Quasselstrippe

Update: 10. Juni 2024
Die Europawahl vom Sonntag, 9. Juni 2024, hat alle Befürchtungen bestätigt. 15,9 % der deutschen Wählerinnen/Wähler haben die AfD gewählt. Mit anderen Worten: Über sechs Millionen Menschen in Deutschland haben trotz Korruption (Schmiergelder aus Russland), Spionage für China und Nazi-Propaganda, ihre Stimme der AfD gegeben.
Viele junge Menschen fühlten und fühlen sich von der AfD über die sozialen Medien, speziell über TikTok, angesprochen. Sie machten ihr Kreuz bei einer Partei, deren Politik genau das bewirkt, was bei einer Regierungsbeteiligung der AfD, das persönliche Leben für einen Großteil Ihrer Wählerinnen/Wähler negativ beeinflussen kann und wird. Das ist sicherlich nicht im Sinne der jungen Wählerinnen/Wähler und den Protestwählerinnen/Wählern.
Was rechte, nationalistische Politik bedeutet und welche Auswirkungen sie hat, zeigt uns die Geschichte dramatisch auf.
Europa muss sich einig sein. Jeder politische Alleingang, der von Politikerinnen/Politikern einzelner EU-Nationen gemacht wird, schwächt den demokratischen Zusammenhalt aller EU-Staaten. Die Aussichten auf ein friedfertiges Leben, ohne wirtschaftliche Not, mit der Möglichkeit zur freien Meinungsäußerung und gemeinsamer Klimabekämpfung, werden durch nationale Alleingänge von EU-Nationen im Keim erstickt. Umso wichtiger ist es, demokratisch ausgerichtete Parteien, Politikerinnen/Politiker zu wählen.
Die EU-Gemeinschaft muss mit einer Stimme – die Stimme der Demokratie – sprechen. Warum? Um den Konflikten der Gegenwart zu begegnen, die durch national gesinnte Staaten -weltweit- die Tagesordnung bestimmen, benötigen wir eine demokratische, wirtschaftlich vereinte und wehrfähige Europäische Union. Diese Werte dürfen weder von China, Russland, Indien (als neuer Global Player), den USA mit Herrn Trump und einzelnen europäischen Staaten, zur Abhängigkeit und Erpressbarkeit führen.
Real und aktuell ist die Gefahr groß, dass rechtspopulistische, europäische Parteien sowie deren Politikerinnen/Politiker sich mit antidemokratischen Staaten verbinden, deren Nähe und persönliche Vorteile suchen. Das wurde uns nicht nur in Deutschland hautnah, hier durch die AfD und deren Spitzenpolitikerinnen/Spitzenpolitiker Bystron und Krah, vor Augen geführt.
Autokratische Nationen, wie Russland und China, stoßen in die Lücke der Uneinigkeit, nutzen die europäische und die Uneinigkeit der westlichen Welt für ihre machtpolitischen und wirtschaftlichen Interessen aus.
Hier gegenzusteuern bedeutet, die EU muss innovative Maßnahmen ergreifen, um in Verteidigung, wirtschaftspolitisch, IT-mäßig und technologisch, gemeinsame, europäischen Interessen vertreten, um ihre Unabhängigkeit zu bewahren.

Die Mutter der Demokratie, die USA, hat Lebenszeichen von sich gegeben. Das konnte auch ein Herr Trump, als ehemaliger Präsident der USA, nicht verhindern. In allen Anklagepunkten des Schweigegeld-Prozesses wurde er schuldig gesprochen. Bei der Entscheidungsfindung sind alle 12 Geschworenen zu dem Ergebnis gekommen, der ehemalige Präsident hat in jeden der 34 Anklagepunkten rechtswidrig gehandelt. Es bleibt abzuwarten, wie die Berufungsverhandlung ausgeht und welche Strafe das Gericht umsetzt. 
Man darf davon ausgehen, dass, welches Urteil auch immer gefällt wird, Herr Trump und seine Anhängerinnen/Anhänger es als Gotteslästerung verkaufen werden und dass es bei der Präsidentenwahl der USA positive Auswirkungen für Herrn Trump und seine Fangemeinde haben wird. 
Hoffentlich ist es nur ein Traum, dass ein nachweislich krimineller Politiker zum Präsidenten eines der international mächtigsten Länder gewählt werden kann und darf. Aber wie heißt es so schön: „Das muss eine Demokratie verkraften!“ Die entscheidende Frage lautet: „verkraftet Europa Herrn Trump“.

Ein Verbot der AfD über den juristischen Weg verändert die rechte Denkweise der AfD-Sympathisantinnen/Sympathisanten nicht.
Sinnvoll wäre es, Politikerinnen/Politiker der AfD, wie das Grundgesetz bei Verbreitung von Volksverhetzung vorsieht, entsprechend dem vorgesehenen Artikel 1 in Verbindung mit dem Strafgesetzbuch § 130 StGB (Volksverhetzung) zu bestrafen. Das wäre wirkungsvoller als ein kollektives Verbot der Partei, da viele der AfD-Kandidatinnen und Kandidaten sich selbst aus dem Verkehr ziehen würden. Das bedeutet nicht, das die Partei unbeschadet ihre Rechten Parolen veröffentlichten darf.
Parallel dazu sollten Wählerinnen/Wähler, die bereit sind der AfD ihre Stimme zu geben, über die Auswirkungen ihrer Wahl informiert und zum Nachdenken ermuntert werden. Schon das Umdenken von dem Einen oder der Anderen wäre ein Erfolg. Kurz formuliert - es bedarf einer aufklärenden, mitnehmenden Politik!
Dazu gehört, das Aufzeigen, welche Politik eine AfD in Regierungsverantwortung, umsetzen möchte.
Umso wichtiger ist, eine unter den demokratisch orientierten Parteien abgestimmte Politik, die elementare Interessen der Menschen mehr in den Blick nimmt und sich um die Probleme wie Bildungswesen, Bodenspekulation, bezahlbare Mieten, Inflation, Gesundheitsversorgung, mangelnde Kita-Plätze und baufällige, marode Schulen kümmert. Das sind nur einige Aufgaben von vielen, der gewählten Politikerinnen/Politiker.

Es ist nachdenkenswert, wie die AfD und deren populistische Phrasen bei den Wahlen in Thüringen angenommen wurden. Wahlergebnis: 25,8% der Stimmen.
Dieses Ergebnis, sollte allen demokratischen Politikerinnen/Politiker endgültig als Weckruf dienen und sich selbst hinterfragen, warum das so ist und was machen Sie und Ihre Partei falsch?
Bei der anstehenden Europawahl und den kommenden Landtagswahlen darf man nur hoffen, dass die Wählerinnen/Wähler noch einmal in sich gehen und ehrlich überdenken, welche Vorteile eine Wahl der AfD für sie persönlich beinhaltet. Sollten sie bei den nächsten Wahlen ihrer Überzeugung treu bleiben, dass sich ihr Leben durch die Wahl der AfD verbessert, darf man nur hoffen, dass sich die Geschichte nicht wiederholt.

Update: zum 1. Oktober 2023 (rechtes Gedankengut)

Was hat sich in den vergangenen Jahrzehnten verändert? Nichts! Im Gegenteil, betrachtet man die jüngste Vergangenheit, scheint, dass sich rechtes Gedankengut immer weiter und tiefer in der Mitte der Gesellschaft – in West und Ost – ausbreitet.
Die Politik, Polizei und Gerichtsbarkeit schauen hilflos und teilweise auf dem rechten Auge blind, aber auch überfordert (Personalmangel) zu, wie Rechtssympathisanten bei Demos und Partys, rechte, strafbare Parolen skandieren und Nazi-Devotionalien offen zur Schau stellen.
Das Partyleben auf Sylt und auf vielen Veranstaltungen in Teilen der Bundesrepublik, scheinen diesen schlimmen Trend zu bestätigen. Auf Sylt ist es ist schwer nachvollziehbar, dass die Betreiber des Clubs nichts mitbekommen haben. Die rechten Texte sind im Video klar und deutlich zu hören. In der Realität wurden sie angeblich durch die Verantwortlichen nicht wahrgenommen, so deren Aussagen.
Auf einen einfachen Nenner gebracht >the show must go on< der Kohle wegen.
Es gibt nur eine Möglichkeit. Je passiver Verantwortliche reagieren, umso mehr ist jede Demokratin und jeder Demokrat gefordert, sich gegen den braunen Mob zu positionieren und zu wehren.
Da Sylt kein Einzelfall ist, wäre es Aufgabe der seriösen Medien, aufzuzeigen, wie man sich am besten solchen, rechtslastigen Menschen gegenüber verhält, um der Situation gerecht zu werden.

An Politik interessierte Menschen können immer wieder feststellen, dass ältere Themen - politisch, sozial, wirtschaftlich, etc. - nach einem gewissen Zeitablauf erneut aktuell werden. Insbesondere in Bezug auf die Relevanz und Medienpräsenz, bestimmter Parteien.
Ein triftiger Grund, vorhandene Themen nach einer zeitnahen Überarbeitung und Anpassung des Inhaltes an die realistische Situation die nötige Aufmerksamkeit zu schenken und anzupassen.
Ein anschauliches Beispiel ist die Präsenz der AfD in den öffentlichen rechtlichen Fernsehanstalten (ARD, ZDF, etc.) und Printmedien. Die durch diese Medien verbreitete Art von fragwürdigen AfD-Informationen steht im direkten Zusammenhang, warum die AfD gewählt wird.
Bei aller Aufmerksamkeit und dem Für und Wider, welches der AfD geschenkt wird, sollte man bei den kommenden Wahlen nicht vergessen, dass die Union in der Vergangenheit ihre Brandmauer zur AfD immer wieder infrage gestellt hat.
Auf dem Parteitag der CDU wurde Friedrich Merz wieder zum Vorsitzenden gewählt. In seiner Rede grenzte er sich zwar klar zur AFD ab. Man darf davon ausgehen, dass es spannend wird, wie die Union mit den Herren Merz und Söder bei den nächsten Landtagswahlen re(a)gieren werden, wenn sie die Stimmen der AfD zur Regierungsmehrheit benötigen.
Ich höre schon jetzt die Rechtfertigungen: Die AfD wurde demokratisch gewählt; wir möchten die Menschen erreichen und mitnehmen die sie gewählt haben. Die Vergangenheit lässt grüßen, die NSDAP wurde ebenfalls, mit 37,3 % demokratisch gewählt.
Die Frage, mit der sich Wählerinnen/Wähler bei den nächsten Wahlen ehrlich auseinandersetzen müssen ist, ob sie mit der Wahl der AfD, als das vermeintlich geringere Übel, ihren Arbeitsplatz infrage stellen möchten.
Schaut man sich die Wahlprognosen an, bleibt nur festzustellen, dass die Menschen in der Bundesrepublik Deutschland, nach dem Zweiten Weltkrieg, noch nie so politisch entzweit waren, wie es zurzeit der Fall ist.

Das Grundgesetz ist am 23. Mai 2024, 75 Jahre alt geworden. Mit Fug und Recht kann behauptet werden, es handelt es sich um den Kompass des friedlichen Zusammenlebens aller Bürgerinnen/Bürger der Bundesrepublik Deutschland. Bis zum heutigen Tag, hält und hielt es allen Anfeindungen durch extremistische Parteien, wie der NPD und der AfD stand. Damit es so bleibt, müssen alle demokratischen Bürgerinnen/Bürger ihren Teil dazu beitragen.

Die Versammlungsfreiheit ist ein Grundrecht! Eines der höchsten Güter und ein Grundpfeiler der Demokratie. Das Recht auf friedfertige Versammlungen, kann nur verboten werden, wenn im Vorfeld Hinweise auf Straftaten wie Volksverhetzung, Bedrohung bestimmter Bevölkerungsgruppen und Gewalt vorliegen.
Dieses Grundrecht darf und soll nicht missbraucht werden, um das friedliche Zusammenleben unserer Gesellschaft infrage zu stellen. Was im Umkehrschluss bedeutet, dass während einer Demo gegen Personen, mit Handlungen, Bannern und Parolen, die eindeutig unserem Grundgesetz widersprechen, vorgegangen werden kann und soll.
Aktuell stehen die pro islamischen Demos in Hamburg zur Debatte. Bewusst unterdrückten die Veranstalter, bei dieser erneuten Demo, die Forderung nach einem Kalifat.
Kalifat und die Scharia, das islamische Recht, sehen unterschiedliche Regelungen für Männer und Frauen vor. Die Scharia, erlaubt die Vielehe, regelt u.a. das Familienrecht, die Eheschließung, die Scheidung und die Vormundschaft für Kinder, prinzipiell zugunsten des Mannes.
Forderungen zur Schaffung eines Kalifats in der Bundesrepublik Deutschland, verbunden mit dessen Rechtsordnung Scharia, widersprechen unserem Grundgesetz und der Rechtsordnung der Bundesrepublik Deutschland. Warum?
Kalifat und Scharia stehen im direkten Konflikt mit den Grundrechten des Grundgesetzes. Art. 3, Abs. 1 und 2 (Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich und Männer und Frauen sind gleichberechtigt)
Allerdings gewährt das Grundgesetz, Art. 3, Abs. 3 (Religionsfreiheit) und Art. 4, Abs. 1 und 2 (Freiheit des Glaubens und ungestörte Religionsausübung) einen großen, rechtlichen Interpretationsspielraum. Hier gilt es, Rechtssicherheit zu schaffen.
Demokratie heißt aber auch, wer seine Religion leben möchte, dem steht es frei, sich da niederzulassen, wo er seinen Glauben, ohne demokratische Restriktionen, ungestört ausüben kann und möchte.

Die FDP verfällt in den Panikmodus. Mit zunehmendem Verlust der Zustimmung von Wählerinnen/Wählern setzt Herr Lindner und seine FDP auf Bestrafung im sozialen Bereich, z.B. beim Bürgergeld und der Abschaffung der Rente ab 63 Jahren. Das tut seiner Klientel nicht weh.
Einschnitte im sozialen Bereich, gehören zum 12 Punkteplan der FDP und deuten darauf hin, dass sie (die FDP) Herrn Merz und die Union umarmt. Da spielt die Hoffnung mit, seine Kundschaft dankt ihm das, bei den nächsten (Neu?)Wahlen.
Dass diese Politik die gemeinsame Regierungsarbeit der Ampelkoalition infrage stellt, den sozialen Frieden gefährdet und Demokratiefeinde noch mehr Aufwind bekommen, scheint Herrn Lindner und anderen FDP-Größen nur am Rande zu interessieren. Die Koalitionspartner SPD und Grüne, lassen sich am Nasenring durch die Arena ziehen. Richtlinienkompetenz vom Kanzler - Fehlanzeige.
Statt soziale Leistungen abzuschaffen, sollte Herr Lindner sich das aus seiner Sicht benötigte Geld da besorgen, wo es im Überfluss vorhanden ist und nicht den Menschen vorzuenthalten, die es am meisten nötig haben. In diesem Zusammenhang ist auffällig, viele Superreiche würden freiwillig mehr Steuern zahlen. Es müssen nur die politischen Voraussetzungen geschaffen werden.
Im Gegensatz zu Herrn Lindner und der FDP haben ihre Klientel die Gefahr erkannt, dass durch eine Zweiklassengesellschaft viele Wählerinnen/+Wähler den Populisten von der AfD in die Arme getrieben werden. Die FDP steht hilflos da und will alles mit ihren Lieblingsparolen Eigenverantwortung, keine Steuererhöhung und den Erhalt der Schuldenbremse lösen.
Dem stehen die Zahlen der Vermögensuhr gegenüber, sie zeigen das gesamte Nettoprivatvermögen aller Bundesbürgerinnen/Bundesbürger. Deutlich wird, dass nur 1 % der reichsten Deutschen über ein Drittel dieses Vermögens besitzen. Dieser Betrag ist in etwa das Zweieinhalbfache der Staatsverschuldung.

Eine Alternative für Deutschland kann nur die Fortsetzung und Aufrechterhaltung der Demokratie sein und keine Partei, die unsere demokratischen Grundrechte, die Menschenrechte und soziale Rechte bekämpft und abschaffen will. Deren Spitzenkräfte sich ohne Skrupel die Korruption als Geschäftsmodell für die persönliche Bereicherung zu eigen machen. Eine Steigerung sind die Spionagevorwürfe gegen AFD-Mitglieder zugunsten von China.
Es grenzt schon fast an Satire, die AfD, deren Geburt, ihr Dasein und Überleben nur unsere demokratische Grundordnung und Steuergelder aller demokratischen Bürgerinnen/Bürger ermöglichte, möchte diese Demokratie, die sie zurzeit noch am Leben hält, eliminieren.
Demokratie heißt, einen vielfachen, gemeinsamen Nenner zu finden, den alle demokratisch gesinnten Parteien und Menschen gutheißen. Das ist im Moment nicht immer der Fall. Ohne Zweifel liegt das zum großen Teil am öffentlichen Gezerre der drei Regierungsparteien um ihre Wählerklientel.
Trotz eines von der SPD, den Grünen und der FDP ausgehandelten Koalitionsvertrages werden in der Ampelkoalition immer wieder öffentliche Scharmützel über das, was und wie des Vertrags ausgetragen. Der Inhalt des von allen drei Regierungsparteien abgestimmten Papiers wird von allen Ampelparteien so interpretiert, wie es für die Stimmungslage der jeweiligen Partei und deren Klientel am besten passt.
Die AfD legt den Finger in die Wunde der Uneinigkeit und frohlockt. Vielen Wählerinnen/Wähler (auch die eigentlich nicht für die hohlen Phrasen der AfD empfänglich sind) haben dadurch das Gefühl, mit einem Kreuz bei der AfD, die richtige (Protest-)Wahl zu treffen. Das halten uns alle Wahlprognosen vor Augen.
Nach wie vor gilt vor jeder Wahl, je negativer und bedrohlicher die Arbeit einer Regierung den Wählerinnen/Wählern erscheint, desto ausgeprägter ist die Hinwendung zu Parteien wie der AfD und zum rechten Nationalstaat.
Hier geben rechte Populisten einfache Heils- und Heile-Welt-Versprechen aus, die sie in einer Demokratie nicht einhalten können und werden.
Auch wenn man persönlich dem rechten Gedankengut/Vorhaben der AfD und deren Politikerinnen/Politiker ablehnend entgegensteht, hat ein Verbot der Partei eher kontraproduktives Potenzial und eignet sich zum Märtyrertum.
Das Ziel der demokratischen Politik muss sein, die Wählerinnen/Wähler der AfD zu überzeugen, dass es sich um einen Irrweg handelt, den sie einschlagen. Dafür bedarf es einer sozialen, abgestimmten und überzeugenden Politik für alle Menschen.