Montag, 10. Mai 2021
Fake News

Viele (Möchtegern) Prominente, selbst ernannte Gurus, rechts gerichtete Institutionen, Gruppen und deren Trittbrettfahrer, nutzen die sozialen Medien und die demokratische Freizügigkeit aus, um mit ihren dubiosen Thesen und Verschwörungstheorien, auf sich aufmerksam zu machen und sie als Geschäftsmodell zu vermarkten. Da werden Behauptungen aufgestellt, die körperlich wehtun und wissenschaftlich unhaltbar sind. In diesem Zusammenhang kann man nur den ehemaligen CDU-Politiker Heiner Geißler (✝️ 11.09.2017) zitieren!
Die Berühmtheit mancher Zeitgenossen hängt mit der Blödheit der Bewunderer zusammen.

So langsam aber sicher kann man zu der Auffassung kommen, dass es sich bei dem gesunden Menschenverstand, um eine sogenannte Fake News handelt. Alle Menschen, die sich anmaßen, den weltweiten Tod und bleibende gesundheitliche Schäden durch Covid-19 zu negieren, muss man diesen gesunden Menschenverstand absprechen. Wie sonst ist zu erklären, dass intelligente Menschen Corona verniedlichen oder sogar leugnen. Die Corona-Pandemie ist ohne Zweifel eine Herausforderung für Politik, Gesundheitswesen und alle Menschen. Tod, Trauer und Leid, bei Betroffenen und Angehörigen, sind die Folgen, die auch nicht von den Coronaleugnern verheimlicht werden können.
Dass die Politik in vielfacher Hinsicht, bei der Bekämpfung der Pandemie gescheitert ist, wurde uns deutlich vor Augen geführt. Sinnvoller und effizienter wäre es gewesen, wenn auf die Warnungen der Virologen gehört worden wäre. Dass sich in so einer schwierigen Situation Menschen Gedanken machen, ob es bessere und effektivere Maßnahmen, zu den bisher getroffenen gibt, ist eine berechtigte Beurteilung der Situation.
Es nervt aber immer wieder zu hören, dass der von Virologen geforderte Lockdown und die Ausgangssperren in die Grundrechte eingreifen. Das Gegenteil ist der Fall. Unser Grundgesetz, mit seinen Grundrechten Art. 1-19, ist der Kompass für ein friedliches und soziales Zusammenleben in Deutschland. Gerade in Zeiten der Corona-Pandemie, wo es zum Schutz für sich und seine Mitmenschen elementar ist, Schutzmasken zu tragen, Abstand zu halten sowie private und familiäre Begegnungen zu reduzieren, stellt sich die Frage, welche Grundrechte Politik, Gerichte, Verschwörungstheoretiker und Querdenker höher bewerten, Art. 8, die Versammlungsfreiheit oder Art. 2, das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Dazu gehört es auch sich Impfen zu lassen, um sich und die Allgemeinheit zu schützen.
Es ist eine dramatische Situation, die es von allen - jung wie alt - erfordert, ihre persönlichen Bedürfnisse, zurückzuschrauben. Trotzdem bringt die Krise Menschen dazu, ihre ausgefallensten Ideen, Meinungen und Theorien zu Covid-19, im Netz zu veröffentlichen und zu Anti-Corona-Demos aufzurufen, die als potenzielle Corona-Hotspots alles verschlimmern.
In der jetzigen dritten Welle, mit neuartigen Mutanten, sind die verantwortlichen staatlichen und gesundheitlichen Institutionen gefordert, ein weiteres Ausbreiten der Fallzahlen zu verhindern und dabei auch mit - wenn nötig - unpopulären Maßnahmen vorzugehen. Der Neustart von Wirtschaft, Bildungswesen, Pflege- und Krankeninstitutionen, Kultur und Sport sollte nur mit Bedacht und dem Ziel, weitere Hotspots zu vermeiden, betrieben werden. Jeder Einzelne muss seinen Teil dazu beitragen, dass die Pandemie eingedämmt werden kann.

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Samstag, 10. April 2021
Zigarettenfilter und Umweltabgabe

Update: 10.04.2021

2020 habe ich eine Petition (siehe 20.10.2020) im Bundestag eingereicht, bei der es um die abgerauchten Zigarettenfilter ging, die achtlos entsorgt werden und als hochgiftiger Müll, die Umwelt über Jahrtausende belasten. Der Ansatz war, auf die Filter ein Pfandgeld zu erheben, um einen Anreiz zu schaffen, die Filter gezielt, in dafür vorgesehene Depots zu entsorgen. Dass die Petition sich nicht oder nur schwer, gegen die Tabaklobby durchsetzen lässt, war mir im Vorfeld bewusst.
Die Petition wurde am 25. März 2021 vom Petitionsausschuss beraten und abgeschlossen. Die Beschlussempfehlung und Begründung sind eine nichts aussagende, rhetorische Feinarbeit, die in keiner Weise aufzeigt, wie man diesem gigantischen Umweltproblem beikommen will. Ganz abgesehen davon, dass es in der Petition, um 10 Cent/Filter und nicht um einen Euro Pfandgeld ging, wurde das Problem auf die einzelnen Bundesländer und auf die Freiwilligkeit der Menschen verlagert. Wie die freiwilligen Selbstverpflichtungen ausgehen, hält uns Corona gerade vor Augen. Die Beschlussempfehlung und Begründung der Petition (PDF-Format) können sie bundestag (pdf, 622 KB) downloaden.

Jährlich werden, laut Bericht der Weltgesundheitsorganisation (WHO) mehrere Billionen weggeschmissene Kippen, zu Umweltkillern.
Milliarden Raucher, verbrennen Unmengen Zigaretten pro Jahr. In Deutschland wird trotz Bußgeldandrohung einiger Bundesländer, keine Rücksicht genommen. Die Kippen, mit Filter, werden überall entsorgt.

Die Folgen für die Natur - und somit für die Menschen - sind verheerend. Naturschützer fordern ein Verbot der Filter. Die Filter sind sowohl ein Müllproblem, als auch ein Vergiftungsfaktor für die Umwelt. Denn die Stoffe, die nach dem Abrauchen in den Filtern stecken, machen die gebrauchten Filter, zum hochgiftigen Sondermüll.

Immer mehr Gesundheits- und Umweltwissenschaftler, weisen deswegen auf die gewaltigen Schäden, von achtlos weggeworfenen Zigarettenfilter hin. Ob Gehwege, Bahnhöfe oder Parkanlagen, überall sieht man diese ökologischen Zeitbomben liegen. Außerdem, ist der Anblick, von zig Filtern, auf ein paar Meter Gehweg, schwer zu ertragen.

Dabei bietet sich eine einfache Lösung an, um dem Problem Herr zu werden. Eine Umweltabgabe für Filter. Es werden auf jede verkaufte Filterzigarette - zB. 10 Cent - erhoben. Diese 10 Cent pro Filterzigarette, werden beim Kauf, auf die Anzahl Zigaretten pro Packung, aufgeschlagen.

Sammelt man die Filter seiner gerauchten Zigaretten, wird beim Kauf einer neuen Packung und Abgabe der gebrauchten Filter, der Preis pro Packung, entsprechend der abgegeben Anzahl Filter, reduziert bzw. man bekommt es - analog Flaschenpfand - als Bargeld ausgezahlt.

Es bedarf einer entsprechenden Infrastruktur, (für Abgabe, Lagerung und Entsorgung), man muss es nur wollen. Das beste Beispiel, dass es klappen kann, ist das System der Pfandflaschen. Das auch weiterhin viele Raucher*innen, ihre Kippen, umweltfeindlich entsorgen werden, wird sich nicht vermeiden lassen. Man darf aber davon ausgehen, dass für viele Menschen - die jetzt schon Flaschen sammeln, dass Auflesen von Zigarettenfilter und das damit verbundene Pfandgeld, eine zusätzliche Überlebensmaßnahme darstellt.

Damit es nicht falsch verstanden wird, ich empfinde es nach wie vor als Schande, dass wir in einem der reichsten Länder der Erde, Menschen, in eine solche prekäre Situation bringen, um zu überleben.

Dem Autor ist auch klar, dass die Tabaklobby Sturm läuft und sofort alle Register ziehen wird, um aufzuzeigen, dass dieser Vorschlag nicht oder nur mit einem nicht akzeptablen Riesenaufwand, zu bewerkstelligen ist.

Die Historie des 21. Jahrhundert hat gezeigt, dass freiwillige Selbstverpflichtungen, der Industrie und Wirtschaft, nicht - oder ganz selten greifen. Es wird durchgesetzt, was für ein Unternehmen am wirtschaftlichen ist. Die Multis, fühlen sich für die Folgekosten nicht verantwortlich. So auch, bei der tickenden Umweltbombe, nicht fachgerechte Entsorgung von Zigarettenfilter. Treffen kann man die Verursacher nur da, wo es Ihnen wehtut. Am Geldbeutel.


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Montag, 5. April 2021
Brücken-Lockdown

Statt klare, übersichtliche, bundeseinheitliche Voraussetzungen für Lockdown und die Eingrenzung des Virus zu schaffen, setzt jede/r Landesfürst*in auf seine eigenen, egoistischen Lösungswege. Hintergrund für Maßnahmen, wie Lockerungen, Öffnungen und Lockdown, sind immer die nächsten Wahlen und die Stimmung in der Bevölkerung. Man hat Angst vor den Wähler*innen. Das unbekannte Wesen - der/die Wähler*in - schlägt an der Wahlurne zurück. Wenn wir jetzt alle einsperren und bevormunden, so die Gedankengänge der Politiker*innen, strafen sie uns bei der Wahl ab.

Allmählich haben aber auch die Politiker*innen festgestellt, dass die Mehrheit der Bevölkerung überzeugt ist, es hilft nur ein harter Lockdown, da der Virus, mitsamt Mutanten, nicht vor Grenzen und organisatorischen Chaos haltmacht. Die Menschen haben die Nase voll, von diesem Taktieren. Bis alle geimpft sind, wird immer deutlicher, nur ein konsequenter Lockdown hilft uns aus der Pandemie. Hört endlich auf die Wissenschaft. Macht nicht den gleichen Fehler, wie in der Klimapolitik!

Herr Laschet, möchte doch mit der neuen Wortkonstruktion "Brücken-Lockdown", seine Versäumnisse überspielen und hängt jetzt seine Fahne in Wind, in dem er fordert, was die Wissenschaft schon immer gepredigt, einen harten Lockdown. Mehr politische (sorry) Verarschung der Bürger*innen, ist nicht möglich.

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Sonntag, 4. April 2021
Infektionsschutzgesetz und Covid-19

Am 11. März 2021 wurde die COVID-19-Pandemie ein Jahr alt. Das Infektionsschutzgesetz (IfSG), soll in Pandemiezeiten dafür sorgen, dass die Menschen der Bundesrepublik Deutschland vor solchen Auswirkungen, wie zurzeit durch das Covid 19-Virus verursacht, geschützt werden. Dazu gehören die organisatorischen Voraussetzungen, Herstellung, Beschaffung, Verteilung und Verabreichung sämtlicher Ressourcen, die zur Pandemiebekämpfung notwendig sind.

Die politischen sowie alle organisatorischen Möglichkeiten werden durch § 5 Epidemische Lage von nationaler Tragweite, des IfSG deutlich aufgeführt und sollten als Leitfaden dienen. Hier, insbesondere die Artikel 4-6.

Mit dem IfSG, wird den verantwortlichen Politiker*innen, speziell der Bundesregierung, mit dem von Jens Spahn geführten Bundesministerium für Gesundheit - ein temporäres Werkzeug (ausschließlich für die Zeit der Pandemie) zur Verfügung gestellt, um die Pandemie wirksam zu bekämpfen. Das betrifft die ungeliebten Maßnahmen, Entscheidungen und schmerzhaften Einschnitte (Lockdown) in das tägliche Leben genauso, wie vorausschauendes Denken und Planen. Dazu gehört (immer noch), ein bundeseinheitliches Konzept, das aufzeigt, wie auf Situation a, b oder c bundesweit zu reagieren ist und wie geht das Zusammenleben mit dem Virus weiter.

Hier liegt das Problem der Bundesregierung und von Frau Merkel - es müssen die vielschichtigen Möglichkeiten des IfSG, auch gegen alle Lobby-Begehrlichkeiten, Länderchefs und Kanzlerkandidaten durchgesetzt werden. In dieser schwierigen Lage vermisst man die Richtlinienkompetenz der Kanzlerin.

Vor allen Dingen, die Alleingänge der Länderchefs sind schwer nachvollziehbar. Mit ihrer dickköpfigen Vorgehensweise, in Sachen Öffnung, praktizieren sie fahrlässig das Gegenteil von dem, was die Wissenschaft immer wieder predigt - Kontaktminimierung!

Was jetzt passiert, grenzt an vorsätzlicher Körperverletzung mit Todesfolge. Statt, wie von den Virologen gefordert, die Pandemie einzugrenzen, wird einer Ausweitung Vorschub geleistet. Bei allen berechtigten, wirtschaftlichen (Lobby-) Zwängen, sollte immer Prämisse sein, die Wirtschaft kann man wiederbeleben, Tote nicht!

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Dienstag, 23. März 2021
Covid-19

Am 11. März 2021 wurde die COVID-19-Pandemie ein Jahr alt. Lässt der Normalbürger diese Zeit Revue passieren, stellen sich viele unbeantwortete Fragen, wie zum Beispiel: "Was hätten die verantwortlichen Politiker*innen und Virolog*innen, bei der Bekämpfung und Eindämmung durch Impfen (analog Pocken) effektiver gestalten können?" Wie geht das Zusammenleben mit dem Virus weiter? Auch durfte man erwarten, dass ein bundeseinheitliches Konzept vorhanden wäre, das aufzeigt, wie auf Situation a, b oder c zu reagieren ist.

Es ist nicht so, dass die Pandemie überraschend und schlagartig ausbrach. Es gab, im Vorfeld, mehrere seriöse Hinweise, dass sich das COVID-19 Virus zu einer Pandemie ausbreitet. Spätestens seit dieser Erkenntnis, durften die Bürger*innen erwarten, dass die verantwortlichen Politiker*innen, alles den Vorgaben des Infektionsschutzgesetz unterordnen, um seine Bevölkerung zu schützen. Dazu gehörte, zeitnah, die ausreichende Bereitstellung von Schutzmasken- und Kleidung...Fehlanzeige. Über den Flop, Corona-App sollte man besser Schweigen.

Jetzt rächt sich die Halbherzigkeit bei der Beschaffung von Impfstoff. Es folgte, das Chaos bei der Terminvergabe zum Impfen. Die Hotline ist überlastet und die Server brechen zusammen. Dabei handelt es sich hier um IT-Grundlagen (Kapazitäten von Mensch und Hardware), die im Vorfeld, rechnerisch berücksichtigt werden konnten. Das Schicksal nimmt seinen Lauf, in Form der versprochenen Schnelltests. Die Geschichte wiederholt sich.

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Sonntag, 14. Februar 2021
Zusammenfassung COVID-19

Am 11. März 2021 wurde die COVID-19-Pandemie ein Jahr alt. Lässt der Normalbürger diese Zeit Revue passieren, stellen sich viele unbeantwortete Fragen.

Dazu gehört besonders, was hätten und können die verantwortlichen Politiker*innen und Virolog*innen, bei der Bekämpfung, Eindämmung und angestrebter Ausrottung durch Impfen (analog Pocken) effektiver gestalten. Wie geht das Zusammenleben mit dem Virus weiter. Auch durfte man erwarten, dass ein bundeseinheitliches Konzept vorhanden wäre, das aufzeigt, wie auf Situation a, b oder c zu reagieren ist.

Es ist ja nicht so, dass die Pandemie überraschend und schlagartig ausbrach. Es gab, im Vorfeld, mehrere seriöse Hinweise, dass sich das COVID-19 Virus zu einer Pandemie ausbreitet. Spätestens seit dieser Erkenntnis, durften die Bürger*innen erwarten, dass die verantwortlichen Politiker*innen, alles den Vorgaben des Infektionsschutzgesetz unterordnen, um seine Bevölkerung zu schützen. Dazu gehörte, zeitnah, die ausreichende Bereitstellung von Schutzmasken- und Kleidung...Fehlanzeige. Über den Flopp, Corona-App sollte man besser Schweigen. Jetzt rächt sich die Halbherzigkeit bei der Beschaffung von Impfstoff. Es folgte, das Chaos bei der Terminvergabe zum Impfen. Die Hotline ist überlastet und die Server brechen zusammen. Dabei handelt es sich hier um IT-Grundlagen (Kapazitäten von Mensch und Hardware), die im Vorfeld, rechnerisch berücksichtigt werden konnten. Das Schicksal nimmt seinen Lauf, in Form der versprochenen Schnelltests. Die Geschichte wiederholt sich.

Februar 2021 - Wer wird wann geimpft?
Dezember 2020 - Coronatote
Dezember 2020 - Judikative und Corona
November 2020 - Corona-Demo in Leipzig
August 2020 - Berliner Gericht kippt Demo-Verbot
August 2020 - Verschwörungstheorien
August 2020 - Corona-Demos
Juli 2020 - Maskenpflicht
Juli 2020 - Corona App
April 2020 - Coronakrise-Maskenpflicht
März 2020 - Zusammenleben mit dem Corona-Virus

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Freitag, 5. Februar 2021
Weltweite Covid-19 Impfung

Es kann und darf aber nicht nur darum gehen, dass die reichen Staaten der Weltgemeinschaft, die Impfstoffe aufkaufen. Vor Augen halten sollten sich alle diese privilegierten Länder und deren Menschen, das Virus und seine Mutationen machen nicht an Grenzen halt. Das Problem ist global und kann nur solidarisch bewältigt werden.
Niemand ist z.Z. In der Lage vorherzusehen, welche COVID-19-Mutationen sich in den Ländern entwickeln, die nicht die Mittel haben, ihre Bevölkerung durchzuimpfen.
Mit Egoismus, ist dieser Pandemie nicht beizukommen. Allen Staaten, mit einem funktionierenden Gesundheitswesen, sollte daran gelegen sein - schon aus Eigennutz - ärmeren Staaten, die Mittel und Möglichkeiten bereitzustellen, auch ihre Bevölkerung zu impfen und das möglichst zeitnah.

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Donnerstag, 31. Dezember 2020
Coronatote

Mit über 1000 Coronatoten pro Tag, zum Jahreswechsel 2020/21, rächt sich jetzt, die Vorgehensweise von verschiedenen Ministerpräsidenten der Länder und deren Abwägung, Gesundheit oder sogar Tod, gegen Ökonomie, auszuspielen.
Von den verantwortlichen Politiker*innen der Bundespolitik wurde und wird immer noch erwartet, ein schlüssiges, nachhaltiges System zur Bekämpfung der Pandemie zu entwickeln...Fehlanzeige. Stattdessen, Diskussionen über Lockdown ja oder nein, Veranstaltungen in Sport und Kultur mit und ohne Zuschauer, Altenheime, Kita und Schulen öffnen ja oder nein, wenn ja, welche Auflagen. Diese Unfähigkeit, eine gemeinsame Linie zu finden, hält bis zum heutigen Tag (Stand: 09.02.2021) an.
Lässt man die Pandemiezeit Revue passieren fällt auf, dass in vielen Bundesländern, die wirtschaftlichen Aspekte über die Gesundheit oder sogar das Leben gestellt wurde. Jedes Bundesland, verwies auf die Hoheit des föderalen Systems der Bundesrepublik und suchte den Königsweg. Dieser erwies sich leider, außer für das COVID-19-Virus, als Sackgasse.
Masken und Schutzkleidung für Ärzte und Gesundheitsinstitionen waren Mangelware und mussten umständlich und für Millionenbeträge, von wo auch immer, besorgt werden. Unser Gesundheitsminister stellte sich vor jede Kamera und publizierte...alles im Griff.
Die geballten Expertenmeinungen der Virologen prallten, in Talkshows und Podcast, aufeinander. Eine konzertierte Aktion, mit einem abgestimmten Ergebnis von Politik und Virologen, über die weitere Vorgehensweise zur Bekämpfung der Pandemie...Fehlanzeige.
Länderchefs sahen und sehen in ihrem Egoismus nur bis zur nächsten Landtagswahl, ganz abgesehen von den sogenannten Kanzlerkandidaten, die in hektische Aktivitäten verfielen.
Der Lichtblick, dass ein zugelassener Impfstoff, in kürzester Zeit, zur Verfügung steht, wird durch das Wirrwarr, der Bundesländer zunichtegemacht, wer wird wann, in welchen Bundesland geimpft und wie werden die Bürger*innen über die Termine unterrichtet, ein heilloses Durcheinander.

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Dienstag, 15. Dezember 2020
Judikative und Corona

Unser Grundgesetz, mit seinen Grundrechten Art. 1-19, ist der Kompass für die Rechtsprechung in Deutschland. In Zeiten, der Coronapandemie, wo pausenlos, von Virologen und Politikern, auf die Menschen eingewirkt wird, Schutzmasken zu tragen, Abstand zu halten, sowie private und familiäre Begegnungen zu reduzieren, stellt sich die Frage, welche Grundrechte sind höher zu bewerten, Art. 8, die Versammlungsfreiheit oder Art. 2, Abs, 2, das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit.
Das gegeneinander Ausspielen, siehe Leipzig, dieser beiden elementaren Grundrechte, durch Veranstalter, Gerichte und Politiker ist unerträglich. Gleich, ob es sich um die Versammlungsfreiheit oder einen Lockdown handelt. Der entscheidene Fakt, bei der Abwägung sollte immer sein, Tote kann man nicht mehr zurückholen.
Um eine Festschreibung, von bestimmten, in der Coronakrise benötigten gesetzgeberischen Maßnahmen zu verhindern, dürfen alle, in diesem Zusammenhang getroffenen Maßnahmen, nur temporär vollzogen werden und müssen nach der Pandemie - parlamentarisch -wieder außer Kraft gesetzt werden.
Die Gesetzgebung kann nur Grundlage für ein Zusammenleben in Coronazeiten schaffen. Nur mit Eigenverantwortung, Respekt und Einhaltung der Regeln, gegenüber seinen Mitmenschen, ist eine Eindämmung der Pandemie möglich. Jeder Einzelne, muss seinen Teil beitragen.

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Dienstag, 4. August 2020
Corona-Demos

Die Berliner Demonstranten, haben mit ihrem Egoismus, ignorieren der wissenschaftlichen Erkenntnisse und Eigennutz, dafür gesorgt, dass eine zweite Welle der Corona-Pandemie, ein Stück näher gerückt ist. Sie tragen eine Mitschuld, an den nächsten Lockdown.

Alle Demo-Teilnehmer sind verantwortlich. Und sie werden am lautesten jaulen, wenn es wieder zu einem Lockdown kommt. Wer sich mit seiner Teilnahme, gegen den Schutz der Gesellschaft stellt und skrupellos Menschen gefährdet, wird selbst zur Gefahr. Die Vernachlässigung der sozialen Distanz und das Verweigern von Schutzmasken, kann man als Tatbestand der vollendeten Körperverletzung sehen.

Es kann nicht angehen, dass eine legale, genehmigte Demonstration, dazu dient, die gesundheitlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie zu verniedlichen. Im Umkehrschluss, stellt sich Frage, was ist schützend würdiger, die Versammlungsfreiheit oder die Gesundheit der Bevölkerung?

Um es aber noch einmal zu verdeutlichen. Was die Einschränkung der Grundrechte anbetrifft, kann nur gelten: ?so viel wie nötig, so wenig wie möglich?. Der föderale Rechtsstaat, ist mit allen seinen Stärken gefordert, das richtige Maß zu finden.

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