Quasselstrippe

Jahr für Jahr werden Gelder, für versicherungsfremde Leistungen, in hohen zweistelligen Milliardenbeträgen, der DRV (Deutsche Rentenversicherung), vom Bund entnommen. Dass es sich hier um sinnvolle Leistungen des Staates handelt, mit denen diese Leitungen (vor)finanziert werden, ist nicht von der Hand zu weisen.
Der Bund ist aber verpflichtet, diese Summe an die DRV zurückzuzahlen, da das Geld ja - durch die Beitragszahlungen - den Versicherten der gesetzlichen Rente gehört.
Dieses geschieht über den sogenannten Bundeszuschuss. Ein irreführender Begriff! Es handelt sich hier lediglich um die Rückzahlungen, von einem Teil der geliehenen DRV-Beiträge. Die Politik und viele Medien suggerieren, das sind Zuschüsse, an die Rentenkasse, aus Steuermitteln.
Auch ist die Zurückzahlung, des sogenannten, jährlichen Bundeszuschuss, an die Rentenversicherung, um zweistellige Milliardenbeträge geringer, als das was der Bund für versicherungsfremde Leistungen, der DRV, Jahr für Jahr entnimmt. Politik und Medien verbreiten immer wieder, ganz bewusst, durch diese Zahlungen würde die gesetzliche Rentenkasse vom Staat subventioniert.
Das ist eine Lüge. Der Bundeshaushalt wird durch die Rentenkasse subventioniert. Es wird vom Bund weniger zurückgezahlt als entnommen. Würde jedes Jahr - vom Bund - alles zurückgezahlt werden, was er dem Beitragstopf der DRV entnommen hat, könnten die RV-Beiträge gesenkt oder die Renten entsprechend erhöht werden.
Im Umkehrschluss könnte man auch sagen, würde der Bund seinen Verpflichtungen nachkommen, sind die Renten, trotz Alterspyramide, sicher.

Der Anschlag in Halle, mit Toten und Verletzten, ist die Fortsetzung, der Jahrzehntelangen Verniedlichung, der rechtsradikalen Szene. Die rechten Extremisten konnten sich seit den sechziger Jahren sicher sein, dass sie politischen Geleitschutz - in Form von nicht hinschauen, durch die etablierten Parteien - genossen und das, obwohl die Vernetzung der rechten Szene für Jedermann nachvollziehbar war.

Man müsste meinen, durch den Mordfall Lübcke, wurden die staatlichen Institutionen sensibilisiert. Anscheinend begreifen die politisch Verantwortlichen nur langsam, dass Antisemitismus, Nationalismus und Rassismus nur schlummerndes Gedankengut, war und immer noch ist.

Die Politik war bis vor kurzem auf dem rechten Auge blind, ließ im Gegensatz zur linken Szene, die Rechten gewähren und bereitete so den Nährboden für die AfD vor. Die wiederum trägt mit ihrer politischen Haltung und aggressiver Wortwahl dazu bei, dass es ein so tragisches Erwachen gibt.

Welche Auswirkungen das Wegschauen - durch Legislative, Judikative und Exekutive - auf unser Zusammenleben hat, wurde der Gesellschaft, wieder brutal vor Augen geführt.

Nach Ansicht von Kanzlerin Merkel, hat Greta Thunberg, in ihrer emotionalen Rede auf dem UN-Klimagipfel, nicht ausreichend zum Ausdruck gebracht, welche Chancen moderne Technologie sowie Innovationen sich für den Klimaschutz eröffneten. Frau Merkel hat leider noch nicht erkannt, weswegen sie ihren Amtseid abgelegt hat und das ihre Aufgabe ist.
Sie ist die Verantwortliche für Deutschlands Klimapolitik und muss - wirksame - Konzepte vorlegen und die Chancen, die moderne Technologie, Innovationen für den Klimaschutz bieten, aufzeigen, vorantreiben und umsetzen.
Nichts anderes, als die Botschaft der seriösen Klimaforscher wird von Greta Thunberg immer wieder verbreitet. Genügend internationales Bewusstsein für das Klima schaffen, Politiker wachrütteln und die schweigende Mehrheit mobilisieren, geht nur mit spektakulärem Vorgehen, wie mit dem Schulstreik "Friday for Future" und der Segelaktion über den Atlantik, nach New York.
Man kann zu Greta Thunberg stehen, wie man möchte, aber Greta hat genau das getan, was jeder verantwortungsbewusste Mensch machen müsste, um die entsprechenden Politiker und Personen - an der Macht - unter Druck zu setzen, damit sie endlich etwas tun. Dafür müssten wir alle: "Danke, Greta sagen"!

Es ist nicht mehr auszuhalten. Da verbreiten führende Politikerinnen und Politiker der AfD, Parolen und Vergleiche aus der Nazizeit. Unsere Politiker, die schweigende Mehrheit der Bevölkerung und viele demokratische Medien lassen es größtenteils, gelangweilt über sich ergehen.
Das Fernsehen bereitet der AfD und deren Spitzenleute auch noch eine Bühne, auf der sie ihre faschistoiden Parolen verbreiten und sich darüber hinaus als missverstanden darstellen können.
Gebt der AfD, in den Talkshows - bei Illner, Lanz, Anne Will und Co, nicht die Möglichkeit, die Märtyrerrolle einzunehmen. Packt sie, konfrontiert sie mit ihren eindeutigen faschistischen, nationalistischen und rassistischen Aussagen und AfD-Parolen, mit den nicht mehr wegzudiskutieren Feststellungen ihrer Spitzenleute. Zeigt das wahre Gesicht der AfD. Das Anbiedern ihre Spitzenleute und deren Verstrickungen von Geld und Informationen, zu den autokratischen Nationen Russland und China.
Eine AfD, die in den Sumpf versunken ist, den sie trockenlegen wollte. Wo Korruption, Spendenaffären und interne Machtkämpfe die Tagesordnung bestimmen.
Die einzig praktikable Vorgehensweise ist es, den AfD-Offiziellen den Spiegel vorzuhalten, damit jeder sehen kann, welche demokratiefeindliche Grundhaltung in der AfD schlummert. Klar aufzeigen, dass die Damen und Herren ein Problem mit dem demokratischen Diskurs haben.
Parteien und Personen, die von unserem demokratischen System profitieren und finanziert werden, es aber gleichzeitig zerstören wollen, müssen mit allen zur Verfügung stehenden, rechtsstaatlichen Mitteln bekämpft werden. Nur so ist es möglich, dass braunes Gedankengut sich nicht noch mehr in der Mitte der Gesellschaft ausbreitet.
Je passiver der Staat und die Politik reagieren, desto mehr ist jede/r demokratische/r Bürgerin und Bürger gefordert, sich gegen den braunen Mob zu positionieren.

Was soll der Quatsch, eine Nationalhymne mit neuem Text. Nur um zur Wahl wieder ein Thema zu haben, kommt bei Ministerpräsident Bodo Ramelow (Thüringen) solch ein Schwachsinn raus.

Was bezweckt dann der Text einer Nationalhymne? Da werden nationale Instinkte angesprochen, die sich, in der heutigen, globalisierten Welt, kein demokratisches Land erlauben kann und darf.

Identität mit seinem Land wird nicht durch den Text einer Nationalhymne geschaffen. Das bedarf in Zeiten der Globalisierung und Migration, einem Zusammenspiel aller sozialen und demokratischen Kräfte.

Wenn neu, dann eine reine Musikhymne, analog der spanischen „Marcha real". Das wäre ein sinnvoller Ansatz. Damit wäre auch die leidige Diskussion, über das Mitsingen, vom Tisch.

Bei den Landtagswahlen 2019 - in Sachsen, Brandenburg und Thüringen, ging und geht es um die spannende Frage, wehrt sich die "Schweigende Mehrheit" endlich, gegen die schleichende Nationalisierung, durch die AfD?
Millionen Wähler (auch Protestwähler) hatten und haben in Thüringen noch die Chance, der AfD und deren Führungskräften deutlich aufzuzeigen, dass sie nicht gewillt sind, eine Partei und Personen zu wählen, die:

• Journalisten als „Ratten bezeichnen“

• keine Hemmungen haben, zu sagen: "wir werden vom Volk gewählte Politiker entsorgen"

• unser demokratisches System in Frage stellen

• Gewalt und Diskriminierung legitimieren

• die Toleranz gegenüber Minderheiten missen lassen

• Menschen anderer Kulturkreise als Gelumpe bezeichnen

• Rassismus und Nationalismus wieder besserem Wissen fördern und hoffähig machen wollen

• die Ängste der Menschen für Ihre Zwecke instrumentalisieren

• keine Lösungen sondern Spaltung anbieten

• sich offen zum Nazi-Gedankengut bekennen

• der braunen Brut ihre Hochachtung zollen

• die Untaten der Wehrmacht glorifizieren

Kameras vermitteln nur gefühlte Sicherheit. Wenn Kameras, wo auch immer installiert, dann müssen auch, bei Gefahr im Vollzug, umgehend entsprechende Maßnahmen durch die Polizei eingeleitet werden.

Nur ein direktes Eingreifen der Polizei, garantiert die Sicherheit, die vorgetäuscht wird. Die Praxis zeigt, dass diese Vorgehensweise nicht realistisch ist. Personalmäßig ist die Polizei nicht in der Lage, diesem Auftrag nachzukommen.

Was und wem nützt es, wenn Kameras nur aufzeichnen, was den Opfern dieser Aufzeichnungen angetan wurde? Die wahren Leidtragenden sind trotz Kameraaufzeichnung die betroffenen Opfer. Dass kann nicht der Sinn der Kameraüberwachung sein.

Wie diese Überwachungsdaten datenschutzrechtlich gesichert und weiter verwertet werden, ist nur auf dem Papier geregelt. Je nach politischer Vorgabe, wird der Datenschutz instrumentalisiert.

Die offiziellen Institutionen, klopfen sich, aufgrund des schnellen Fahndungserfolgs und Aufklärung des Falles, auf die Schulter. Diese Art von Eigenlob hält aber den neuesten Erkenntnissen nicht Stand.
Nicht zuletzt, weil vergessen wurde, dass die Hacks massenhaft vervielfältigt wurden und immer noch im Netz zugänglich sind.
Das es sich, wie unten im Update vom 08.01. - nach den damaligen Erkenntnissen - um eine angeblich unpolitische Aktion einer einzelnen Person handelt - ist auch nicht mehr eindeutig.
Das alles unter der Prämisse, dass dieser junge Mann, in der Vergangenheit, in verschiedenen Sozialen Medien, Hetzparolen zum Islam veröffentlichte und die NSDAP glorifizierte. So stellt sich auch die Frage, warum AfD-Politiker, von den Hacks, verschont blieben.
Der Verdacht liegt nahe, diesen ganzen Vorfall zu entpolitisieren und als dumme Tat, eines einzelnen jungen Mannes zu verkaufen.
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Update: 08.01.2019
Die Justiz hat den Verursacher des Datendiebstahls zwar schnell gefasst, stellte aber fest, dass es sich um einen jungen Mann handelt, der weder kriminelle Energie besitzt, noch sich bereichern wollte. Man kann so ein Vorgehen nicht als Jugendsünde abschreiben. Statt aber jetzt auf ihn einzuprügeln, sollten sich die verantwortlichen Politiker und Provider einmal Gedanken machen, wie ein einzelner, junger Computer begeisterter Mensch, der sich alles autodidaktisch erarbeitet hat, die angeblich so komplexen und sicheren IT-Systeme aushebeln konnte.
Heerscharen von hoch bezahlten Spezialisten des Bundesamtes für Sicherheit (BSI), inkl. ihres Dienstherrn, Innenminister Seehofer, haben ca. vier Wochen zugeschaut, wie persönliche und intime Daten ausgespäht und der Öffentlichkeit im Internet zugänglich gemacht wurden. Um ähnliche Situationen zu verhindern, wäre ein erster Schritt...stellt den jungen Mann in Eure Dienste.

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07.01.2019
Es hat sich wieder einmal gezeigt - wie hat unsere Bundeskanzlerin vor nicht allzu langer Zeit gesagt: Internet ist Neuland.
Das wird uns immer wieder schmerzhaft vor Augen geführt, da die offiziellen, öffentlichen Stellen nicht in der Lage sind, einen wirksamen Datenschutz für staatliche Institionen und private Nutzer zu garantieren. Schon zum zweiten Mal waren Bundestagsabgeordnete Ziel des Angriffs.
Die Veröffentlichung und die Bekämpfung dieser Hacker-Attacken, durch die Aufsichtsbehörden für den Datenschutz der Bundesregierung, wurden erst eingeleitet, als die Medien davon berichteten. Private und intime Daten von Bundestagsabgeordneten und Personen des öffentlichen Lebens, wurden unter den Augen des zuständigen Innenministerium der Öffentlichkeit preisgegeben.
Die Frage, die sich stellt, wie können hochsensible und sicherheitsrelevante Systeme der Bundesregierung so einfach gehackt werden? Darauf gibt es eine einfache Antwort. Man muss die Klage der Datenschützer, nach Geld und Personal, einmal als Maßstab zum Thema IT-Sicherheit ernst nehmen.
In den vergangenen Jahren war es eine Kompetenzrangelei zwischen den verschiedenen Ministerien. Die Thematik rückte in den Hintergrund. Das zählt für den Ausbau der Netze, wie für die Datensicherheit. Immer mehr Fachleute fragen sich, warum gibt es kein Digitalministerium, in dem alles zusammenläuft. Anscheinend hat man die Wichtigkeit immer noch nicht erkannt. Da wird das Thema IT - unter eines von vielen - am Innenministerium angedockt.
Ein Herr Seehofer ist damit völlig überfordert. Das ist auch noch aktuell der Fall. Der Ausbau des 5G-Standard wird den Providern überlassen. Sie werden vom Bund mit Milliardenbeträgen gepampert und machen dann dass was sie wollen. Man muss sich nur daran erinnern, dass sie das Thema Glasfaser fast völlig ignoriert haben. Das alles unter den Augen der Regierung.
Es kann auch nicht angehen, dass den Unternehmen wie, Facebook, Google, Amazon und Apple, die Hoheit über die Daten der deutschen Nutzer, überlassen werden und Riesengeschäfte damit generieren.
Alle deutschen Datenschutzbeauftragten, klagen, dass Ihnen nicht die nötigen Mittel zur Verfügung gestellt werden, um wirkungsvoll gegenzusteuern. Gelder für IT-Spezialisten müssen bereitgestellt werden. Es hat sich seit Jahren nicht viel geändert. Der Datenschutz hat immer noch nicht den Stellenwert, der notwendig ist.
Würden Deutschland und Europa den Willen aufbringen, Unternehmen wie Facebook, Google, Amazon und Apple, adäquat zu besteuern, wäre auch die finanzielle Grundlage, für wirkungsvollen Datenschutz vorhanden.
Die Datenautobahnen gehören zur Infrastruktur des Staates. Der Schutz dieser Daten, gleich, ob es sich um private oder staatliche Daten handelt, kann nicht irgend einen Provider überlassen werden. Hier müssen Gesetze greifen, die sicherstellen, dass ein, den Gegebenheiten, aktueller Datenschutz greift.
Ich höre schon wieder die ganz Schlauen...ihr habt ja selbst Schuld, wenn ihr eure gesamte Privatsphäre in den sozialen Medien zur Schau stellt. Das ist aber das kleinere Übel, wenn man mitbekommt, wie fahrlässig die Daten der Bürgerinnen und Bürger, zum Teil im Gesundheitswesen, den Meldeämtern, Zulassungsstellen und im Bankenwesen geschützt werden. Erfahrungsgemäß wird hier am wenigsten Geld für den Datenschutz investiert. Auf einem Nenner gebracht, wer garantiert die Datensicherheit, dieser Institutionen. Hier hat der Bürger keine Auswahl, er muss seine Daten liefern.

Wann endlich, wird eine Partei und deren Führungspersonen, die die im Grundgesetz verankerten Grundrechte, des Artikels 1 und 2 - im wahrsten Sinne des Wortes - mit Füßen treten, zur Rechenschaft gezogen.
Teile, der AfD-Führungspersonen, haben ihre Masken fallen lassen. Sie zeigen ungeniert ihre wahren Gesichter und machen für Jedermann deutlich, dass sie mit dem Gedankengut der Nazis hofieren. Das der Verfassungsschutz die AfD jetzt unter Beobachtung stellt, ist ein richtiger, wenn auch nur erster Schritt.
Und wann begreifen CDU/CSU endlich, die AfD rechts zu überholen, führt zum Totalcrash. Das schlummernde, braune Gedankengut, frisst sich durch deren Tolerierung, immer tiefer die Mitte der Gesellschaft ein.
Es kann nicht sein, dass unsere Politiker tatenlos zuschauen, wie der rechte Mob, unsere demokratischen Werte zerlegt.
Warum wehrt sich die "Schweigende Mehrheit" nicht? Warum wählen und unterstützen Millionen Deutsche (alle Protestwähler?), Parteien wie - die AfD, deren Führungskräfte und Sympathisanten uns vor Augen führen, wie sie:

• unser demokratisches System in Frage stellen, es aber selbst, samt Steuergelder, nutzen.

sich offen zum Nazi-Gedankengut bekennen

• der braunen Brut ihre Hochachtung zollen

• Menschen anderer Kulturkreise als Gelumpe bezeichnen

• Rassismus, Antisemitismus und Nationalismus wieder besserem Wissen fördern und hoffähig machen wollen

• die Untaten der Wehrmacht glorifizieren

• keine Hemmungen haben, zu sagen: "wir werden vom Volk gewählte Politiker entsorgen"

• die Toleranz gegenüber Minderheiten missen lassen

• die Ängste der Menschen für Ihre Zwecke instrumentalisieren

• keine Lösungen sondern Spaltung anbieten

Dem Staat, der Polizei und Gerichtsbarkeit, stehen mit dem Grundgesetz - Art 1 und Art 2, in Verbindung mit dem § 130 Volksverhetzung, des Strafgesetzbuchs, alle rechtlichen Mittel zur Verfügung, um rechten Terror, im Vorfeld zu erkennen und potenzielle Täter zu beobachten und bei Bedarf zu bestrafen. Es bedarf keiner neuen Gesetze, man muss die bestehenden nur anwenden.
Passiert das nicht, ist die Gefahr greifbar nahe, dass die Geschichte sich wiederholt. Die Weimarer Republik lässt grüßen.
Der Rechtsstaat muss die zur Rechenschaft ziehen, die den Rechtsstaat zerstören wollen.

Ohne philosophischen und ökonomischen Hintergrund, nur mit gesundem Menschenverstand, kann man den jeweiligen moralischen, politischen und wirtschaftlichen Zustand, aus der Historie und Gegenwart, auf einen einfachen Nenner reduzieren – Ursache allen Übels ist der Mensch.
Es gab und gibt, immer gute und schlechte Menschen - gleich welcher Nationalität, Hautfarbe und Religion. Das werden wir – als Individuen, nie ändern können.
Die momentane Weltlage – mit allen ihren führenden Politikern - als gut zu bewerten, wäre deshalb übertrieben. Zu sehr fühlen sich Egomanen wie: Trump, Kim Jong Un, Putin, Erdoğan, Orban, um nur ein paar zu nennen, als Mittelpunkt der Welt.
Ohne Skrupel werden Menschen ins Gefängnis deportiert und die Meinungs- und Medienfreiheit ausgehebelt, Asylsuchende auf dem Meer- und Landweg sich selbst und kriminellen Banden überlassen und per Pushback wieder zurückgeführt. Tote werden als Geschäftsrisiko hingenommen. Der mehrfach gescheiterte Geschäftsmann Trump lässt das gesamte Weltwirtschaftssystem – mit seinem Amerika First – gegen die Wand laufen.
Was bleibt zu tun – das Gute stärken. Jeder einzelne, moralisch denkende Mensch, kann seinen Teil dazu beitragen...und sei es nur dadurch, dass er diesen Wirrköpfen widerspricht. Das viele Kleine wird in der Summe seine Wirkung entfalten.