, als Juniorpartner der Union, nur im Ansatz oder nicht umgesetzt werden.
Immer wieder wurde bei einer Entscheidungsfindung zwischen SPD und der Union deutlich, dass die Politik zum großen Teil der jeweiligen Lobby und nicht den Wählerinnen und Wählern dient. Diese haben nämlich keine Lobby.
Das gesetzlich verankerte Primat der Fürsorgepflicht (die Seele der SPD) der Politik, gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern, wurde von der Partei in der Vergangenheit sträflich vernachlässigt. Dazu gehören u. a.:

⁃ Klimaschutz
⁃ Bildungssystem
⁃ bezahlbare Mieten/Baugrundstücke
⁃ nachhaltiges Rentensystem
⁃ bezahlbares Gesundheitswesen
⁃ bezahlbare Kita-Plätze
⁃ menschenwürdiger Mindestlohn
⁃ Anerkennung der Lebensleistung (Grundrente)
⁃ Besteuerung von Finanztransaktionen
⁃ Einführung Maschinensteuer
⁃ gerechte Besteuerung von Multiunternehmen
⁃ Ausbau der Digitalisierung
⁃ Sicherheit vor Kriminalität
⁃ Verbesserung der ländlichen Infrastruktur
⁃ Verbesserung öffentlicher Nahverkehr
⁃ Vermeidung langer Schulwege

Jeden verantwortlichen Politiker würde ein Blick auf die Maslowsche Bedürfnispyramide ausreichen,
,
um sich ein Bild von den Lebensvorstellungen der Menschen zu machen. Für Studenten, im 1. Semester eine Pflichtübung.

Quelle: Landeszentrale für politische Bildung (lpb)

Seit der Saison 2001/2002 müssen die Vereine der Bundesliga, im Rahmen des Lizenzierungsverfahrens, ein Leistungszentrum für den Nachwuchsfußball betreiben. Hintergrund war das frühzeitige Aus, bei der EURO 2000 in Belgien und den Niederlanden.
Der DFB beschloss, zur Intensivierung der Nachwuchs- und Talentförderung für die erste und zweite Liga, dass die Bundesligaclubs, zur Ausbildung von Nachwuchsspieler, Leistungszentren unterhalten müssen. Der Erfolg dieser Maßnahme, fand ihren Höhepunkt 2014 in Brasilien, mit dem Gewinn des vierten Weltmeistertitels. Danach pendelte sich die Spielstärke der Nationalmannschaft wieder auf ein eher mittelmäßiges Niveau ein. Die Frage sei erlaubt, was hat die Einrichtung der Zentren nach dem WM-Gewinn 2014 bewirkt hat. Bis heute überschritten die Investitionen der Proficlubs, für ihre Leistungszentren, die Gesamtsumme von 1,5 Milliarden. Pro Saison beträgt der Aufwand regelmäßig mehr als 100 Millionen Euro. Das sportliche Aufwand-Nutzen-Verhältnis hält sich in Grenzen.
Die Clubs sehen ihre Nachwuchszentren eher als ein finanzielles Geschäftsmodell an, welches im günstigsten Fall, billig eingekaufte Talente als gestandene Spieler hervorbringt, die dann für zig Millionen Euro verkauft werden können. Das hat nichts mit Nachhaltigkeit und kontinuierlichen Aufbau der eigenen Mannschaft zu tun. Eine prekäre Tabellensituation versucht man mit Neueinkäufen zu begegnen, statt mit Geduld, auf eigens ausgebildete Spieler zu setzen. Das ist doch der eigentliche Sinn und Zweck einer Ausbildung. Darunter leiden nicht nur die Vereine, sondern auch die deutsche Nationalmannschaft. Siehe Spanien Debakel!
Schaut man sich die jeweilige Startelf der 18 Bundesligamannschaften an, sind lediglich 30 bis 40 % der Spieler, für die deutsche Nationalmannschaft, spielberechtigt. Diese Daten als Erfolg zu verkaufen, fällt in Anbetracht der desolaten Leistung der Fußballnationalmannschaft schwer. Dem neuen deutschen Bundestrainer Hansi Flick viel Glück und ein erfolgreiches Händchen.

Wie von der Bundeskanzlerin Frau Merkel, Finanzminister Herrn Scholz und den Ministerpräsidenten von NRW Herrn Laschet verkündet, soll eine schnelle, unbürokratische Hilfe für die Flutopfer Not lindern. Ein Antrag zur Hilfe soll mit einfachen Formularen abgewickelt werden können, so Herr Laschet. Das klingt überzeugend.
Wenn das System der Coronahilfe, für Einzelhändler und Soloselbstständige, als Blaupause für die Auszahlung der Fluthilfe herangezogen wird, ist das gleiche Dilemma vorprogrammiert. Viele Gelder kommen mit großer Verzögerung (Bürokratismus) oder überhaupt nicht an die richtigen Personen. Warum?
Man darf davon ausgehen, dass wieder viele kriminelle Elemente, sich Daten, Adressen, Bilder von Opfern besorgen und in ihren Namen, die Gelder abgreifen.
Schon bei der Coronahilfe wurden elementare Sicherheitsregeln nicht berücksichtigt. Die einfachste Lösung, bewilligte Gelder, die von den Behörden zur Auszahlung freigegeben werden, hätten nur an Banken in Deutschland überwiesen werden dürfen. Das wurde vernachlässigt. So hätte man vorbeugen können, dass mit geklauten Identitäten erschwindelte Gelder nicht über Geldinstitute wie z. B. Western Union überwiesen werden, wo die Gelder dann ins Nirwana verschwinden. Notfalls hilft ein Rückruf, bei den Betroffenen.

Man wird das Gefühl nicht los, dass Herr Maaßen es darauf anlegt, aus der CDU geschmissen zu werden. Dann hätte er einen triftigen Grund, der AfD beizutreten. Dass er der AfD nahe steht, ist nicht erst seit seiner letzten Attacke auf die öffentlichen Medien deutlich.
Um Wählerstimmen am rechten Rand abzufischen, toleriert ein Teil der CDU Herrn Maaßens Ideologie. Die Aussage wie, die öffentlichen-rechtlichen Anstalten betreiben Meinungsmanipulation, ist ein Angriff auf die Pressefreiheit, deren ganze Dialektik an die Herren Trump, Orbán und Kaczyński erinnert. Teile des gemäßigten CDU-Flügels möchten Herrn Maaßen deswegen gerne aus der Partei verbannen.
Liebe CDU, schließt Herrn Maaßen bitte nicht aus euren Reihen aus. Ihr schafft dann einen typischen Märtyrer, der mit fliegenden Fahnen in das Lager der AfD überläuft - sei es als Mitglied oder Unterstützer.

Dass man gegen England verlieren kann, ist keine Schande und war verdient. Entscheidend ist das Wie. Unabhängig von der Mannschaftsaufstellung, stellt sich die Frage, warum sich die meisten Spieler, wie auf einem Wanderweg bewegen. Der ballführende Spieler, ist das ärmste Schwein. Keine Anspielstationen, da die meisten sogenannten Nationalspieler nur brach in der Landschaft stehen, schauen zu und hoffen, dass sie nicht angespielt werden. Der Einzige, der die freien Räume sucht, um angespielt zu werden, ist Thomas Müller. Die Angst Fehler zu machen ist bei vielen Spielern, fast körperlich zu spüren. Es mangelt an Selbstvertrauen und Eigenverantwortung.
Nur Mittelfeldgeplänkel und ein Hin- und Hergeschiebe über ein paar Meter. Ist man ausversehen einmal in Strafraumnähe des Gegners, erschreckt man sich und spielt den Ball schnell wieder zurück in die eigene Hälfte. Kein Aufbäumen nach dem 0:1. Statt auf Alles oder Nichts zu spielen und die Engländer in der eigenen Hälfte zu pressen, wurde der sogenannte Ballbesitzfußball weiter zelebriert. Ballbesitz und Passquote (meist, über drei Meter) sind nicht die Merkmale für ein effektives Spiel.
Bei aller Kritik an Kroos, sollte man nicht vergessen, dass Toni, fast jeder Situation anspielbar ist und ein Spiel beruhigen kann. Diese Fähigkeit war nach dem Rückstand gegen England aber leider nicht gefragt. Seine Verdienste für den deutschen Fußball sind trotzdem unbestritten.
Aller Statistik zum Trotz, im Fußball ist es aber immer noch so, wer die meisten Tore (keine Eigentore) schießt, gewinnt. Dazu gehört auch, dass man die sogenannten Hundertprozentigen (Timo Werner und Thomas Müller) nutzt.
Der deutsche Fußball krankt, das wurde spätestens im Vorfeld, durch das Spanien Debakel (0:6) deutlich.

Der frühzeitige Wegfall der Maskenpflicht ist ein Spiel mit dem Feuer. Hier werden durch die FDP, die Grundrechte, Art. 2 Abs. 2 das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit, nicht geschützt, sondern politisch instrumentalisiert.
Gegen alle Bedenken der Experten und der im Moment grassierenden Delta-Variante des Covid19-Virus, haben Politiker der FDP nichts Besseres im Sinn, als das Tragen der Schutzmaske infrage zu stellen. Das alles unter dem Deckmantel, der vom Gesetz vorgegebenen, Verhältnismäßigkeit. Die Frage, die sich bei solchen Aussagen stellt, ist, was bezwecken die Herren Kubicki und Lindner damit?
Bei der AfD liegt es deutlich auf der Hand, dass sie zur Wahl, Wähler:nnen aus dem Bereich der Querdenker auf ihre Seite ziehen wollen, um ein paar Stimmen mehr zu ergattern.
Alle Politiker*innen, mit solchen Ideen, sollten sich einmal Gedanken darüber machen, dass die Inzidenz mit jeder Lockerung wieder anstieg und erneut Schutzmaßnahmen eingeleitet werden mussten. Dieses Hin und Her nervt mehr, als das Tragen von Schutzmasken.
Solange von den Virologen keine Entwarnung kommt, scheint es sinnvoll, die Maskenpflicht beizubehalten. Die Maskenpflicht ist zwar unangenehm, hilft aber als flankierende Maßnahme zur Impfung, so die einhellige Meinung der Virologen, vor einer weiteren Ausbreitung des Virus. Föderales System hin oder her, das Virus macht an keiner Grenze Halt.
In diesem Zusammenhang ist es umso schwerer für den gesunden Menschenverstand nachvollziehbar, welche Zuschauerzahlen die UEFA und die verantwortlichen Regierungen in den Stadien der Austragungsorte zulassen. Das auch noch ohne Maskenzwang.

Bei jedem großen Sportereignis die gleiche Leier. Sport und Politik müssen getrennt werden, so dieses Mal die Aussage der UEFA.

Immer wieder wird in den Medien, von den großen Sportverbänden, dieses nicht nachvollziehbare Geschwafel verbreitet. Dabei ist egal, um welches internationales Sportgroßereignis es sich handelt. Schon die Vergabe, mit allen Auswirkungen, in Vorbereitung und Ausführung, sowie dem Hofieren von Despoten und Diktatoren, in Form von vorauseilenden Gehorsam, ist Politik pur. Das Zusammenspiel, von Politik und Sport ist untrennbar. Warum stellen sich die Staatsoberhäupter der Welt, mit Ihren erfolgreichen Mannschaften und Spitzensportler vor Kameras? Weil sie dadurch politisch aufgewertet werden.
Die Stadt München sollte sich nicht von der UEFA gängeln lassen, sondern ein Zeichen für die Gleichstellung aller Menschen setzen und die Stadionhülle in Regenbogenfarben illuminieren, ob es der Fidesz-Partei und den ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban, passt oder nicht.
Unabhängig, von allen durch die UEFA vorgesehenen Restriktionen entsprechend Rechtspflegeordnung der UEFA (Artikel 6 - Disziplinarmaßnahmen, Absatz 3), würde die Geldstrafe mindestens 100 Euro und höchstens eine Million Euro betragen. Es wäre interessant zu erfahren, welche Summe die UEFA für Menschenrechtsaktionen ansetzt und was es der Stadt München wert ist, dafür einzutreten.

Ein Artikel der Süddeutschen Zeitung vom 19./20. Juni 2021, zeigte noch einmal deutlich auf, was es in Deutschland heißt arm zu sein. Es geht einerseits um eine Person, die durch falsche Angaben Hartz IV-Gelder bezogen hat, die ihr nicht zustanden. Im Amtsdeutsch, Sozialbetrug. Andererseits, um Steuerhinterziehung, durch Einzelpersonen oder Unternehmen, im mehrstelligen Millionenbereich.
Um es deutlich zu machen, in beiden Fällen handelt es sich um Betrug. Hartz IV-Bezieher, werden aus Steuermitteln der Bürgerinnen und Bürger bezuschusst und Steuerhinterzieher verweigern dem Staat rechtmäßige Steuern, die für staatliche Aufgaben, wie Bildung, Gesundheitswesen, Infrastruktur, Sicherheit, Kultur, etc. benötigt werden. In diesen Zusammenhang können auch noch beliebige Fälle wie Cum-Ex eingegliedert werden.
Die Frage, die sich hier stellt, wer hat die höhere kriminelle Energie? Millionäre und Bankvorstände, die aus einer komfortablen Situation beschließen, ein paar mehrstellige Millionenbeträge, der Steuerkasse vorzuenthalten oder die Dame, die Hartz IV bezieht und um ein würdiges Dasein kämpft.
Da die Frau angegeben hat allein zu wohnen, statt mit einem Freund in einer Bedarfsgemeinschaft (gleichgestellt einer Ehe, der Freund unterstützt seine Freundin), hat sie über die Jahre, insgesamt ca. 21.400 Euro, zu Unrecht aus der HartzIV-Kasse bekommen. Die Dame wurde, obwohl sie von sich aus verpflichtete, das Geld in Raten, mit ihren Möglichkeiten, zurückzubezahlen, zu anderthalb Jahre auf Bewährung verurteilt und gilt als vorbestraft.
Schaut man sich die Urteile an, wo es um Steuerbetrug, im mehrfachen Millionenbereich geht, stellt sich die Frage der Verhältnismäßigkeit der Urteile. Häufig werden diese Fälle nach Zahlung der säumigen Beträge eingestellt und die Betrüger sind reingewaschen. Wie fast immer gewinnt: reich gegen arm. Ein Fazit ziehe jeder für sich selbst.

Gegen alle Bedenken der Experten und der im Moment grassierenden Delta-Variante des Covid19-Virus, haben Politiker der FDP nichts Besseres im Sinn, als das Tragen der Schutzmaske infrage zu stellen. Das alles unter dem Deckmantel der Verhältnismäßigkeit. Die Frage, die sich bei solchen Aussagen stellt ist, was bezwecken die Herren Kubicki und Lindner damit.
Der frühzeitige Wegfall der Maskenpflicht ist ein Spiel mit dem Feuer. Hier werden durch die FDP, die Grundrechte, Art. 2 Abs. 2 das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit, nicht geschützt, sondern politisch instrumentalisiert.
Bei der AfD liegt es auf der Hand und ist es deutlich. Es liegt nahe, dass sie zur Wahl, Wähler*innen aus dem Bereich der Querdenker auf ihre Seite ziehen wollen, um ein paar Stimmen mehr zu ergattern.
Was aber für den gesunden Menschenverstand schwer nachvollziehbar ist, sind die Zuschauerzahlen, die UEFA und die verantwortlichen Regierungen in den Stadien der Austragungsorte zulassen.
Alle Politiker*innen mit solchen Ideen, sollten sich einmal Gedanken darüber machen, dass die Inzidenz mit jeder Lockerung wieder anstieg und erneut Schutzmaßnahmen eingeleitet werden mussten. Dieses Hin und Her nervt mehr, als das Tragen von Schutzmasken.
Solange von den Virologen keine Entwarnung kommt, scheint es sinnvoll die Maskenpflicht beizubehalten. Die Maskenpflicht ist zwar unangenehm, hilft aber - so die einhellige Meinung der Virologen - vor einer weiteren und erneuten Ausbreitung des Virus. Föderales System hin oder her, das Virus macht an keiner Grenze Halt.

Fehler wird es immer geben. Gleich, ob es sich um den privaten Bereich, Beruf, Sport oder die Politik handelt. Fehler einzugestehen und daraus zu lernen, ist eine Stärke und hilft für die Zukunft. Leider wird die Einsicht einen Fehler zu begangen haben, häufig als Schwäche ausgelegt, obwohl aus Fehlern zu lernen, eine menschliche Stärke ist. Ganz besonders in der Politik werden Fehler selten zugegeben. Minister, stellen sich lieber vor die Kameras und Mikrofone und publizieren, wider besseren Wissen, dass sie alles im Griff und unter Kontrolle haben. Das kann man auch häufig als Lüge bezeichnen. Wurde ein Fehler begangen, wird nur das offengelegt, was die Medien per Fakt beweisen können.

Zurzeit gibt es eine Menge Baustellen, die einen politischen Schutthaufen hinterlassen haben. Es geht hier nicht um Schuldzuweisungen, die sind ohnehin zu spät. Ein perfektes Anschauungsbeispiel bietet uns der Bundesminister für Gesundheit, Herr Spahn, mit dem Rumgeeiere, um den Einkauf und Einsatz von minderwertigen Covid-Schutzmasken und eine evtl. Weitergabe an obdachlose, arme und behinderte Menschen.

Die Bürger*innen erwarten, dass Fehler eingestanden werden und die Verursacher die Konsequenzen daraus ziehen. Egal, ob es sich um Fehleinschätzungen, Vetternwirtschaft oder Korruption handelt.