Quasselstrippe

Das alle zukünftig gewählten Abgeordneten, vereidigte Minister und Bundeskanzler*innen, entsprechend ihres Eids/Gelöbnis (Art. 56), den sie auf das Deutsche Grundgesetz abgelegt haben handeln, dem Lobbyismus trotzen und das Primat der Politik wieder herstellen. Die jeweils politisch Verantwortlichen setzen sich mit allen Mitteln ein, für:

• Gleicher Lohn für gleiche (Frauen-)Arbeit
• Recht auf Home-Office
• Kostenloser Bildungszugang für alle
  Bürger*innen
• Ausreichender Wohnraum inkl. bezahlbare Mieten
• Freie Kita-Plätze
• Altersgerechte Wohnungen

• Entsprechende, gleiche Entlohnung für Mann und Frau, speziell in sozialen Berufen:
  - Kita
  - Altenpflege
  - Krankenpflege

• Eine Rentenversicherung für Alle. Abschaffung der Beitragsbemessungsgrenze (BBG). Finanzierung durch:
  - Arbeitnehmer*innen
  - Beamt*innen
  - Ärzt*innen
  - Apotheker*innen
  - Architekt*innen
  - Politiker*innen
  - Selbstständige
  - Steuermittel

• Eine Krankenversicherung für Alle. Abschaffung der BBG. Finanzierung durch:
  - Arbeitnehmer*innen
  - Beamt*innen
  - Ärzt*innen
  - Apotheker*innen
  - Architekt*innen
  - Politiker*innen
  - Selbstständige

• Altersarmut bekämpfen durch:
  - Mindestrente
  - Mindestlohn

• Besteuerung von Unternehmen und Arbeitnehmer aus Mix:
  - Umsatz
  - Finanztransaktionen
  - Maschinensteuer
  - Produktivität
  - Arbeitnehmereinkünfte

• Sicherheit:
  - Mehr Bürgerpolizei direkt vor Ort

• Breitband-Ausbau:
  - In der Fläche
  - 5G-Anschlüsse

• Infrastruktur:
  - öffentlicher Nahverkehr, günstige ÖPNV-Tickets
  - ländliche Gebiete sinnvoll an Städte anbinden
  - Verkehrsanbindung, effiziente Taktung
  - zügiger Ausbau der Fahrradinfrastruktur
  - Einkaufsmöglichkeiten in ländlicher Struktur
  - Schulen
  - Kitas
  - Ärzte
  - Krankenhäuser
  - Internet

• Datenschutz:
  Herr über eigene Daten, durch Selbstbestimmung, welche personenbezogenen Daten gespeichert und weiterverarbeitet werden dürfen.

• Integration Asylsuchende
  Einsatz deutschsprachiger Asylsuchende als Paten für
  Landsleute. Schnellere Arbeitserlaubnis für Emigranten.

• Preisdiktat Pharmaindustrie brechen

• Steuerung und Planung mit der Autoindustrie, durch praxisgerechte:
  - Sicherheit
  - reale Abgaswerte aller Beförderungsmittel
  - reale Verbrauchswerte
  - Tankstellenausbau für Elektrik-Wasserstoff- und Erdgasautos