Quasselstrippe

Die Unionsparteien haben in ihrer zurückliegenden Merkel-Regierungszeit (2005-2021) die Grundlage dafür gelegt, dass die Bundesrepublik Deutschland in zentralen Bereichen der Wirtschaft den Anschluss verloren hat. Sei es der immer wieder geforderte Bürokratieabbau, grüne Energieerzeugung, E-Mobilität, Internet (war für Fr. Merkel Neuland), Digitalisierung, Klimaziele einhalten, Infrastruktur/öffentlicher Verkehr oder Wohnungsbausektor. Die Folgen dieser Vernachlässigung sind heute spürbar: Deutschlands Wirtschaft und Gesellschaft hinken hinterher.
Ein weiterer Ansatz hinterherzulaufen, ist der Wunsch des Kanzlerkandidaten der Union, Friedrich Merz, die Windräder wieder abzubauen. Sie verschandeln die Landschaft, so seine Aussage. Deutschlands erfolgreichste, alternative Energieerzeugung möchte Friedrich Merz und die CDU zugunsten der Atomkraft wieder eliminieren. Das zeugt nicht von politischer und wirtschaftlicher Kompetenz.
Statt aus den Fehlern der Vergangenheit zu lernen, plant die Union, nach einem möglichen Wahlsieg dort weiterzumachen, wo sie seinerzeit aufgehört hat – als hätte sich die Welt nicht verändert.
Bezeichnend ist der Widerstand der Union gegen den Umstieg auf die E-Mobilität, obwohl Fachleute warnen, dass die Beibehaltung des Verbrennungsmotors nicht nur die Klimaziele gefährdet, sondern dass sich auch der dringend benötigte Ausbau grüner Energie weiter verzögert. Diese Haltung droht Arbeitsplätze zu vernichten und schwächt Deutschlands Position im internationalen Wettbewerb. Die Bilanz der Unionsregierungen in Bereichen wie Digitalisierung, Infrastruktur, Klimaschutz und sozialer Gerechtigkeit bleibt ernüchternd.
Vieles, ihres Allheilmittels Privatisierung im öffentlichen Bereich, diente vorrangig den Renditen großer Unternehmen, während der soziale Faktor oft nur unter öffentlichem Druck berücksichtigt wurde.
Das aktuelle Argument der >Technologieoffenheit< wird dabei häufig als Vorwand genutzt, um notwendige Investitionen in erneuerbare Energien und moderne Technologien zu blockieren. Kritiker sehen darin primär eine Strategie, die bestehenden Strukturen und Interessen der Autoindustrie - auf Kosten von Innovation und Fortschritt - zu erhalten.
Auch in anderen Bereichen zeichnet sich ein ernüchterndes Bild ab:
> Bezahlbarer Wohnraum bleibt für Millionen Menschen unerreichbar.
Eine gerechte, soziale Absicherung von:
> Rentnern, Arbeitslosen, Geringverdienern ist nicht in Sicht.
Die Union bevorteilt mit ihrer Steuerpolitik, Besserverdiener und Unternehmen, während sozial Schwächere weniger Unterstützung erhalten. Beispiele sind die zögerliche Anhebung des Spitzensteuersatzes oder die Verteidigung des Ehegattensplittings.
> Die Pflege und Unterbringung für unsere alternde Gesellschaft, ist weder finanziell noch strukturell gesichert. 
> Das Gesundheitswesen leidet unter chronischem Personalmangel. Besserung ist nicht in Sicht.
> Fehlende KiTa-Plätze und die Krise im Bildungswesen bleiben ungelöst.
> Eine klare Strategie für die Herausforderungen der Migration und Fachkräftegewinnung? Fehlanzeige.
Besonders gravierend ist die Abhängigkeit von Gasimporten aus Russland, die während der Unionsregierung stetig wuchs. Gleichzeitig ließ die Unionsregierung zu, dass Deutschland zukunftsfähige Industriezweige, wie die Fertigung von Solarzellen und Batterien, an globale Player wie die USA, China und Indien verscherbelte. Heute muss Deutschland die teuren Hightech-Produkte aus diesen Ländern zurückkaufen – ein ernüchterndes Resultat fehlender Innovationspolitik.
Der Ansatz von Friedrich Merz, den Rückbau von Windrädern zu fördern und Atomkraftwerke wiederzubeleben, wirkt wie ein verzweifelter Versuch und ist rückwärtsgewandt, man könnte es auch als Satire bezeichnen. Es scheint, er möchte von den eigenen, begangenen Fehlern ablenken.
Der Blick auf Norwegen zeigt hingegen, wie konsequenter Umstieg auf E-Autos und der Ausbau erneuerbarer Energien gelingen kann.
Die Union hatte in ihrer langen Regierungszeit genügend Zeit, diese Probleme anzugehen und praktikable Lösungsansätze zu schaffen und umzusetzen. Stattdessen wurden und werden viele Reformen, zugunsten kurzfristiger, politischer Vorteile oder wirtschaftlicher Interessen zur kommenden Wahl, wieder verschleppt oder stehen nur auf dem Papier und sind nicht oder nur gegen großen Widerstand realisierbar.

Fazit
Das Wahlprogramm der Union für 2025 ist eine Rückkehr zu alten Mustern. Es priorisiert die Interessen der Besserverdienenden und blendet die Bedürfnisse der breiten Bevölkerung weitgehend aus. Dass viele Wähler dennoch an der Union festhalten, mag an festgefahrenen Denkmustern, fehlendem Vertrauen in Alternativen oder der Furcht vor Veränderung liegen. Hier ist politische Bildung gefragt, um die Zusammenhänge zwischen langfristigen politischen Entscheidungen und deren Auswirkungen auf den eigenen Lebensstandard zu verdeutlichen.
Doch die Kritik betrifft nicht nur die Union! Auch die Ampelkoalition führte viele dieser Probleme, die ihr überlassen wurden, nur halbherzig und entgegen ihrer Aussagen zum gemeinsamen Koalitionspapier weiter. Das betrifft speziell die FDP! Man darf nur hoffen, dass vorausschauendes Denken wieder in Mittelpunkt der Politik und Wirtschaft rückt und nicht als Fremdwort gesehen wird.
Was Deutschland benötigt, ist eine zukunftsorientierte Politik, die über kurzfristige Wahlkampfversprechen hinausgeht und langfristige Lösungen in den folgenden Bereichen anbietet:
> Soziale Sicherheit: sichere Arbeitsplätze, faire Löhne, bezahlbarer Wohnraum und Rentenpolitik, die für Rentner und nicht für die Finanzwirtschaft konzipiert wird.
Nachhaltige Infrastruktur: Investitionen in öffentlichen Nahverkehr (Stadt und Land), Bundesbahn, grüne Energie und den flächendeckenden Ausbau von Glasfasertechnologie.
> Bildung und Forschung: Förderung von Schlüsseltechnologien wie Künstliche Intelligenz und erneuerbaren Energien.
> Bürokratieabbau: ohne Bürokratie gibt es Chaos. Sinnvolle Bürokratie hat die Aufgabe, komplexe Abläufe zu steuern und für die Nutzer zu vereinfachen und Rechtssicherheit zu schaffen.
> Moderne Einwanderungspolitik: Strategien zur Fachkräftegewinnung und eine menschenwürdige Steuerung von Migration.
Deutschland benötigt eine demokratische Politik, die den Wohlstand und die soziale Gerechtigkeit langfristig – für die breite Bevölkerung sichert. Das Verhältnis zur Demokratie, wird in Wahlkampfzeiten besonders, im Umgang mit der AfD zu beobachten sein.

Der Machtwechsel in Syrien und die damit ins Spiel gebrachte Rückführung von geflüchteten syrischen Menschen wird in Wahlkampfzeiten von den Unionsparteien, speziell durch Herr Spahn (CDU) instrumentalisiert. Er zeigte mit seiner voreiligen Aussage auf, in Deutschland Schutz suchende syrische Menschen mit 1.000 € wieder nach Syrien abzuschieben, was christliche Politik für die CDU bedeutet.
Die Frage, die sich Herr Spahn stellen sollte: Wäre er bereit, für 1.000 € sein Leben zu riskieren?
Für die AfD ist dieser Vorstoß der Union wie ein Sechser im Lotto. Dankbar werden sie den Steilpass von Herrn Spahn annehmen.
Vielleicht sollten sich die Unionspolitiker, was Syrien anbetrifft, an
Afghanistan erinnern, auch da kamen Islamisten an die Macht. Seitdem werden elementare Menschen- und Frauenrechte mit Füßen getreten.
Wie sich die syrische Regierung unter einem neuen Machthaber positioniert, ist nicht vorauszusehen. Im schlimmsten Fall kommt das syrische Volk vom Regen in die Traufe. 

Fazit
Es wäre für unsere Politikerinnen und Politiker angebracht, die weitere Vorgehensweise über die Rückführung von syrischen Menschen, ja/nein oder eine freiwillige Rückkehr in ihre syrische Heimat, bis nach der Bundestagswahl abzuwarten. Dieses Zeitfenster ist nötig, um die Entwicklung in Syrien zu beobachten und sinnvoll reagieren zu können. Alle anderen Maßnahmen sind nur Wahlkampfgetöse – gleich von welcher Partei.

Folgend Zitate aus unterschiedlichen Epochen und Themenbereichen, die das jeweilige Lebensgefühl ihrer und auch der heutigen Zeit widerspiegeln. Diese Vielfalt an Stimmen und Perspektiven – von Philosophen über Politiker bis hin zu Künstlern – lässt sich als Spiegel der menschlichen Geschichte und ihres ständigen Kampfes um Wahrheit, Gerechtigkeit und Fortschritt verstehen.

Jonathan Swift (Schriftsteller, 1667 - 1745)
> Die Lüge fliegt, die Wahrheit humpelt hinterher.

Heiner Geißler (ehem. CDU-Politiker, 1930 - 2017)
> Die Berühmtheit mancher Zeitgenossen, hängt mit der Blödheit der Bewunderer zusammen.

Friedrich der Große (preußischer König, 1712 - 1786)
> Je mehr ich von den Menschen sehe, um so lieber habe ich meinen Hund.

Mahatma Gandhi (indischer Rechtsanwalt, Publizist, Asket und Pazifist, 1869 - 1949)
> Die Welt hat genug für jedermanns Bedürfnisse, aber nicht für jedermanns Gier.

Arthur Schopenhauer (deutscher Philosoph, 1788 - 1860)
> Seit dem ich die Menschen kenne, liebe ich die Tiere.
> Fordere viel von dir selbst und erwarte wenig von den anderen. So wird dir Ärger erspart bleiben.

Platon (griechischer Philosoph 427–347 v. Chr.)
> Der Mensch ist schwer zu erziehen, denn er will seine Laster behalten.

Yuval Noah Harari (israelischer Historiker 1976)
> Der Mensch ist das einzige Tier, das in der Lage ist, die Welt zu zerstören, in der es lebt.

Erich Fromm (Deutscher Psychoanalytiker und Philosoph 1900–1980)
> Die Menschen sind die einzige Spezies, die ihre eigene Existenz zerstören könnte.

Konfuzius (chinesischer Philosoph, 551 v. Chr. bis 479 v. Chr.)
> Das Leben ist wirklich einfach, aber wir bestehen ja darauf, es kompliziert zu machen.
> Ein Weg entsteht, wenn man ihn geht.
> Freude ist überall. Es gilt nur, sie zu entdecken.
> Wer nicht an die Zukunft denkt, wird bald Sorgen haben.
> Zu wissen, was man weiß, und zu wissen, was man tut, das ist Wissen.

Martin Luther King (amerikanischer Bürgerrechtler, 1929 - 1968)
> Liebe ist die beständigste Macht der Welt.
> Am Ende werden wir uns nicht an die Worte unserer Feinde erinnern, sondern an das Schweigen unserer Freunde.

Albert Schweitzer (deutsch-franz. Arzt und Philosoph, 1875 - 1965)
> Keine Zukunft vermag gutzumachen, was du in der Gegenwart versäumt hast.
> Die reinste Form des Wahnsinns ist es, alles beim Alten zu lassen und gleichzeitig zu hoffen, dass sich etwas ändert.

Mark Twain (amerikanischer Schriftsteller, 1835 - 1910)
> Wir schätzen die Menschen, die frisch und offen ihre Meinung sagen - vorausgesetzt, sie meinen dasselbe wie wir.

George Orwell (britischer Schriftsteller, 1903 -1950)
> Falls Freiheit überhaupt etwas bedeutet, dann bedeutet sie das Recht darauf, den Leuten das zu sagen, was sie nicht hören wollen.

Robert Anson Heinlein (amerikanischer Schriftsteller, 1907 - 1988)
> Man kann Frieden haben. Oder man kann Freiheit haben. Rechne niemals damit, beides gleichzeitig zu haben.

Karl Valentin (bayrischer Komiker, 1882 - 1948)
> freue mich, wenn es regnet, denn wenn ich mich nicht freue, regnet es auch.

Abraham Lincoln (amerikanischer Politiker, 1809 - 1865)
> Willst du den Charakter eines Menschen erkennen, so gib ihm Macht.
> Wer anderen die Freiheit verweigert, verdient sie nicht für sich selbst.
> Die beste Möglichkeit, die Zukunft vorherzusagen, ist sie zu gestalten.

Jean-Paul Sartre (französischer Philosoph, 1905 - 1980)
> Das Leben beginnt auf der anderen Seite der Verzweiflung.
> Beim Fußball verkompliziert sich alles durch die Anwesenheit der gegnerischen Mannschaft.

Friedrich Schiller (deutscher Dichter, 1759 - 1805)
> Alles was man über das Leben lernen kann, ist in drei Worten zu fassen: Es geht weiter

Jim Morrison (amerikanischer Musiker, The Doors, 1971 - 2007)
> Ein Freund ist jemand, der dir völlige Freiheit gibt, du selbst zu sein.

Françoise Sagan (französische Schriftstellerin, 1935 - 2004)
> Man weiss selten, was Glück ist, aber man weiss meistens was Glück war.

Aristoteles (griechischer Philosoph und Wissenschaftler, 384 - 322 v. Chr.)
> Freundschaft, das ist eine Seele in zwei Körpern.

Elbert Hubbard (amerikanischer Schriftsteller, 1856 - 1915)
> Der Freund ist einer, der alles von dir weiß, und der dich trotzdem liebt.

Benjamin Franklin (amerikanischer Politiker, 1706 - 1790)
> Wer die Freiheit der Sicherheit zuliebe opfert, hat beide nicht verdient.

Rosa Luxemburg (deutsche Freiheitskämpferin, 1871 - 1919)
> Freiheit ist immer die Freiheit der Andersdenkenden.

Robert Lee Frost (amerikanischer Dichter, 1874 - 1963)
> Ein Diplomat ist ein Mann, der sich den Geburtstag einer Dame merkt und ihr Alter vergisst.
> Drei Dinge regieren die Welt: Religion, Wissenschaft und Klatsch.

Søren Kierkegaard (dänischer Philosoph, 1813 - 1855)
> Das Vergleichen ist das Ende des Glücks und der Anfang der Unzufriedenheit.

Jean Jacques Rousseau (Genfer Schriftsteller und Philosoph, 1712 - 1778)
> Ich bevorzuge Freiheit mit Gefahr als Frieden mit Sklaverei.

Oscar Wilde (irischer Schriftsteller, 1854 - 1900)
> Jeder Mensch hat seinen wunden Punkt und das erst macht ihn menschlich.
> Wer könnte mit Freiheit, Büchern, Blumen und dem Mond nicht glücklich sein?

Publius Cornelius Tacitus (um 58 - 120 n. Chr.) römischer Historiker
> Sie schaffen eine Wüste und nennen es Frieden.

Emanuel Kant (deutscher Philosoph, 1724 - 1804)
> Friede ist das Meisterstück der Vernunft.

Jean Anouilh (französischer Autor, 1910 - 1987)
> Die Dinge sind nie so, wie sie sind. Sie sind immer das, was man aus ihnen macht.

Bertolt Brecht (deutscher Dramatiker und Theaterregisseur, 1896 - 1956 )
> Wer kämpft, kann verlieren, wer nicht kämpft, hat schon verloren.
> Doch man sieht nur die im Lichte, die im Dunkeln sieht man nicht.

Voltaire (französischer Schriftsteller und Philosoph, 1694 - 1778)
> Ich mag verdammen, was du sagst, aber ich werde mein Leben dafür einsetzen, dass du es sagen darfst.

Albert Einstein (deutscher Physiker, 1879 - 1955)
> Die Welt wird nicht bedroht von den Menschen, die böse sind, sondern von denen, die Böses zulassen.
> Zwei Dinge sind unendlich, das Universum und die menschliche Dummheit, aber bei dem Universum bin ich mir noch nicht ganz sicher.
> Der Mensch ist zu etwas nütze und sei es als abschreckendes Beispiel.
> Probleme kann man niemals mit derselben Denkweise lösen, durch die sie entstanden sind.
> Die Definition von Wahnsinn ist, immer wieder das Gleiche zu tun und andere Ergebnisse zu erwarten.

Yuval Noah Harari (israelischer Historiker, 1976)
> Man darf die menschliche Dummheit nie unterschätzen.

Andreas Geisel (ehem. Berliner Innensenator, 1966)
> Die freiheitlich-demokratische Grundordnung gilt auch für Arschlöcher.

Marie von Ebner-Eschenbach (österreichische Schriftstellerin, 1830 - 1916)
> Nur der Denkende erlebt sein Leben, an Gedankenlosen zieht es vorbei.

Billy Idol (englischer Punk-Musiker, 1955)
> Das Leben ist eine Reise, nimm nicht zuviel Gepäck mit!

Herman van Veen (niederländischer Liedermacher, 1945)
> Wenn du dumm bist, weißt du nicht, dass du dumm bist.
> Soll man erwachen, wenn man immer nur gelernt hat zu träumen?

Mark Twain (amerikanischer Schriftsteller, 1835 - 1910)
> Weine nicht, weil es vorbei ist, sondern lache, weil es so schön war.
> Wir schätzen die Menschen, die frisch und offen ihre Meinung sagen, vorausgesetzt, sie meinen dasselbe wie wir.

Friedrich Nietzsche (deutscher Philologe, 1844 - 1900)
> Überzeugungen sind gefährlichere Feinde der Wahrheit als Lügen.

Erich Kästner (deutscher Schriftsteller, 1899 - 1974
An allem Unfug, der passiert, sind nicht etwa nur die Schuld, die ihn tun, sondern auch die, die ihn nicht verhindern.

Rudolf Augstein (deutscher Verleger, Spiegel, 1923 - 2002)
> Sagen, was ist.

Lee Iacocca (US-amerikanischer Manager, 1924 - 2019)
> Management ist nichts anderes als die Kunst, andere Menschen zu motivieren.

Sokrates, (griechischer Denker, 470–399 v. Chr.)
> Die Jugend von heute liebt den Luxus, hat schlechte Manieren und verachtet die Autorität. Sie widersprechen ihren Eltern, legen die Beine übereinander und tyrannisieren ihre Lehrer.

Brasilianischer Bischof (unbekannt)
> Besser, als für das Volk zu arbeiten, ist mit dem Volk zu arbeiten.

Aus dem Film, der Leopard
> Wir werden vieles ändern müssen, damit alles bleibt wie es ist.

Unbekannt
> Wer nicht mit der Zeit geht, geht mit der Zeit.

Joseph Goebbels (1897-1945 hoher NSDAP-Funktionär, u. a. Reichsminister für Volksaufklärung und Propaganda, 1933–1945)
> Eine Lüge muss nur oft genug wiederholt werden, dann wird sie geglaubt.

Zhou Bo (1972, ehemaliger hoher chinesischer Offizier)
> Wenn dein Feind einen Fehler macht, störe ihn nicht dabei.

Der Autor
> Geld = Macht = Geld
> Arschloch bleibt Arschloch, gleich welcher Nationalität, Religion und Hautfarbe.
> Was der Mensch erschaffen hat, wird er auch missbrauchen.

Das Thema eines möglichen AfD-Verbots ist zweifellos eine heikle Angelegenheit, die tief in die Grundprinzipien der Demokratie und des Rechtsstaats eingreift. Ein solcher Schritt müsste juristisch gut begründet sein, weil er wie einst bei der NPD, unter strengsten verfassungsrechtlichen Maßstäben geprüft werden wird.
Dabei stellt sich die Frage, ob ein Verbot tatsächlich das gewünschte Ziel erreichen würde – nämlich die Schwächung rechtsextremer Strömungen – oder ob es nicht vielmehr dazu führen könnte, die Partei in die Opferrolle zu drängen und ihre Anhängerschaft zu mobilisieren.
Die Erfahrung mit der NPD hat gezeigt, dass Bedeutungslosigkeit auch ohne ein Verbot eintreten kann, wenn eine Partei politisch isoliert und gesellschaftlich geächtet wird.
Die AfD jedoch hat derzeit einen signifikanten Rückhalt in großen Teilen der Bevölkerung. Ein Verbot könnte daher den gegenteiligen Effekt haben: Es würde ihren Anhängern das Narrativ liefern, dass der „Staat ihre Stimmen unterdrückt“, und könnte radikalere Gruppierungen im Untergrund stärken.

Fazit
Es bleibt zu hoffen, dass die Entscheidung – ob für oder gegen ein Verbot – den Fokus auf die Verteidigung demokratischer Werte legt und nicht ungewollt zur Stärkung extremistischer Kräfte beiträgt.
Letztlich liegt die wahre Herausforderung der Demokratie darin, den gesellschaftlichen Rückhalt für solche Ideologien zu entziehen. Bildung, fair bezahlte Arbeitsplätze, Aufklärung, soziale Gerechtigkeit und eine klare politische Positionierung gegen Hass und Intoleranz , währe die beste Lösung.

Update: 11. November 2024
AfD und USA-Wahl

Das Ergebnis der USA-Wahl hinterlässt bei jedem demokratisch gesinnten Menschen einen Schock. Ein nachweislicher Krimineller, der laut eigener Aussage die demokratischen Wahlen in den USA abschaffen will, wurde zum Präsidenten des mächtigsten Staates der Erde gewählt.
Sein Slogan: Amerika First griff bei vielen Amerikanerinnen und Amerikanern, die nicht in der Lage oder Willens sind, über den Tellerrand zu schauen oder Herrn Trumps teils antidemokratischen, rassistischen und sexistischen Blick zu verurteilen. Über die ihm zugewandten sozialen Medien fiel es ihm leicht, den entsprechenden Personenkreis für seine Wahl zu mobilisieren. Wie immer griff diese Taktik über das Geld. In Verbindung mit den dreistelligen Milliardenbeträgen für die Unterbringung und Versorgung der Migranten, die Kosten für NATO und die Unterstützung der Ukraine, werden die Steuergelder der Amerikanerinnen und Amerikanern zweckentfremdet, so sein Credo.
Bei allen negativen Zukunftsvisionen über die zweite Amtsperiode von Trump sollte man den positiven Aspekt seiner Wahl nicht aus den Augen verlieren. Das demokratische Europa muss sich umgehend aufraffen, einig und erwachsen werden. Sich verteidigungstechnisch auf den Schutz der USA und Herrn Trump verlassen, ist ein Stück Geschichte. 
Auch der wirtschaftliche Wettstreit der demokratischen europäischen Nationen, mit den Supermächten USA, China, Indien und Russland, geht mit Herrn Trump in eine neue Phase.

Die USA-Wahl, 05.11.2024. Man kann sich drehen und wenden, wie man will, das Ergebnis der Wahl in den USA wird gravierende Veränderungen für Deutschland und Europa mit sich bringen. 
Die größten Auswirkungen, auf die aktuelle Weltlage, wird ein Präsident Trump bewirken. Seine Nähe zu Putin, die Abneigung zu China und die damit verbundenen politischen Turbulenzen sind nicht dafür geeignet, für Ruhe und Frieden auf unserem Planeten zu sorgen.
Wenn Kamala Harris tatsächlich die Chance erhält, als erste Frau die Präsidentschaft der Vereinigten Staaten von Amerika zu übernehmen, ist davon auszugehen, dass es eine andere, moderatere Tonlage im Vergleich zu Trump geben wird.
Europa und speziell Deutschland werden sich aber trotzdem auf eine harte Gangart, was Wirtschaft und Verteidigungsbereitschaft betrifft, einstellen müssen. 
Frau Harris, als Amerikanerin, wird genau wie Trump die amerikanischen Vorteile – speziell in den wirtschaftlichen Belangen, in den Vordergrund stellen. Trotzdem darf gehofft werden, dass Frau Harris und nicht ein verurteilter Krimineller die Wahl gewinnt. In Falle der Wahl von Donald Trump, hat Europa die Chance, eigenständiger und erwachsen zu werden. Dazu bedarf es allerdings einer gemeinsamen, abgestimmten Politik, aller Staaten der Europäischen Union, die zurzeit in weiter Ferne liegt.

Das Abstimmungsverhalten der AfD im Bundes- und Landestagen widerspricht ihren selbst auferlegten Vorgaben im Parteiprogramm. In ihrem Programm geben sie sich als große Kümmerer und Menschenversteher aus.
Liest man ihr Wahlprogramm, haben sie auf alle ökonomischen, sozialen und infrastrukturellen Problemen eine Antwort.
Vergleicht man das, was großspurig in ihrem Programm steht mit der Wirklichkeit, kann nur ein Fazit gezogen werden:" All die von ihnen im Wahlprogramm publizierten sozialen Großtaten" blockieren sie durch ihr Abstimmungsverhalten im Bundestag selbst.
Es ist unerklärlich, dass die seriösen Medien, dieses Verhalten der AfD nicht thematisieren, veröffentlichen und damit die Doppelzüngigkeit und den Widerspruch dieser Partei und ihrer Führungskräfte aufzeigen. Es würde vielen Menschen die Augen öffnen.
Die AfD hat in verschiedenen parlamentarischen Abstimmungen häufig gegen soziale und finanzielle Hilfen gestimmt, die vielen Menschen (auch AfD-Wählerinnen und Wählern) helfen und unterstützen würden. Es gibt zahlreiche dokumentierte Fälle und Analysen von Abstimmungen auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene, bei denen die AfD gegen Maßnahmen gestimmt hat, die beispielsweise:
> den sozialen Wohnungsbau
> Mietpreisbremse
> Förderprogramme für Minderheiten
> die Erhöhung von Sozialleistungen
> Programme zur Arbeitsmarktintegration
> den Ausbau von Kindertagesstätten und sozialen Infrastrukturen
> die Flüchtlingshilfe
betreffen. Beispiele auf Bundesebene:
> Erhöhung des Mindestlohns: Die AfD im Bundestag stimmte gegen eine Erhöhung des Mindestlohns.
> Grundrente: Die AfD stimmte gegen die Einführung der Grundrente, die Personen mit niedrigen Renten einen Aufschlag bieten soll.
> Hartz IV und Sozialleistungen: Die AfD positioniert sich oft gegen eine Erhöhung oder Ausweitung von Sozialleistungen, mit der Begründung, dass diese falsche Anreize schaffen würden.
Beispiele auf Landes- und kommunaler Ebene:
In Landtagen oder Kommunalparlamenten gibt es ebenfalls zahlreiche Beispiele. Etwa in Sachsen oder Thüringen, wo die AfD mehrfach gegen Förderungen für soziale Einrichtungen oder Projekte gestimmt hat, die sich mit Bekämpfung von Armut befassen.
Die Auswirkungen von Armut, dürften den AfD-Politikerinnen und Politikern, auf Landesebene ebenso fremd sein, wie ihren Bundestagsabgeordneten, die ihre Wahl, als ein lukratives Geschäftsmodell betreiben.

In den vergangenen Jahren wurde uns weltweit vor Augen geführt, wie es möglich ist, Menschen in eine bestimmte politische Richtung zu führen. Ein triftiger Grund, von autoritären Staaten als Erstes alle Medien des Landes unter ihre Kontrolle zu bekommen. Schon Hitlers Propagandaminister, Joseph Goebbels, kannte die Wirkung und Macht von Lügen, durch die Medien.
Um die Ziele von Hitler den Menschen nahezubringen, wurden pausenlos über den von der NSDAP installierten Volksempfänger und die den Rechten zugewandten Zeitschriften, heute würde man sagen, Fake News verbreitet. Freie und faktensichere Medienäußerungen wurden immer mehr unterbunden.
Aktuell beherrschen die Damen Le Pen, Meloni und Herren Donald Trump und Musk, Putin, Orban, Wilders etc. sowie die AfD und andere Führungspersonen, von rechts und national ausgerichteten, europäischen Parteien, die Manipulation, Verdrehung von Tatsachen und einfache Heileweltversprechen perfekt.
Die ihnen ergebenen Medien verbreiten Unwahrheiten, um nicht zu sagen Lügen und tragen dazu bei, dass viele Menschen die Propaganda verinnerlichen und als Wahrheit betrachten.
Herr Trump ist diesbezüglich ein Naturtalent und bedient sich, wie schon Goebbels und Hitler, der Macht der Lügen. Goebbels Zitat:
Eine Lüge muss nur oft genug wiederholt werden, dann wird sie geglaubt, scheint wie für Trump erfunden zu sein.
Man darf gespannt sein, was Herr Trump noch alles zur USA-Wahl aus dem Hut zaubert und welche Unwahrheiten die AfD den Wählerinnen und Wählern zumutet.

Die Demokratie ist mit einem blauen Auge davongekommen. Das Wahlergebnis, der Brandenburger Landtagswahl fiel zugunsten der SPD und dem amtierenden Ministerpräsidenten Herrn Woidke aus. Trotz Zugewinne der AfD ist es sein Verdienst, dass die SPD stärkste Kraft in Brandenburg bleibt und ist. Herr Woidke tat gut daran, sich von der Bundespolitik abzugrenzen und alles auf die Karte Landespolitik zu setzen. 
Die beiden Ampeldateien, Grüne und FDP, haben sich durch ihre Querelen in der Bundespolitik selbst zerlegt. Dass eine Partei, wie das vollkommen auf Sarah Wagenknecht ausgerichtete Bündnis (BSW), auf Anhieb drittstärkste Partei wird, macht Angst. Warum? Die Partei wurde nicht für faktische Ergebnisse, sondern ausschließlich auf angekündigte Parolen gewählt. 
Wie die SPD bei einem eventuellen Zusammenschluss für die Regierungsbildung die ideologischen Unterschiede der gewählten Landesparteien von CDU, BSW überbrücken kann, wird die spannende Frage.

Update Rente, November 2024

Jahr für Jahr werden Gelder, für versicherungsfremde Leistungen, in hohen zweistelligen Milliardenbeträgen, der DRV (Deutsche Rentenversicherung), vom Bund entnommen. Dass es sich hier um sinnvolle Leistungen des Staates handelt, mit denen diese Leistungen (vor)finanziert werden, ist nicht von der Hand zu weisen.
Der Bund ist aber verpflichtet, diese Summe an die DRV zurückzuzahlen, da das Geld ja – durch die Beitragszahlungen – den Versicherten der gesetzlichen Rente gehört.
Dieses geschieht über den sogenannten Bundeszuschuss. Ein irreführender Begriff! Es handelt sich hier lediglich um die Rückzahlungen von einem Teil der geliehenen DRK-Beiträge für die versicherungsfremden Leistungen. Die Politik und viele Medien suggerieren, das sind Zuschüsse an die Rentenkasse, die aus Steuermitteln damit subventioniert wird.
Auch ist die Zurückzahlung des sogenannten, jährlichen Bundeszuschusses an die Rentenversicherung, um zweistellige Milliardenbeträge geringer, als das, was der Bund für Versicherungsfremde Leitungen 2023 der DRV, Jahr für Jahr entnimmt. Politik und Medien verbreiten immer wieder, ganz bewusst, durch diese Zahlungen aus Steuermitteln würde die gesetzliche Rentenkasse vom Staat subventioniert.
Das ist eine Lüge. Der Bundeshaushalt wird durch die Rentenkasse subventioniert. Es wird vom Bund weniger zurückgezahlt als entnommen. Würde jedes Jahr – vom Bund – alles zurückgezahlt werden, was er dem Beitragstopf der DRV entnommen hat, könnten die RV-Beiträge gesenkt oder die Renten entsprechend erhöht werden.
Im Umkehrschluss könnte man auch sagen, würde der Bund seinen Verpflichtungen nachkommen, sind die Renten, trotz Alterspyramide, sicher.