Freitag, 12. November 2021
Rentensysteme im Vergleich

Dass die Rentensysteme, weltweit, ein unterschiedliches Rentenniveau, mit großem Gefälle aufweisen, wird in einer spannenden Studie der OECD, zum weltweiten Rentenniveau, veröffentlicht. In einem Überblick der weltweiten Rentensysteme wird deutlich aufgezeigt, in welchen Ländern die Rentner, gegenüber Deutschland, deutlich besser gestellt sind, zeigt der Inhalt des o. a. Links.
Das deutsche Rentensystem schneidet im internationalen Vergleich eher schlecht ab. Im Durchschnitt haben hiesige Rentner nur 51,9 Prozent dessen zur Verfügung, was sie vorher netto verdient haben.
Damit liegt das Rentenniveau unter dem OECD-Durchschnitt (58,6 Prozent) und weit hinter Ländern wie, Österreich.

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Mittwoch, 21. Juli 2021
Nothilfe Flutopfer

Wie von der Bundeskanzlerin Frau Merkel, Finanzminister Herrn Scholz und den Ministerpräsidenten von NRW Herrn Laschet verkündet, soll eine schnelle, unbürokratische Hilfe für die Flutopfer Not lindern. Ein Antrag zur Hilfe soll mit einfachen Formularen abgewickelt werden können, so Herr Laschet. Das klingt überzeugend.
Wenn das System der Coronahilfe, für Einzelhändler und Soloselbstständige, als Blaupause für die Auszahlung der Fluthilfe herangezogen wird, ist das gleiche Dilemma vorprogrammiert. Viele Gelder kommen mit großer Verzögerung (Bürokratismus) oder überhaupt nicht an die richtigen Personen. Warum?
Man darf davon ausgehen, dass wieder viele kriminelle Elemente, sich Daten, Adressen, Bilder von Opfern besorgen und in ihren Namen, die Gelder abgreifen.
Schon bei der Coronahilfe wurden elementare Sicherheitsregeln nicht berücksichtigt. Die einfachste Lösung, bewilligte Gelder, die von den Behörden zur Auszahlung freigegeben werden, hätten nur an Banken in Deutschland überwiesen werden dürfen. Das wurde vernachlässigt. So hätte man vorbeugen können, dass mit geklauten Identitäten erschwindelte Gelder nicht über Geldinstitute wie z. B. Western Union überwiesen werden, wo die Gelder dann ins Nirwana verschwinden. Notfalls hilft ein Rückruf, bei den Betroffenen.

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Donnerstag, 1. Juli 2021
Grundrechte

Der frühzeitige Wegfall der Maskenpflicht ist ein Spiel mit dem Feuer. Hier werden durch die FDP, die Grundrechte, Art. 2 Abs. 2 das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit, nicht geschützt, sondern politisch instrumentalisiert.
Gegen alle Bedenken der Experten und der im Moment grassierenden Delta-Variante des Covid19-Virus, haben Politiker der FDP nichts Besseres im Sinn, als das Tragen der Schutzmaske infrage zu stellen. Das alles unter dem Deckmantel, der vom Gesetz vorgegebenen, Verhältnismäßigkeit. Die Frage, die sich bei solchen Aussagen stellt, ist, was bezwecken die Herren Kubicki und Lindner damit?
Bei der AfD liegt es deutlich auf der Hand, dass sie zur Wahl, Wähler:nnen aus dem Bereich der Querdenker auf ihre Seite ziehen wollen, um ein paar Stimmen mehr zu ergattern.
Alle Politiker*innen, mit solchen Ideen, sollten sich einmal Gedanken darüber machen, dass die Inzidenz mit jeder Lockerung wieder anstieg und erneut Schutzmaßnahmen eingeleitet werden mussten. Dieses Hin und Her nervt mehr, als das Tragen von Schutzmasken.
Solange von den Virologen keine Entwarnung kommt, scheint es sinnvoll, die Maskenpflicht beizubehalten. Die Maskenpflicht ist zwar unangenehm, hilft aber als flankierende Maßnahme zur Impfung, so die einhellige Meinung der Virologen, vor einer weiteren Ausbreitung des Virus. Föderales System hin oder her, das Virus macht an keiner Grenze Halt.
In diesem Zusammenhang ist es umso schwerer für den gesunden Menschenverstand nachvollziehbar, welche Zuschauerzahlen die UEFA und die verantwortlichen Regierungen in den Stadien der Austragungsorte zulassen. Das auch noch ohne Maskenzwang.

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Sonntag, 20. Juni 2021
Betrugsvergleich - Hartz IV und Steuerbetrug

Ein Artikel der Süddeutschen Zeitung vom 19./20. Juni 2021, zeigte noch einmal deutlich auf, was es in Deutschland heißt arm zu sein. Es geht einerseits um eine Person, die durch falsche Angaben Hartz IV-Gelder bezogen hat, die ihr nicht zustanden. Im Amtsdeutsch, Sozialbetrug. Andererseits, um Steuerhinterziehung, durch Einzelpersonen oder Unternehmen, im mehrstelligen Millionenbereich.
Um es deutlich zu machen, in beiden Fällen handelt es sich um Betrug. Hartz IV-Bezieher, werden aus Steuermitteln der Bürgerinnen und Bürger bezuschusst und Steuerhinterzieher verweigern dem Staat rechtmäßige Steuern, die für staatliche Aufgaben, wie Bildung, Gesundheitswesen, Infrastruktur, Sicherheit, Kultur, etc. benötigt werden. In diesen Zusammenhang können auch noch beliebige Fälle wie Cum-Ex eingegliedert werden.
Die Frage, die sich hier stellt, wer hat die höhere kriminelle Energie? Millionäre und Bankvorstände, die aus einer komfortablen Situation beschließen, ein paar mehrstellige Millionenbeträge, der Steuerkasse vorzuenthalten oder die Dame, die Hartz IV bezieht und um ein würdiges Dasein kämpft.
Da die Frau angegeben hat allein zu wohnen, statt mit einem Freund in einer Bedarfsgemeinschaft (gleichgestellt einer Ehe, der Freund unterstützt seine Freundin), hat sie über die Jahre, insgesamt ca. 21.400 Euro, zu Unrecht aus der HartzIV-Kasse bekommen. Die Dame wurde, obwohl sie von sich aus verpflichtete, das Geld in Raten, mit ihren Möglichkeiten, zurückzubezahlen, zu anderthalb Jahre auf Bewährung verurteilt und gilt als vorbestraft.
Schaut man sich die Urteile an, wo es um Steuerbetrug, im mehrfachen Millionenbereich geht, stellt sich die Frage der Verhältnismäßigkeit der Urteile. Häufig werden diese Fälle nach Zahlung der säumigen Beträge eingestellt und die Betrüger sind reingewaschen. Wie fast immer gewinnt: reich gegen arm. Ein Fazit ziehe jeder für sich selbst.

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Dienstag, 8. Juni 2021
CO2-Abgabe und Diesel

Da wird im wahrsten Sinne des Wortes, um die Spritpreiserhöhung, ein Riesenfass aufgemacht.

Bevor das Thema noch weitere Fahrt aufnimmt, sollte erst einmal über eine Harmonisierung der Energiesteuer nachgedacht werden und der Anteil der Energiesteuer des Dieselkraftstoffs, der Energiesteuer für Benzin angeglichen werden. Diese unterschiedliche Besteuerung ist überholt und nur ein Überbleibsel der Diesellobby, die einen großen Anteil am CO2-Ausstoß zu verantworten hat.

Eine Anpassung, würde in etwa 0,18 Euro (ohne MwSt.) pro verkauften Liter Diesel Mehreinnahme, an Energiesteuer bedeuten.

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Sonntag, 23. Mai 2021
Eigenheim oder Mietwohnungen

Die - Demo Mietenwahnsinn (23. Mai 2021) - für einen Mietendeckel in Berlin, ist eine direkte Reaktion auf das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes, zur Abschaffung, des Berliner Mietenspiegels.
Dazu passt auch, die zurzeit angeregte Diskussion, Mietwohnungen statt Einzelhäuser zu bevorzugen. Die ganze Problematik über zu wenig bezahlbaren Mietwohnraum, verfügbare Flächen für Eigentum, deren Kosten, die Finanzierung sowie urbanes Wohnen mit Nachhaltigkeit, wird durch dieses Urteil offengelegt.
Damit es deutlich wird, es soll niemanden verweigert werden, ein Eigenheim zu bauen. Es entspricht aber nicht der Realität, wenn es so dargestellt wird, dass durch mehr bezahlbare Mietwohnungen, einem Großteil der Bevölkerung, die Chance genommen wird ein Eigenheim zu bauen. Sinnvoll wäre in diesem Zusammenhang, wenn die Union (CDU/CSU) ihren Widerstand, zur Vermeidung der Grunderwerbssteuer, im Sinne der großen Immobiliengesellschaften aufgeben würde.
Seit Zeiten von Erhard und Adenauer hat sich die Bundesrepublik Deutschland zur sozialen Marktwirtschaft bekannt. Der Immobilienmarkt ist der einzige Wirtschaftszweig, der nicht durch Angebot und Nachfrage geregelt ist. Flächen (Angebot) für Baugrundstücke werden immer weniger. Die soziale Marktwirtschaft ist hier an ihre Grenzen gelangt, da die Gewährleistung des marktwirtschaftlichen Wettbewerbs, durch ein einseitig immer kleiner werdendes Angebot, nicht mehr gegeben ist.
Zu regeln wäre dieses Dilemma nur, wenn Städte und Gemeinden, ihr Vorkaufsrecht (wurde vom Bundesverwaltungsgericht gekippt) konsequent anwenden, statt es Bodenspekulanten zu überlassen. Die Baugrundstücke dann gemeindlich verwalten und ggf. den Bauherren von Eigenheimen und sozial eingestellten Wohnungsbaugesellschaften zum Selbstkostenpreis, anbieten. Das unter fest vorgegebenen Richtlinien. Dass es keine Sozialromantik ist, beweist die Stadt Ulm.
Städte und Gemeinden, hätten es dann selbst in der Hand, wie sie den Lebensraum ihrer Gemeinde/Stadt gestalten möchten. Anderenfalls stellt sich die Frage, welche jüngeren Normalverdiener*innen, die nicht von Angehörigen (Eltern) unterstützt werden, können es sich erlauben, in halbwegs zentraler Lage, ein Eigenheim zu bauen. Gleich, ob es sich um ein Reihenhaus oder eine Doppelhaushälfte handelt. Von einem Einzelhaus, mit übersichtlichem Garten, ganz zu schweigen.
Die Hürden, um an einen entsprechenden Kredit zu gelangen, sind hoch. Das fängt damit an, dass man mindestens 20 % Eigenkapital vorweisen muss. Welche junge Familie kann bei den heutigen Immobilienpreisen, für die je nach Lage, Größe, Alter und Ausstattung zwischen 350.000 und 600.000 Euro und mehr bezahlt werden müssen, mal kurz zwischen 70.000 bis 120.000 Euro Eigenkapital vorweisen. Hinzu kommt der Status der Beschäftigung: Angestellter, Handwerker oder Beamter. Ohne seriösen Arbeitgeber, entsprechendes Gehalt und Sicherheiten, wird es schwierig, eine Bank zur Auszahlung eines Baukredits zu bewegen.
Sicher gibt es die glücklichen Umstände, mit Unterstützung der Eltern, diese Beträge aufzubringen. Das aber als den Normalfall zu bezeichnen, läuft an der Realität vorbei. Da hilft auch das Baukindergeld und die Pendlerpauschale nicht. Für die Tilgung, des Baukredits, ca. 25 Jahre und mehr, ist es in den meisten Fällen notwendig, dass beide Ehepartner arbeiten müssen. Eine Familie, mit einem oder mehreren Kindern zu gründen, überlegen sich dann viele der Häuslebauer, da es finanziell nur schwer möglich ist.

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Samstag, 1. Mai 2021
Urteil Bundesverfassungsgericht

Das Urteil des Urteil des Bundesverfassungsgerichtes (BVG), hat die Thematik bezahlbare Mieten, wieder in den Mittelpunkt gerückt. Die Rechtsprechung ist das Eine, ob man das Urteil persönlich für gerecht empfindet, ist das Andere. Fest steht, dieses Urteil dient nicht den betroffenen Mietern und fördert soziale Unruhen. Die gängige Praxis zeigt, wird der Immobilienbranche freie Hand gelassen, steigen die Mieten. Normalverdienerinnen und Normalverdienern bringt das an die Grenze der finanziellen Belastbarkeit.
Bezeichnend ist, dass die Unionsparteien und die FDP, sich genötigt sahen, die Lobbyisten der privaten Wohnungswirtschaft sowie die großen Immobiliengesellschaften, mit ihrer Klage vor dem BVG, zu bedienen. Wieder einmal ging und geht es nur darum, mehr Geld für ihre Klientel zu generieren, statt sich mit aller Kraft, dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren und Schaden von ihm zu wenden - so die Grundaussage des abgelegten Amtseids. Die Politiker der CDU/CSU und FDP haben mit ihrer Klage das Gegenteil von dem bewirkt, worauf sie ihren Eid abgelegt haben.
Die fadenscheinige Begründung, durch Mietendeckelung wird der freiwillige Anreiz der Investoren, zu mehr privaten Mietwohnungsbau, unterbunden, muss schon seit Jahrzehnten herhalten. Eine freiwillige Selbstverpflichtung ist Wunschdenken der Politik. Wenn es um Profite geht, spielt weder der soziale Gedanke noch die Moral eine Rolle. Deshalb ist Politik zwingend gefordert, für ausreichend, bezahlbaren Mietwohnraum sorgen. Das es mit der Freiwilligkeit nicht klappt, hat die Realität gezeigt. Der Art 14, Abs. 2 des GG - Eigentum verpflichtet (Eigentum soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen), ist für die Branche nur schmückendes Beiwerk. Ausnahmen sind sicherlich vorhanden, die muss an aber in der Immobilienbranche mit der Lupe suchen.

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Dienstag, 6. April 2021
E-Auto und Batterieschrott

Im Moment wird das E-Autos von Politik, Autolobby und den Medien, als das Allheilmittel gegen den Klimawandel ins Spiel gebracht.
Es gibt keinen Autohersteller mehr, der die Entwicklung und Produktion von E-Autos vernachlässigt. Das beinhaltet aber auch, dass die Autoindustrie Unmengen von hochgiftigem Batterieschrott produziert. Dieser muss, vom Verursacher (Autoindustrie), umweltschonend recycelt und wieder in den Produktionskreislauf integriert werden.
Die Vergangenheit hat auch deutlich gezeigt, dass man mit einer "freiwilligen Selbstverpflichtung" der Wirtschaft und Industrie, das Problem nicht lösen wird. Es muss gesetzlich geregelt werden, wie man sich mit Batterierecycling und verbliebenen Batterieschrott auseinandergesetzt. Die Corona-Pandemie hat diese Thematik fast vergessen lassen. Umso mehr stellt sich die Frage, wie die Politik und die Autoindustrie damit umgehen will. Zum Glück gibt es Menschen und Medien, die auch in diesen einschneidenden Zeiten, nicht vergessen, dass das Leben nach Corona weitergeht und von der Politik, Antworten auf die ungeklärten Fragen, des Batterie-Recycling, erwarten.

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Mittwoch, 22. Juli 2020
Wirecard

Betrug hin oder her. Die Politik wurde früh eingebunden und gewarnt. Tatsache ist, die BaFin (Bundesanstalt für Finanzdienstleistungs-aufsicht) war nicht in der Lage oder Willens, die Machenschaften von Wirecard offenzulegen, obwohl Hinweise vorhanden waren. Die Versäumnisse und Untätigkeit, können jetzt noch so viele Ausreden, über ausgeklügelte Betrugssysteme und hohe kriminelle Energie, nicht verbergen. Bei allen, in der Vergangenheit vorgetragenen Auffälligkeiten und Verdächtigungen, wurde das System Wirecard, von Politik und Wirtschaft, weiterhin fahrlässig hofiert.
Hier stellt sich die Frage, für wem arbeiten die Wirtschaftsprüfer, die Expertisen für die politisch Verantwortlichen erstellen und mit Steuergeldern in Millionenhöhe bezahlt werden. Der Umstand, dass diese Prüfer, zum großen Teil auch für die Unternehmen tätig sind, die sie prüfen sollen, zeigt die (gewollte ?) Schwäche des Systems.
Was nicht sein darf, wurde ignoriert, da ein deutsches DAX-Unternehmen, im Kreise der Großen mitspielen durfte. Das auch noch in der digitalen Finanzwelt. Auf Teufel komm raus, wurde Wirecard mit Milliardenbeträgen gepampert. Anleger und Politik sind genauso hereingefallen, wie Bayer Leverkusen mit dem Monsanto Deal. Auch hier griff, die immer wiederkehrende Regel, "Gier frisst Gehirn auf".

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Sonntag, 10. Mai 2020
Wie entsteht Geld

Kritische NGO (Non Goverment Organisationen) vertreten die These, die Banken, die in unserem Wirtschaftssystem das Geld schaffen, sind gewinnorientierte, private Institutionen. Diese werden in keiner Weise demokratisch kontrolliert. Das sei gefährlich, man denke nur an die Finanzkrise 2008, wo gezockt wurde bis zum Chaos.
Bei dem Geld, das die Privatbanken schaffen, handelt es sich um das "Buchgeld" oder "Giralgeld". Eine Bank gibt einem Kunden mit gewissen Sicherheiten (z. B. eine Immobilie) einen Kredit und schreibt den Betrag auf dessen Konto gut. Vereinfacht ausgedrückt, handelt es sich hierbei nur um einen Buchungsvorgang, nicht um echtes Geld. Buchgeld wird also von Banken geschaffen, indem sie Kredite vergeben.
Nach Gewährung des Kredits kann der Kreditnehmer, von einem Konto, bei seiner Bank aus, über ein Guthaben bis zur Höhe des gewährten Kredits verfügen.
So wurde neues Geld geschaffen. Die gesamte im Umlauf befindliche Geldmenge ist also um den Kreditbetrag gewachsen.
Wenn der Kredit an die Bank getilgt wurde, ist dieses zusätzlich geschaffene Geld wieder weg.
Was noch als fester Geldwert übrig bleibt, sind die Zinsen, die der Kreditnehmer an die Bank gezahlt hat. So verdient die Bank ihr Geld. Keiner erklärt es so überzeugend, wie der Kabarettist Volker Pispers.

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