Quasselstrippe

Unser Grundgesetz, mit seinen Grundrechten Art. 1-19, ist der Kompass für die Rechtsprechung in Deutschland. In Zeiten, der Coronapandemie, wo pausenlos, von Virologen und Politikern, auf die Menschen eingewirkt wird, Schutzmasken zu tragen, Abstand zu halten, sowie private und familiäre Begegnungen zu reduzieren, stellt sich die Frage, welche Grundrechte sind höher zu bewerten, Art. 8, die Versammlungsfreiheit oder Art. 2, Abs, 2, das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit.
Das gegeneinander Ausspielen, siehe Leipzig, dieser beiden elementaren Grundrechte, durch Veranstalter, Gerichte und Politiker ist unerträglich. Gleich, ob es sich um die Versammlungsfreiheit oder einen Lockdown handelt. Der entscheidene Fakt, bei der Abwägung sollte immer sein, Tote kann man nicht mehr zurückholen.
Um eine Festschreibung, von bestimmten, in der Coronakrise benötigten gesetzgeberischen Maßnahmen zu verhindern, dürfen alle, in diesem Zusammenhang getroffenen Maßnahmen, nur temporär vollzogen werden und müssen nach der Pandemie - parlamentarisch -wieder außer Kraft gesetzt werden.
Die Gesetzgebung kann nur Grundlage für ein Zusammenleben in Coronazeiten schaffen. Nur mit Eigenverantwortung, Respekt und Einhaltung der Regeln, gegenüber seinen Mitmenschen, ist eine Eindämmung der Pandemie möglich. Jeder Einzelne, muss seinen Teil beitragen.

Die AfD kopiert das Spielchen, des ehemaligen USA-Präsidenten Trump. Selbst im Bundestag wird vor keinem Tabu mehr haltgemacht. Es werden Personen eingeschleust, die Bundestagsabgeordnete beschimpfen und unter Druck setzen. Die Verachtung und der Bruch von demokratischen Grundregeln, wird durch die AfD - analog Trump - instrumentalisiert, bis es von ihren Anhängerinnen und Anhänger als der Normalfall angesehen wird. Folgt ein Aufschrei der demokratischen Öffentlichkeit, wird bewusst beschwichtigt und zurückgerudert. Es wird ausgelotet, wie weit man gehen kann.
Mit jedem Tabubruch, der als Widerstand gegen das Establishment, in den sozialen Medien, von der AfD gefeiert wird, erodiert unsere demokratische Grundordnung ein wenig mehr. Hintergründiges Kalkül der Partei, ihre Anhängerinnen und Anhänger fühlen sich in der AfD-Echoblase bestätigt.
Gerade vor Wahlen ist es auffällig, dass viele AfD-Politikerinnen und Politiker, mit antidemokratischen Parolen und Verschwörungstheorien, ihre Anhängerinnen und Anhänger mobilisieren. Aber liebe AfD-Wählerinnen und Wähler, denkt daran, im Gegensatz zu Euch - den Wählerinnen und Wähler - haben diese populistischen Selbstdarstellerinnen und Selbstdarsteller einmal gewählt, für den Rest ihres Lebens "finanziell" ausgesorgt und lachen über das dumme Wahlvolk.
Eine Blaupause der Auswirkungen, auf die demokratischen Prozesse, wird uns gerade mit der Abwahl von USA-Präsident Trump und seinen Tiraden gegen das Ergebnis einer demokratischen Wahl, vor Augen gehalten.
Es wird Zeit, dass nicht nur die AfD Brandenburgs vom Verfassungsschutz beobachtet wird, sondern die ganze Partei.

Das historische Fußballdebakel gegen Spanien ist die Folge vieler Fehleinschätzungen, was die Spielstärke der Nationalmannschaft anbetrifft. Eine davon hat der Spiegel, schon vor dem Spiel gegen Spanien, in seiner Ausgabe 47; vom 14.11.2020 aufgezeigt.
Das internationale Zentrum für Sportstudien (CIES), führt Deutschland und seine Bundesligavereine, in der Nachwuchsausbildung Europas, erst auf den 13. Platz. Nach dem 0:6 gegen Spanien, darf man raten, welche Clubs, aus welchen Ländern, die meisten Top-Spieler für die führenden europäischen Ligen ausgebildet haben.........richtig, die spanischen Vereine.
Die Spanier haben ihre Mannschaft, genau wie Deutschland, neu aufgebaut. Auch hier wurden viele junge Spieler integriert. Was auffiel war, dass bei den Spaniern eine viel höhere Spielintelligenz, individuelle technische und fußballerische Qualitäten deutlich sichtbarer waren. Weitere Auffälligkeiten waren, Selbstbewusstsein und Eigenverantwortung, die jeder spanische Spieler ausstrahlte.
Wie das Zusammenspiel, von individuellen technischen Fähigkeiten, Selbstbewusstsein, Entscheidungsfreudigkeit und Eigenverantwortung funktioniert, haben uns die Spanier vor Augen geführt.
Statistik hin oder her, DFB/DFL und Vereine, täten sich gut daran, ihre Spieler zu ermutigen, mehr Verantwortung zu übernehmen und das nicht nur auf dem Feld.
Talente sind sicherlich vorhanden. Auch wenn in den Anfangsformationen, an jeden Bundesligaspieltag, nur ca. ein drittel Spieler auflaufen, die für die deutsche Nationalmannschaft spielberechtigt sind.

Wie blauäugig müssen die Richter nur sein. In Zeiten, wo pausenlos, von Virologen und Politikern, auf die Menschen eingewirkt wird, Schutzmasken zu tragen, Abstand zu halten, sowie private und familiäre Begegnungen zu reduzieren, maßen sich ein paar Richter an, alle Vorkehrungen, zur Eindämmung der COVID-19-Pandemie auszuhebeln.

Nach der Genehmigung der Demo, stellt sich die Frage, welche Grundrechte sind höher zu bewerten, die Versammlungsfreiheit oder das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit.

Abgesehen davon, dass viele Demo-Teilnehmer der Querdenker, von Haus aus ohne Maske kommen, ist im Vorfeld deutlich, dass Ordner, nicht in der Lage sind, mehrere zehntausend Teilnehmer auf Abstand zu halten. Konflikte sind vorprogrammiert, da die Polizei eingreifen muss, wenn die Hygieneregeln nicht eingehalten werden. All das hätten die Richter berücksichtigen müssen.

Der Lied-/Songtexter und Sänger Konstantin Wecker, hat mit seinem Stück "Sage nein", vorausgesehen, was sich heute, immer häufiger, wieder als bittere Realität erweist. Nationalismus, Rassismus und Antisemitismus sind in vielen Köpfen und in der Realität vorhanden. Man kann nur hoffen und wünschen, dass ganz viele Menschen NEIN sagen.

Sage Nein
Wenn sie jetzt ganz unverhohlen
Wieder Nazi-Lieder johlen,
Über Juden Witze machen,
Über Menschenrechte lachen,
Wenn sie dann in lauten Tönen
Saufend ihrer Dummheit frönen,
Denn am Deutschen hinterm Tresen
Muss nun mal die Welt genesen,
Dann steh auf und misch dich ein:
Sage nein!

Meistens rückt dann ein Herr Wichtig
Die Geschichte wieder richtig,
Faselt von der Auschwitzlüge,
Leider kennt man's zur Genüge -
Mach dich stark und misch dich ein,
Zeig es diesem dummen Schwein:
Sage nein!

Ob als Penner oder Sänger,
Banker oder Müßiggänger,
Ob als Priester oder Lehrer,
Hausfrau oder Straßenkehrer,
Ob du sechs bist oder hundert,
Sei nicht nur erschreckt, verwundert,
Tobe, zürne, misch dich ein:
Sage nein!

Und wenn aufgeblasene Herren
Dir galant den Weg versperren
Ihre Blicke unter Lallen
Nur in Deinen Ausschnitt fallen.
Wenn sie prahlen von der Alten,
Die sie sich zu Hause halten,
Denn das Weib ist nur 'was wert
Wie dereinst an Heim und Herd,
Tritt nicht ein in den Verein,
Sage nein!

Und wenn sie in deiner Schule
Plötzlich lästern über Schwule,
Schwarze Kinder spüren lassen,
Wie sie andre Rassen hassen,
Lehrer, anstatt auszusterben,
Deutschland wieder braun verfärben,
Hab dann keine Angst zu schrein:
Sage nein!

Ob als Penner oder Sänger,
Bänker oder Müßiggänger,
Ob als Priester oder Lehrer,
Hausfrau oder Straßenkehrer,
Ob du sechs bist oder hundert,
Sei nicht nur erschreckt, verwundert,
Tobe, zürne, misch dich ein:
Sage nein!

Update: 29.08.2020, 13:30 Uhr
Gerade lief über den News-Nachrichten, dass die Polizei die Demo für beendet erklärt hat, da die Abstandregeln nicht eingehalten wurden.

28.08.2020
Es gibt Situationen, die es erfordern abzuwägen, was wichtiger ist. Die Grundrechte Art. 8 (Versammlungsfreiheit) oder Art. 2 (Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit).

Nimmt man das Urteil des Berliner Verwaltungsgerichts, kommt man zum Schluss, die Gesundheit der Allgemeinheit spielt keine Rolle. Das Hygienekonzept der Veranstalter und deren Vorkehrungen rechtfertigen - aus Sicht des Gerichts - die Demo, der Corona-Ignoranten.

Das Verwaltungsgericht Berlin hat entschieden, die Demo darf stattfinden. Es stellte fest: Für ein Verbot lägen keine Voraussetzungen vor. Unmittelbare Gefahr für die öffentliche Sicherheit bestehe nicht.

Hier stellt sich die Frage, wer trägt die Verantwortung, wenn diese Demo zum Covid19-Hotspot mutiert und wie blauäugig muss man sein zu glauben, dass Konzept der Veranstalter geht auf. Abgesehen davon, dass viele Demo-Teilnehmer von Haus aus ohne Maske kommen, werden die Ordner nicht in der Lage sein, mehrere zehntausend Teilnehmer auf Abstand zu halten. Konflikte sind vorprogrammiert, da die Polizei eingreifen muss, wenn die Hygieneregeln nicht eingehalten werden.

Die Berliner Demonstranten, haben mit ihrem Egoismus, ignorieren der wissenschaftlichen Erkenntnisse und Eigennutz, dafür gesorgt, dass eine zweite Welle der Corona-Pandemie, ein Stück näher gerückt ist. Sie tragen eine Mitschuld, an den nächsten Lockdown.

Alle Demo-Teilnehmer sind verantwortlich. Und sie werden am lautesten jaulen, wenn es wieder zu einem Lockdown kommt. Wer sich mit seiner Teilnahme, gegen den Schutz der Gesellschaft stellt und skrupellos Menschen gefährdet, wird selbst zur Gefahr. Die Vernachlässigung der sozialen Distanz und das Verweigern von Schutzmasken, kann man als Tatbestand der vollendeten Körperverletzung sehen.

Es kann nicht angehen, dass eine legale, genehmigte Demonstration, dazu dient, die gesundheitlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie zu verniedlichen. Im Umkehrschluss, stellt sich Frage, was ist schützend würdiger, die Versammlungsfreiheit oder die Gesundheit der Bevölkerung?

Um es aber noch einmal zu verdeutlichen. Was die Einschränkung der Grundrechte anbetrifft, kann nur gelten: ?so viel wie nötig, so wenig wie möglich?. Der föderale Rechtsstaat, ist mit allen seinen Stärken gefordert, das richtige Maß zu finden.

Jetzt, wo sich Virologen und Bundesminister einig sind, dass eine Maskenpflicht, die beste Lösung ist, um das Virus unter Kontrolle zu halten, fangen verschiedene Lobbyverbände und Kommunalpolitiker an, das Tragen von Masken infrage zu stellen.

Ohne Zweifel geht es bei vielen kleinen Einzelhandelsgeschäften ums Überleben. Die Frage, die sich allerdings stellt, welches Überleben meinen die Gegner der Maskenpflicht? Das Überleben der Geschäfte oder das Überleben der Verkäufer*innen und Kunde*innen, bei denen, durch die leichtfertige Rücknahme der Maskenpflicht, der Virus übertragen wird. Hier werden Gesundheit und sogar das Leben, gegen wirtschaftliche Belange ausgespielt. Es kann nicht sein, dass die wirtschaftlichen Interessen, dass Recht auf Gesundheit aushebeln. Zum Glück gibt es einen gerichtlichen Beschluss (Stand: 07.07.2020) der das Tragen von Masken für rechtmäßig festlegt.

Das die Politik, in der Lage ist, Großkonzerne mit Milliardensummen (Autoindustrie, DB, LH, etc.) zu unterstützen, hat sie ja bewiesen. Im Umkehrschluss ist sie - die Politik - in dieser Pandemie, aber auch für das wirtschaftliche Überleben, des Klein- und Einzelhandels, der Kulturschaffenden und der Soloselbständigen gefordert.

Update 02.07.2020

Wenn man die Argumente zur Corona-App und deren Einsatz einmal in Ruhe hinterfragt, dann bekommt man das Gefühl, man hat in der Schule beim Rechnen etwas versäumt.
Warum? Die immer wieder von offizieller Seite genannte Studie, der Uni Oxford, sagt aus, dass der volle Effekt erst bei einer Beteiligung von ca. 60 % der Bevölkerung greift.

Was jetzt folgt, ist ein einfaches Rechenexempel:
Anzahl Personen, die ein Handy besitzen. Davon Anzahl Handybesitzer, die Voraussetzungen für die Corona-App besitzen (IOS 13.5 Iphone und Android 6). Abzüglich geschätzter Anzahl Handybesitzer, die freiwillig nicht mitmachen. Wie viel Prozent der Bevölkerung bleibt da noch übrig?

Es wäre schön zu wissen, ob es von offizieller Seite eine vergleichbare Erhebung gibt, die eben diesen Prozentanteil, der eventuellen App-Teilnehmer - unter den o.a. Voraussetzungen - aufzeigt und wie hoch sich der errechnete Prozentsatz, im Vergleich zu den benötigten 60 %, beläuft.

Um es deutlich zu machen, jede Corona-Infizierung, die durch die App verhindert wird, trägt einen kleinen Teil zu deren Rechtfertigung bei.

Fakt ist aber auch, die sogenannte Risikogruppe - die älteren Jahrgänge (auch der Autor gehört dazu), halten in den meisten Fällen, an ihr gewohntes - älteres, nicht Corona-App kompatibles Handy fest. Somit ist ein großer Teil der relevanten Gruppe außen vor.

Darum muss auch die Frage erlaubt sein, soll der Öffentlichkeit, wieder einmal, die sogenannte - gefühlte Sicherheit - verkauft werden? Unter dem Motto: wir machen ja alles, um Euch zu schützen!

Ich werde allerdings, weiterhin die analoge Variante wählen - Abstand und Maske.

Endlich hat sich der Verfassungsschutz dazu durchgerungen, die gesamte AfD, des Landes Brandenburg unter Beobachtung zu stellen. Nach wie vor, haben die Personen des sogenannten Flügels, das Sagen in der Partei. Die Gesinnung zum Rechtsstaat und der Demokratie, ist die Gleiche geblieben, da dieselben Menschen unverändert, ihr rechtes Gedankengut verbreiten.

Das jetzt, die gesamte AfD Brandenburgs unter Beobachtung steht, zeigt, dass der Rechtsstaat - nach jahrzehntelanger Verniedlichung der rechten Szene, handlungsfähig wurde.

Statistik hin oder her, nach wie vor sind beim Fußball die geschossenen Tore die einzige Statistik, die zählt. Da bringt es auch nichts, wenn jeder Zentimeter Laufweg, jeder Sprint, jeder Dreimeterpass, gewonnene Kopfballduelle etc. in einer Datenbank festgehalten und statistisch ausgewertet werden. Über alles wird Statistik geführt. Sinnvoll wäre eine Art praktische, spielbezogene Statistik, die aufzeigt:
Wie häufig kommt der Gegner, durch unnötiges Hin- und Hergeschiebe, teilweise im eigenen Strafraum, in Ballbesitz und wie viele unnötige Gegentore fallen dadurch. 
Das Gleiche gilt für Rückpässe, die ohne Not zum Torwart gespielt werden, ihn in Bedrängnis bringen und er den Ball nur noch unkontrolliert, oftmals zum Gegner, wegschlagen kann.
Oder wie häufig werden Punkte verschenkt, weil ohne zwingenden Grund (z. B. Verletzung) in den letzten Minuten oder sogar in der Nachspielzeit ausgewechselt wird. Meist passiert das, wenn eine Mannschaft unter Druck steht. 
Jeder Fußballer weiß, dass es eine Zeit benötigt, um von null auf hundert zu kommen und sich ins System zu integrieren. Seine Leistung innerhalb von ein paar Minuten abzurufen, ist schwer möglich. Unordnung im System ist die Folge.
Außerdem werden für die Auswechslung noch einmal ein paar Minuten darauf gegeben. 
Wenn eine Mannschaft schon unter Druck steht, sind Auswechslungen in der Nachspielzeit meistens kontraproduktiv. Anschauungsbeispiele, dass die Zeitschinderei nach hinten losgeht, lieferten in den letzten Saisonspielen (2019/20), der HSV sowie in der Relegation zur 2. Liga Ingolstadt.

Update: 09.06.2020
Es ist nicht nachvollziehbar, dass ein Trainer, wie Hecking, seine Fehler mehrmals wiederholt. Exakt nach dem gleichen Muster (Auswechseln und Gegentore in der Nachspielzeit), verschenkte der HSV in den letzten Spielen, in Fürth 2:2, in Stuttgart 2:3 und jetzt gegen Kiel beim 3:3, fünf Punkte, die den Aufstieg gekostet haben.

Update: 11.07.2020
Da wird lamentiert, wie brutal der Fußballgott ist. Vergessen werden aber, die sich immer wiederholenden Fehler der Trainer. Ingolstadt verschenkt den Aufstieg in die 2. Liga gegen Nürnberg, durch zwei Spielerwechsel, in der 93. Minute und ein Gegentor in der 96. Minute, genauso leichtsinnig wie der HSV den Aufstieg in die Bundesliga. Wie oben beschrieben, durch unmotivierte Auswechslungen in der Nachspielzeit.

Die Corona-Pandemie ist ohne Zweifel eine Herausforderung für Politik, Gesundheitswesen und alle Menschen. Sie bringt viel Leid, Trauer und Unheil bei Betroffenen und Angehörigen hervor.
Dass sich in so einer schwierigen Situation Menschen Gedanken machen, ob es bessere und effektivere Maßnahmen, zu den bisher getroffenen gibt, ist eine berechtigte Hinterfragung.
Gerade in der jetzigen, ungewissen Situation - wo der Übergang zum normalen, alltäglichen Leben eingeleitet wird, sind die zuständigen staatlichen und gesundheitlichen Institutionen gefordert, mit Augenmaß und Fingerspitzengefühl, vorzugehen. Der Neustart von Wirtschaft, Bildungswesen, Pflege-/Krankeninstitutionen, Kultur und Sport sollte mit Bedacht und dem gebotenen Zeitablauf betrieben werden.
Das bisherige Vorgehen ist sicherlich verbesserungswürdig. Trotzdem sollten auch die selbst ernannten Verschwörungstheoretiker Zurückhaltung bewahren. Sie sollten sich nur einmal vor Augen halten, dass alle ihre Theorien, nicht der Wirtschaftslobby standhalten. Oder glaubt ihr im Ernst, die Mächtigen der Finanz und Wirtschaft schauen tatenlos zu, wie ein angeblich - von wem auch immer eingeschleuster Virus instrumentalisiert wird - und ihre Geschäfte kaputt macht.
Die durch eure Theorien Aufwind bekommen, sind die Rechten (AfD, Reichsbürger, Identitären, etc.), die sich als Trittbrettfahrer an eure Demos hängen. Einziges Ziel der rechten Gruppierungen ist es, die Demokratie kaputtzumachen. Die Demokratie, die es ihnen ermöglicht, ihre kruden, menschenverachtenden rechten Thesen unter die Menschheit zu bringen.

Kritische NGO (Non Goverment Organisationen) vertreten die These, die Banken, die in unserem Wirtschaftssystem das Geld schaffen, sind gewinnorientierte, private Institutionen. Diese werden in keiner Weise demokratisch kontrolliert. Das sei gefährlich, man denke nur an die Finanzkrise 2008, wo gezockt wurde bis zum Chaos.
Bei dem Geld, das die Privatbanken schaffen, handelt es sich um das "Buchgeld" oder "Giralgeld". Eine Bank gibt einem Kunden mit gewissen Sicherheiten (z. B. eine Immobilie) einen Kredit und schreibt den Betrag auf dessen Konto gut. Vereinfacht ausgedrückt, handelt es sich hierbei nur um einen Buchungsvorgang, nicht um echtes Geld. Buchgeld wird also von Banken geschaffen, indem sie Kredite vergeben.
Nach Gewährung des Kredits kann der Kreditnehmer, von einem Konto, bei seiner Bank aus, über ein Guthaben bis zur Höhe des gewährten Kredits verfügen.
So wurde neues Geld geschaffen. Die gesamte im Umlauf befindliche Geldmenge ist also um den Kreditbetrag gewachsen.
Wenn der Kredit an die Bank getilgt wurde, ist dieses zusätzlich geschaffene Geld wieder weg.
Was noch als fester Geldwert übrig bleibt, sind die Zinsen, die der Kreditnehmer an die Bank gezahlt hat. So verdient die Bank ihr Geld. Keiner erklärt es so überzeugend, wie der Kabarettist Volker Pispers.

Unabhängig, von der offiziellen Institution, dem Robert-Koch-Institut jagt zurzeit jeder Politiker und Gesundheitsexperte eine andere Sau durchs Dorf. Egal, welche Zeitung man aufschlägt und durch welche Fernsehsender man sich zappt, nur unterschiedliche Wasserstandmeldungen zur Coronakrise in Deutschland. Von Europa und den Rest der Welt ganz zu schweigen.
Warum ist es nicht möglich, dass die - ohne Frage fähigen - Experten (Virologen), sich einmal per Videokonferenz, mit den verantwortlichen Gesundheitspolitikern zusammentun und versuchen, sich auf einem gemeinsamen Nenner in Sachen: Verbreitung (Schutz vor Ansteckung), Tragen von Masken (wann, wo und welche), Quarantänedauer, Sperrzonen, Impfungen (ab wann voraussichtlich machbar) und Vorsorgemaßnahmen für zukünftige Pandemien, zu einigen. Dass in der momentanen, akuten Lage, eine kurzfristige Anpassung, entsprechend der jeweiligen Kenntnisse und Situation, immer wieder vorgenommen werden muss, sollte so ein Vorgehen nicht verhindern.
Wenn eine wissenschaftlich, valide Expertise von allen Verantwortlichen Virologen getragen - und das mit möglichst einer Stimme, würden viele Menschen, über den weiteren Verlauf der Pandemie, nicht so verunsichert sein.

Der vom Verfassungsschutz beobachtete rechte Flügel der AfD löst sich auf. Das entschieden Björn Höcke und Andreas Kalbitz gemeinsam, mit weiteren Mitgliedern und dem AfD-Bundesvorstand.
Dass sich in der AfD, die Grundeinstellung nicht ändern wird, wurde in einem Interview zwischen dem Publizisten Götz Kubitschek und Björn Höcke deutlich.
Zitat Höcke, aus dem Interview: "Unsere Arbeit weist über den Flügel hinaus, Andreas Kalbitz, ich selbst und alle anderen politikfähigen "Flügler" werden ihren politischen Kurs im Sinne der AfD weiterführen".
Im Umkehrschluss bedeutet das, der Begriff Flügel - wird in der AfD - nicht mehr in der Öffentlichkeit genutzt. Die dahinter befindlichen Personen, bleiben aber mit ihrem rechten Gedankengut, so real wie immer.
Ein positiver Aspekt ist, die Partei AfD kann sich jetzt nicht mehr auf eine einzelne, innerparteiliche Gruppierung zurückziehen, sondern muss als Gesamtpartei, für die faschistoiden, antisemitischen und fremdenfeindlichen Aussagen ihrer Mitglieder gerade stehen.