Quasselstrippe

Die deutsche Autoindustrie und die politisch Verantwortlichen haben den Anschluss an die Herstellung von E-Autos aus mehreren Gründen verpasst:
> Zurückhaltung bei Innovationen: Politik und Autoindustrie agierten zu zögerlich, obwohl es um elementare CO₂-Reduzierung - im Sinne des Klimaschutzes - ging und geht. Statt massiv in die Elektromobilität zu investieren, wurden oft nur schrittweise Verbesserungen an bestehenden Verbrennern vorgenommen, um die hohen Margen nicht zu gefährden.
> Abhängigkeit von der Politik: Die deutsche Autoindustrie hat sich stark auf staatliche Förderprogramme und Regulierungen verlassen. Diese kamen jedoch spät, oft nur unzureichend oder nicht lange genug, um die Entwicklung in Richtung E-Mobilität schnell und sinnvoll voranzutreiben.
> Schlechter Ausbau der Infrastruktur: Im Vergleich zu Ländern wie Großbritannien, Niederlande, China oder den USA ist die Ladeinfrastruktur in Deutschland unterentwickelt. Dies führte dazu, dass Verbraucher zögerten, auf E-Autos umzusteigen, was wiederum den Druck auf die Autoindustrie verringerte.
> Fokus auf traditionelle Antriebe: Über Jahrzehnte lag der Schwerpunkt der deutschen Hersteller auf dem Verbrennungsmotor, insbesondere bei hochentwickelten Diesel- und Benzinmotoren. Diese Technologien waren international führend und sehr profitabel. Dadurch wurde die E-Mobilität lange als Nischenprodukt betrachtet.
> Produktionskosten: Deutsche Hersteller setzen oft auf Premium-Modelle, was die Umstellung auf Elektrofahrzeuge kostspieliger machte. Dadurch waren sie weniger flexibel in der schnellen Anpassung an neue Technologien.
> Diesel-Skandal und Vertrauensverlust: Der Dieselskandal von 2015 hat das Vertrauen in die deutsche Autoindustrie erschüttert. Statt sich auf die Zukunft der Elektromobilität zu konzentrieren, waren viele Hersteller damit beschäftigt, ihre Diesel-Technologien zu verteidigen und sich von den rechtlichen und finanziellen Folgen des Skandals zu erholen.
> Starke Konkurrenz aus dem Ausland: Während deutsche Hersteller zögerten, haben internationale Konkurrenten wie Tesla und chinesische Unternehmen schnell Marktanteile gewonnen. Besonders China hat stark in E-Mobilität investiert und ist nun der größte Markt für Elektrofahrzeuge.
Diese Faktoren gehören zum: „vorausschauenden Denken“, innovativer Wirtschaftsführer. Die Vernachlässigung hat dazu geführt, dass die deutsche Autoindustrie relativ spät in die Massenproduktion von E-Autos eingestiegen ist und gegen starke internationale Konkurrenz hinterherfahren muss.

Um die Kriege in der Ukraine und Nahost, die Klimakatastrophe, Wirtschaftskrisen, Fluchtbewegungen, Migration und all die Gedanken der autokratischen Herrscher zu verstehen, die zurzeit weltweit die Menschen unglücklich machen, hat der Autor (Jahrgang 1943) sich hinterfragt, warum ist es so?
Die u.a. Thesen begleiten mich seit Jahrzehnten. Sie sozialisierten mich und ich habe sie verinnerlicht, weil sie mein Leben geprägt haben, aber es auch leichter gemacht haben, bestimmte Situationen einzuordnen. Es handelt sich nicht um eine negative Lebenseinstellung, sondern um gelebte Realität.
In diesen aktuellen, gruseligen Kriegszeiten helfen mir die folgenden Narrative zu verstehen, dass es in der Historie und Gegenwart schon immer so war und auch für die Zukunft so sein wird. Auf einen einfachen Nenner gebracht, es wird sich nichts ändern, weil:
> Ursache allen Übels der Mensch ist.
> Arschloch ein Arschloch bleibt, gleich welcher Nation, Religion oder Hautfarbe.
> was der Mensch erschaffen hat, er auch missbrauchen wird.
> Nationalismus + Rassismus = Krieg bedeutet. 
> man jede positive oder negative Entscheidungsfindung, ob in Politik, Wirtschaft, Sozial- und Gesundheitswesen, Kultur oder Sport, auf einen einfachen Nenner herunterbrechen kann:
> Geld = Macht = Geld
Diese Fakten sind seit Menschengedenken ein ewiger Kreislauf.

Reinhold Würth (Schraubenhandelsunternehmen Würth), hat in einem Brief und Gastbeitrag (Handelsblatt) seinen 27.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in Deutschland deutlich gemacht, dass die AfD mit ihrer Politik nur negative Auswirkungen für die deutsche Wirtschaft mit sich bringt.
Herr Würth hat erkannt, dass die AfD mit der wachsenden Ausländerfeindlichkeit der deutschen Wirtschaft massiv schaden wird.
Der AfD darf nicht die wirtschaftliche Deutungshoheit überlassen werden. Unternehmensführer sollten wissen, dass es auch mit dem Erfolg ihrer Unternehmen schnell vorbei sein kann, wenn sie unkommentiert zulassen, dass die AfD fremde Menschen und Kulturen diskriminiert, ablehnt und nicht ins Land lassen will. Es aber geht um weit mehr. 
Freiheit, Menschenrechte, demokratische Strukturen, soziale Marktwirtschaft und letztlich unser aller Wohlstand stehen durch die rechtsorientierte Politik der AfD auf dem Spiel. Verantwortliche Wirtschaftsgrößen aller Richtungen müssen – wie Herr Würth – ihr Schweigen zur AfD-Politik überwinden, auch wenn es schwerfällt.
Die Wirtschaftselite könnte sich nicht nur den Respekt aller demokratisch gesinnten Menschen erwerben, sondern auch sich selbst stärken. Es bedarf nur, sich gegenüber den rechten Strömungen der AfD demokratisch zu positionieren.

Es hat gefühlt eine Ewigkeit gedauert, bis das Thema: Lebensmittelverschwendung in der Öffentlichkeit lebhaft diskutiert wurde und wird.
2012 haben die Fraktionen im Bundestag in einem gemeinsamen Antrag die wirksame Reduzierung von Lebensmittelüberhängen angeregt. Erst im Februar 2019 hat die Bundesregierung die Verringerung von Lebensmittelverschwendung beschlossen.
Man darf hoffen, dass eine Rechtssicherheit zum sogenannten Containern geschaffen wird.
Es ist schwer zu ertragen, Woche für Woche lange Schlangen von bedürftigen Menschen vor den Ausgabestellen der Tafeln zu sehen. Noch schlimmer ist es, dass Menschen in einem der weltweit wohlhabendsten Länder abgewiesen werden und hungern müssen, da nicht genügend zum Essen vorhanden ist.
Das Engagement von den freiwilligen Helferinnen/Helfer, die viel Zeit und teilweise eigenes Geld investieren, um zu helfen, ist bewundernswert und wird bewusst durch die Politik instrumentalisiert und ausgenutzt.

Auch zukünftig wird es keine Zwangsuntersuchung für ältere Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer in Deutschland geben. Die Entscheidung liegt bei den Mitgliedsstaaten der Europäischen Union, ob sie verpflichtende regelmäßige Gesundheitsuntersuchungen von Autofahrern einführen wollen. Darauf hat sich das EU-Parlament geeinigt.
Deutschland wird keine Zwangsuntersuchung durchführen, so die Aussage von Herrn Wissing (Minister für Digitales und Verkehr). So sehen es aber nicht alle EU-Staaten. Es gibt eine Vielzahl von unterschiedlichen Vorschriften, die in den jeweiligen EU-Ländern erfüllt werden müssen.
Die Reform der EU-Führerscheinvorschriften sieht weiter, einige Neuerungen vor, um die Sicherheit im Verkehr zu erhöhen.
Die Abgeordneten stimmten beispielsweise dafür, dass Führerscheine für Motorräder und Pkw mindestens 15 Jahre und für Lkw und Busse fünf Jahre gültig sein sollten. Zudem sollen Fahrerinnen und Fahrer besser auf reale Fahrsituationen vorbereitet werden, indem Fahren bei Schnee und Glätte zum Teil der Führerscheinprüfung wird.
Außerdem soll es künftig einen digitalen Führerschein geben, der auf dem Mobiltelefon verfügbar ist. Eine Probezeit von zwei Jahren, wie es sie in Deutschland bereits gibt, sowie das begleitete Fahren ab 17 Jahren soll EU-weit eingeführt werden. 17-Jährige sollen einen Lkw-Führerschein machen können, wenn sie von einem erfahrenen Fahrzeugführer begleitet werden, heißt es in dem Entwurf.

Systemrelevante Aufgaben sind solche, die für ein möglichst reibungsloses Leben einer Gesellschaft und ihren grundlegenden Demokratiestrukturen – durch den Staat – sichergestellt werden müssen.
Dazu gehören Aufrechterhaltung und Sicherung der öffentlichen Ordnung, die Regulierung der Wirtschaft, Gewährleistung der sozialen Sicherheit, Bereitstellung von Arbeit, Bildung, Gesundheitsvorsorge, KiTas, Infrastruktur (öffentlicher Nahverkehr, Schienennetz, Straßen zu Land- und Wasser). Die Landesverteidigung und das Sicherstellen der Meinungsfreiheit für die öffentlich-rechtlichen Medien und die Presse sind entscheidende Fixpunkte zur Bewahrung der Demokratie. 
Für Planung, Finanzierung, Durchführung und Überprüfung der Wirksamkeit, verbunden mit notwendigen organisatorischen und finanziellen Anpassungen dieser elementaren Aufgaben, kann nur der Staat zuständig sein. Das gilt auch für die an private Unternehmen ausgelagerten, staatlichen Aufgaben, die ohne Zweifel sinnvoll und notwendig für die private Wirtschaft sind. 
Sich vollkommen auf die Kräfte des Marktes, also die freie Wirtschaft (Privatisierung) zu verlassen, das zeigt uns immer wieder die Realität, ist grob fahrlässig. Der Staat ist gefordert und den Steuerzahlerinnen und Steuerzahler gegenüber verpflichtet, seine verfassungsrechtlichen Möglichkeiten auszuschöpfen, um wirtschaftliche und soziale Verwerfungen zu unterbinden. Dazu gehört ein gerechter Umgang mit dem Streikrecht. Allen, die im Moment das Streikrecht beschneiden möchten, sei gesagt, ohne Streik wären die meisten heute selbstverständlichen sozialen Standards noch Zukunft. Dass Kundinnen und Kunden vom Streik betroffen sind, ist schwer zu ändern, aber Streiks sind nur so wirksam.
Ganz entscheidend ist es dafür zu sorgen, wie der Hauptpfeiler unserer Demokratie, das Bundesverfassungsgericht, vor allen Angriffen autokratischer Parteien und deren Politikerinnen und Politiker geschützt werden kann.

Update: 23.09.2024

Die Stadt Hannover hat seit April 2021, die Möglichkeit geschaffen, das Menschen die mindestens 60 Jahre alt sind, ihren Führerschein, gegen eine kostenlose Jahreskarte für Busse und Bahnen eintauschen können.

Quelle: das Hamburger Straßenmagazin - Hinz&Kunzt, Nr. 379, September 2024


Bis jetzt werden von der Politik verpflichtende Eignungstests für ältere Autofahrerinnen und Autofahrer in Deutschland abgelehnt. Diese Einstellung spricht gegen die Sicherheit im Straßenverkehr und die Vorgehensweise fast aller europäischen Länder.
Fakt ist, eine entscheidende, schnelle, situative Reaktion wird nicht nur im Straßenverkehr durch die Reaktionsfähigkeit und körperliche Fitness der Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer bestimmt. Diese Fähigkeiten nehmen im Alter ab. Bei aller Einsicht auf die Mobilität der Älteren geht es hier um ihre eigene Unversehrtheit und den Allgemeinschutz.
Ältere Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer verursachen im Straßenverkehr häufig schwerere Unfälle als jüngere. Das zeigt die Auswertung, des Statistischen Bundesamts in Wiesbaden.
Ob jung oder alt, es würde allen im Straßenverkehr beteiligten Personen dienen, wenn analog zu den anderen europäischen Ländern ein Tempolimit eingeführt wird und ab einem bestimmten Alter eine kostenlose Fahrttauglichkeitsprüfung abgelegt werden muss.
Um eine Prüfung, wie in den u. a. Ländern durchzuführen, müsste man im Umkehrschluss, bei jüngeren Autofahrerinnen und Autofahrer (z. B. innerstädtische Autorennen, riskante Überholmanöver, etc.) entsprechend den Gesetzesvorlagen, bis zum Führerscheinentzug, durchgreifen. Bei altersbedingtem Eignungstests wird sonst schnell der Begriff, Diskriminierung der alten Generation ins Spiel gebracht.
In vielen europäischen Ländern sind medizinische Untersuchungen zur Fahrtauglichkeit für ältere Autofahrerinnen und Autofahrer Pflicht.
Hier ein Überblick, wie es in den betroffenen Ländern praktiziert wird:
Schweiz:
In der Schweiz müssen Autofahrerinnen und Autofahrer über 70 Jahren im Abstand von zwei Jahren zur vertrauensärztlichen Kontrolluntersuchung, ähnlich wie auch Lkw-Fahrerinnen und Lkw-Fahrer.
Italien:
Autoführerscheine in Italien sind generell nur für eine bestimmte Zeit gültig. Ab einem Alter von 50 Jahren muss man sie alle fünf Jahre erneuern lassen, ab 70 alle drei Jahre, ab 80 alle zwei. Ein medizinischer Check gehört immer dazu.
Spanien:
Wer in Spanien Auto fahren will, muss ab einem Alter von 65 Jahren den Führerschein alle fünf Jahre erneuern lassen. Zum Antrag gehört auch eine medizinische Untersuchung der Fahrtüchtigkeit.
In zahlreichen anderen europäischen Ländern ist der Führerschein jedoch nur befristet. So gilt er laut ADAC beispielsweise in Dänemark, Finnland, Großbritannien oder Irland bis zum 70. Lebensjahr. Für eine Verlängerung ist eine ärztliche Untersuchung nötig.
In Griechenland müssen Autofahrerinnen und Autofahrer, die weiter Auto fahren wollen, demnach bereits ab 65 Jahren zum Arzt, in Slowenien nach dem 80. Geburtstag.
Ob Deutschland, ab einem bestimmten Alter, Fahreignungstests machen sollte, und das am besten verpflichtend, sollte entsprechend der wissenschaftlichen Erkenntnisse überdacht werden.
Die Politik ist gefordert, eine Verkehrswende einzuleiten und für ältere Personen, den Verzicht auf ein eigenes Auto attraktiv zu gestalten. Dazu gehört auch, ein öffentliches Nahverkehrsnetz, siehe die Stadt Wien, das den Namen verdient hat. Inklusive der Bezahlbarkeit. Denkbar wäre unter diesen Voraussetzungen, einen nicht mehr benötigten Führerschein, gegen freie Fahrt, im öffentlichen Nahverkehrssystem, einzutauschen.
Der Autor gehört zum älteren Personenkreis und hat sein Auto, bewusst, abgegeben.

update: 25. Mai 2023
Die folgenden Punkte (1-7) zum o.a. Update, sind von zentraler Bedeutung für den Umgang mit der rasanten Entwicklung und Verbreitung von KI-Technologien.
Die Einschätzung, dass KI sowohl ein Segen als auch ein Fluch sein kann, trifft den Kern der derzeitigen Diskussion. Tatsächlich steht die Gesellschaft vor einer doppelten Herausforderung: die positiven Potenziale von KI zu nutzen, während gleichzeitig ihre Missbrauchsmöglichkeiten reguliert und eingedämmt werden müssen.
Einige zentrale Aspekte und mögliche Maßnahmen, verdienen besondere Beachtung:
1. Transparenz durch Kennzeichnungspflichten:
Die Einführung eines verpflichtenden elektronischen Wasserzeichens für KI-generierte Inhalte könnte ein wirksames Instrument sein, um die Herkunft und Authentizität von Informationen sicherzustellen. Ähnlich wie Lebensmittelkennzeichnungen Transparenz schaffen, könnten solche Wasserzeichen den Medienkonsum sicherer machen.
2. Juristische Konsequenzen für Missbrauch:
Es ist unerlässlich, dass Verstöße gegen solche Kennzeichnungspflichten oder die bewusste Täuschung durch manipulierte Inhalte strafrechtlich verfolgt werden. Das schafft nicht nur Abschreckung, sondern stärkt auch das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in digitale Inhalte.
3. Internationale Zusammenarbeit:
Da digitale Inhalte global verbreitet werden, ist eine einheitliche internationale Regelung notwendig. Nationale Alleingänge könnten ineffektiv sein, da Plattformen und Akteure leicht grenzüberschreitend agieren können. Die Vereinten Nationen oder Organisationen wie die EU könnten hier Vorreiterrollen übernehmen.
4. Bildung und Medienkompetenz:
Neben technologischen und rechtlichen Maßnahmen ist die Stärkung der Medienkompetenz ein entscheidender Hebel. Menschen müssen lernen, Informationen kritisch zu hinterfragen und die Herkunft von Inhalten besser einzuschätzen.
5. Verantwortung der Entwickler:
Entwicklerinnen und Entwickler von KI-Systemen stehen in der ethischen Verantwortung, Technologien so zu gestalten, dass Missbrauch erschwert wird. Dies könnte durch technische Beschränkungen, Audits und klare Entwicklungsrichtlinien unterstützt werden.
6. Rolle der Politik:
Die Forderung nach „gesetzlichen Leitplanken“ ist absolut berechtigt. Politikerinnen und Politiker sind gefordert, einen Rahmen zu schaffen, der Innovationen nicht erstickt, aber Missbrauch effektiv verhindert. Dabei sollten sie eng mit Wissenschaft, Technologieexperten und der Zivilgesellschaft zusammenarbeiten.

Ein wichtiger Punkt ist: Die Balance zwischen Regulierung und Förderung. Dies ist entscheidend, um eine demokratische Kontrolle zu gewährleisten, ohne die Innovationskraft dieser Technologien zu gefährden. Die Diskussion um KI muss dringend weiter vertieft werden, um die ethischen, sozialen und politischen Herausforderungen rechtzeitig anzugehen.

update: zum 25. Mai 2023

Das gesamte Szenario der positiven Aspekte, aber auch die des Missbrauchs und der Manipulation durch die KI wird uns Tag für Tag immer dramatischer vor Augen geführt.
Die größte Herausforderung für jede demokratische Gesellschaft und derer politischen Willensbildung ist es, die KI nicht zur Überwachung und Disziplinierung ihrer Bevölkerung zu missbrauchen.
KI kann ein Segen und eine Hilfe für die Menschheit sein. Leider gerät dieser positive Aspekt durch die Erstellung von sogenannten Deepfakes (durch KI manipulierte und gefälschte Videos, Bilder, Sprache, Texte) und deren vielfachen Möglichkeiten in den Hintergrund.
Man kann Angst davor bekommen, dass bald niemand mehr weiß, was echt und was falsch ist. Denn nach wie vor gilt auch für die KI, die sich seit Menschengedenken immer wiederholende Regel:
Was vom Menschen erschaffen, wird vom Menschen missbraucht!
Für alle Medien, Institutionen, Unternehmen, Parteien, deren Politikerinnen und Politiker sowie Privatpersonen, muss für die Veröffentlichung von Informationen aller Art, eine Regel geschaffen werden, die den Menschen unmissverständlich aufzeigt, welche veröffentlichte Informationen (Video, Bild, Sprache und Text) von einem KI-Programm erzeugt und/oder bearbeitet wurden. Denkbar wäre ein elektronisches Wasserzeichen.
Die Veröffentlichung – gleich in welchen Medien – unter Umgehung, Verheimlichung oder Missachtung der o. a. Regeln, durch die Herausgeberinnen und Herausgeber solcher KI-Informationen muss deutliche, juristische Folgen nach sich ziehen.
Politik, KI-Entwicklerinnen und Entwickler, Medien und letztlich die Justiz müssen sich auf Basis dieser Erkenntnis – zeitnah – damit auseinandersetzen, welche rechtlichen Möglichkeiten sinnvoll und praktikabel anzuwenden sind, um den Umgang mit offensichtlichen Lügen und Verleumdungen, der Privatsphäre, den Persönlichkeits- und Privatrechten, Wahlmanipulationen sowie den Urheberrechten zu regeln und ggf. entsprechend zu ahnden.
Politikerinnen und Politiker aller Länder sind in der Pflicht, einheitliche, notwendige, gesetzliche Leitplanken einzubauen, ohne die Innovationen, die dieses System beinhaltet, einzuengen.

Egal, welchen Fernsehsender man einschaltet oder Zeitung man aufschlägt, gleich welche Person aus Politik, Wirtschaft, Sozialwesen, Bauwesen, etc. sich in den Medien äußert, alle klagen über die ausufernde Bürokratie. Das, obwohl sich die Ampelkoalition den Bürokratieabbau auf die Fahnen geschrieben hat. Passiert ist bis jetzt nichts. Schon früh stellt sich heraus, es handelt sich hierbei nur um ein Lippenbekenntnis. Seit mehr als einem Jahr Regierungsverantwortung der Ampelkoalition ist das deutlich und nachvollziehbar geworden. Warum?
Der Personalschlüssel (für bürokratische Vorgaben), in Behörden und Ämtern für die Anzahl der jeweils benötigten Arbeitsplätze, wird entsprechend den Arbeitsinhalten, deren Komplexität und Anzahl der Fälle berechnet. Die Erhaltung einer Vielzahl (teilweise nicht sinnvoller) bürokratischer Vorschriften sichert die Arbeitsplätze für ein Heer von Mitarbeiterinnen, Mitarbeiter und Führungskräften in Bund und Ländern.
Eine Vereinfachung durch Digitalisierung, wie in Estland und/oder der Wegfall von bürokratischen Vorschriften bedeutet weniger Arbeitsaufwand. Im Umkehrschluss bedeutet das, der Arbeitsplatz für eine nicht geringe Anzahl dieser Menschen wird infrage gestellt. Deswegen die Zweifel! Man darf davon ausgehen, dass die Beamt:innen sich nicht selbst abschaffen möchten. Das würde teilweise der Fall sein, wenn analoge Vorschriften und Aufgaben durch Digitalisierung und Bürokratieabbau entfallen.
Es kann nur eine mittelfristige Lösung für den Abbau von unnötiger Bürokratie geben. Bei einer parallelen Digitalisierung, Entrümpelung und Vereinfachung von Regeln und Vorschriften, muss auf die altersbedingte Fluktuation gesetzt werden. Nur so ist es möglich, den Wegfall von analogen Arbeitsschritten, sozialgerecht zu kompensieren.

Egal, welchen Fernsehsender man einschaltet, gleich welcher Politiker, Ökonom oder Wirtschaftsboss sich in den Medien äußert, alle klagen über die ausufernde Bürokratie. Das, obwohl sich die >Ampelkoalition< den Bürokratieabbau auf die Fahnen geschrieben hat. Passiert ist bis jetzt nichts. Schon früh stellt sich heraus, es handelt sich hierbei nur um ein Lippenbekenntnis. Seit mehr als einem Jahr Regierungsverantwortung, der >Ampelkoalition<, ist das deutlich und nachvollziehbar geworden. Warum?
Der Personalschlüssel, in den Behörden und Ämtern, für die Anzahl der jeweils benötigten Arbeitsplätze, wird entsprechend der betroffenen Arbeitsinhalte, deren Komplexität und Anzahl der Fälle berechnet. Die Erhaltung, einer Vielzahl (teilweise sinnvoller) bürokratischer Vorschriften sichert die Arbeitsplätze für ein Heer von Führungskräften, Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, in Bund und Ländern. 
Eine Vereinfachung durch Digitalisierung, analog Estland, oder der Wegfall von bürokratischen Vorschriften bedeuten, dass der Arbeitsplatz für eine nicht geringe Anzahl dieser Menschen infrage gestellt wird. Das wäre der Umkehrschluss dieser Aktion. Deswegen die Zweifel!
Man darf davon ausgehen, dass die Beamtinnen und Beamten sich nicht selbst abschaffen möchten. Das würde teilweise der Fall sein, wenn Vorschriften und Aufgaben durch den Bürokratieabbau entfallen.