Samstag, 26. Dezember 2020
Brexit is done

Update: 26.12.2020

Die Europäische Union (EU) und Großbritannien (GB) haben einen sogenannten Brexit-Deal unterzeichnet. Auch wenn sich beide Seiten als Gewinner darstellen, gibt es im Gegensatz zur Vor-Brexitzeit, nur Verlierer. Wie das aussieht, wurde uns gerade durch die Pandemie-Blockade von GB vor Augen geführt.

Man darf davon ausgehen, dass ein Großteil der Regelungen - auf über 1.200 Seiten - aus Zeitmangel, mit der heißen Nadel gestrickt wurden. Eine unterschiedliche Auslegung von bestimmten Regelungen, ab 1. Januar 2021, ist dadurch wahrscheinlich. Streit ist vorprogrammiert, da eine gemeinsame Zusammenarbeit weitestgehend eingedampft wurde.

Den erhofften Handelstatus mit der EU, analog Norwegen, konnte London nicht durchsetzen. Dadurch wird der Handel erheblich erschwert. Für Unternehmen, werden auf beiden Seiten, deutlich mehr Formalitäten anfallen, die Geld und Zeit Kosten.

Unabhängig von den ökonomischen Nachteilen, für die Bevölkerung von GB und EU - Verlierer sind die jungen, mobilen, europäischen Menschen. Wer sich als Brite zum Studium, Arbeitsaufenthalt oder Urlaub länger als 90 Tage pro halbes Jahr, in der EU aufhalten möchte, muss zukünftig ein Visum beantragen. Das Gleiche gilt für Bürger*innen der EU, die sich in GB aufhalten möchten.

17. Oktober 2020

Die britischen Bürger*innen wurden vom damaligen Premierminister David Cameron über die Vor-und Nachteile eines Brexits genauso unzureichend informiert, wie es Boris Johnson, jetzt wider besseren Wissen und realitätsfernen Versprechen oder darf man sagen Lügen, über den Brexit weitergeführt hat.

Ein Austritt aus der Europäischen Union (EU) wird nur Wohlstand bringen und...ach, das so glorreiche Britische Empire, wird wieder zur alten Pracht und Stärke zurückfinden, so das Credo, der politischen Brexit-Befürworter.

Bei einer Wahlbeteiligung von 72,2 % (33,5 Mio. von 46,5 Mio. der wahlberechtigten Bürger*innen), hat eine knappe Mehrheit der Wähler*innen - 51,9 % (17,4 Mio. Wähler*innen) für den Brexit gestimmt.

Zieht man den Umkehrschluss, haben von den 46,5 Mio. Wahlberechtigten, sich ca. 29,1 Mio. der Stimme enthalten oder gegen den Brexit gestimmt. Im Vergleich zu den Brexit-Befürwortern, ist das eine überwältigende Mehrheit. Es stellt sich die Frage, ob es im Vereinigten Königreich, tatsächlich eine Mehrheit für den Brexit gab.

Die Brexit-Befürworter, haben - seinerzeit - in ihren Argumenten für den Brexit, nur (bewusst?) die Kleinigkeit vergessen, dass sie heute nicht mehr auf die Ressourcen der Kolonien zurückgreifen können. Die britische Wirtschaft ist mit Verträgen in die EU eingebunden, die es zu erfüllen gilt. Im Falle eines harten Brexit - werden wieder Mauern und Zollgrenzen (auch in den Köpfen) errichtet. Man denke nur an das Nordirland-Problem. Die Gefahr, dass es bei einem harten Brexit wieder zu Eskalationen kommen kann, ist nicht zu verleugnen. Noch immer ist der Bloody Sunday (30. Januar 1972) im Gedächtnis der Nordiren. Politik und Wirtschaftsunternehmen der übrigen EU werden deswegen nervös. Es geht um mehrstellige Milliardenbeträge, die ein harter Brexit, für alle Betroffenen verursachen wird. Vom Verlust vieler Arbeitsplätze und die bis dato geltende Freizügigkeit der Arbeitsplatzsuche, für alle EU-Europäer, ganz zu schweigen.

Dieses Szenario reizt ein Herr Johnson bis zu Exzess aus, da er sich sicher ist, die Politik und Finanzpolitik der EU werden aus Eigeninteressen, letztendlich einknicken und die Zugeständnisse machen, die er benötigt, um den Brexit als Erfolg verkaufen zu können.

Jetzt, wo die Übergangszeit zum 31. Dezember 2020 abläuft, und die EU besteht auf die ausgehandelten Ergebnisse, werden Johnson und die politischen Verantwortlichen und Befürworter des Brexits nervös. Ihre erhoffte, "sich selbsterfüllende Prophezeiung", scheint in weiter Ferne.
Boris Johnson versucht nun mit aller Macht, der EU den schwarzen Peter zuzuschieben. Pausenlos propagiert er, die EU bewegt sich nicht. Da stellt sich die Frage, wer denn die EU verlassen will?

Bleibt die EU standhaft, wird Großbritannien, für die Weltmächte, nach Vollzug des Brexits, nur noch als ein paar unbedeutende Inseln im Kanal wahrgenommen. Das kann aber nicht im Sinne der Europäer sein. Es müssen von beiden Seiten Wege gefunden werden, um diese Spaltung zu überwinden. Das geht nur, wenn das Vereinigte Königreich Großbritannien, dass schon ausgehandelte und abgestimmte Ergebnis, für ein Handelsabkommen, anerkennt und umsetzt.

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Sonntag, 20. Dezember 2020
Das Wort zum Jahreswechsel
Update: 24.12.2020

Erst einmal schönen Dank für die angeregte Diskussion. Ich habe ganz bewusst geschrieben, mit „Solidarität“ wäre die Staatsverschuldung schnell in den Griff zu bekommen. Es geht hier ausschließlich um die Nettovermögen im Milliardenbereich und nicht um die 1,7 Million Arbeitnehmer (mit Bruttoverdienst zwischen 5.000 und 7.000 Euro), die so die Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage, den Spitzensatz von 42 Prozent zahlen. Alleine diese Zahlen weisen doch darauf hin, dass unser Steuersystem renovierungsbedürftig ist.

Nur zur Information, wenn man die weltweite Situation gegeneinander abwiegt, möchte ich in keinem anderen Land Leben. In diesem Sinne, geruhsame Feiertage und ein hoffentlich gesundes und erfolgreiches Jahr 2021.
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Das Thema, wo kommt das Geld für Extraausgaben, der „Corona Pandemie“ her, wäre mit Solidarität leicht zu lösen.

Ein Überblick, über die Finanzsituation in Deutschland, zeigt auf, dass ein Verteilungsdefizit gibt. Die Vermögens- und Schuldenuhr (Quelle: Wirtschaftspolitik, ver.di), zeigt auf die Sekunde, das Nettoprivatvermögen und wie sich das Vermögen der Superreichen vermehrt. Gleichzeitig tickt die Schuldenuhr des Staates unerbittlich.

Deutlich wird auch, dass nur 1 % der reichsten Bundesbürger, über ein Drittel dieses Vermögens besitzen. Diese Summe ist mehr als das zweifache der Staatsverschuldung.

Hier einen vernünftigen, solidarischen, Mittelweg - zwischen Staatsverschuldung und Superreichtum - zu finden, müsste ein Hauptanliegen der jeweiligen Bundesregierung sein. Ganz besonders in Coronazeiten, wo dreistellige Milliardenbeträge benötigt werden, um Wirtschaft, Gesundheit- und Sozialwesen zu stabilisieren.

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Dienstag, 15. Dezember 2020
Judikative und Corona

Unser Grundgesetz, mit seinen Grundrechten Art. 1-19, ist der Kompass für die Rechtsprechung in Deutschland. In Zeiten, der Coronapandemie, wo pausenlos, von Virologen und Politikern, auf die Menschen eingewirkt wird, Schutzmasken zu tragen, Abstand zu halten, sowie private und familiäre Begegnungen zu reduzieren, stellt sich die Frage, welche Grundrechte sind höher zu bewerten, Art. 8, die Versammlungsfreiheit oder Art. 2, Abs, 2, das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit.

Das gegeneinander Ausspielen, siehe Leipzig, dieser beiden elementaren Grundrechte, durch Veranstalter, Gerichte und Politiker ist unerträglich. Gleich, ob es sich um die Versammlungsfreiheit oder einen Lockdown handelt. Der entscheidene Fakt, bei der Abwägung sollte immer sein, Tote kann man nicht mehr zurückholen.

Um eine Festschreibung, von bestimmten, in der Coronakrise benötigten gesetzgeberischen Maßnahmen zu verhindern, dürfen alle, in diesem Zusammenhang getroffenen Maßnahmen, nur temporär vollzogen werden und müssen nach der Pandemie - parlamentarisch -wieder außer Kraft gesetzt werden.

Die Gesetzgebung kann nur Grundlage für ein Zusammenleben in Coronazeiten schaffen. Nur mit Eigenverantwortung, Respekt und Einhaltung der Regeln, gegenüber seinen Mitmenschen, ist eine Eindämmung der Pandemie möglich. Jeder Einzelne, muss seinen Teil beitragen.

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Donnerstag, 26. November 2020
Foulspiel im Fußball

Das Gespür, für Respekt, Fairness und Gesundheit der Gegenspieler, scheint vielen Kickern und "Fußballlehrern" abhandengekommen zu sein. Das ist besonders auffällig im Profibereich.

Bei noch so offensichtlichen und brutalen Fouls im Fußballl, wird das Schiedsrichterteam bedrängt, wenn das Einsteigen, als Tätlichkeit abgepfiffen wurde. Verbal sowie mit Gesten, wird von den Spielern angedeutet, dass nur der Ball gespielt wurde. Der Ball wird in vielen Situationen aber erst getroffen, wenn die Beine beiseite geräumt wurden. Viele Attacken, würden im privaten Bereich, eine Klage wegen Körperverletzung nach sich ziehen.

Bei der u.a. Foulspielregel 12, werden teilweise, bewusste, brutale Fouls, immer häufiger: "als Spiel gegen den Ball gewertet" und in vielen Fällen, ohne entsprechende Strafe durchgewunken.

Allen Akteuren, müsste in Zeiten der sozialen Medien klar sein, dass sie, sowohl was das Foulspiel anbetrifft, als auch bei den pausenlosen Reklamationen, Vorbildcharakter haben, der bis in die untersten Ligen und in den Jugendbereich ausstrahlt.

Es gilt aber auch zu differenzieren! Einerseits, die neuen Regeln, ab Saison 2019-2020. Diese sind grob gesagt dafür ausgelegt, dass die Schiedsrichterteams, von Spielern und Offiziellen, respektvoll behandelt werden. Aber auch um absichtliche Spielunterbrechungen zu verhindern.

Zum anderen, das Spielgeschehen. Hier gilt es, das Spiel zu leiten und das Foulspiel - entsprechend der Fifaregel 12 zu bewerten.

Beim Studium der Regel 12, fällt auf, nur der Versuch zum Foulspiel, zieht gleiche Konsequenzen nach sich, wie ein Foul. Diese Regelauslegung, wird so gut wie nie angewendet. Nimmt man die Regeln ernst – dafür sind Regeln ja da - würden in jedem Profispiel, nach 15 Minuten, nur noch acht gegen acht spielen und vier Elfmeter verhängt worden sein. Auffällig ist, dass in den ersten Minuten - egal wie schwer das Foul ist - selten ein Strafstoß gepfiffen oder eine rote Karte gezeigt wird.

Zu dieser Regelauslegung, kann man ein vom, leider 2013 verstorbenen Kabarettisten, Dieter Hildebrandt bekanntes Zitat heranziehen: "Fairplay ist, das Foul so versteckt zu machen, daß der Schiedsrichter es nicht sieht."

Nach den neuen Regeln, werden für Missachtung und Respektlosigkeit (z.B. abwinken und verbal beschweren) gegenüber dem Schiedsrichterteam und/oder den Versuch einer Spielverzögerung, sofort Gelbe und im Wiederholungsfall Rote Karten für Spieler und Offizielle an der Seitenlinie verteilt.

Ohne wenn und aber, sind in beiden Fällen die entsprechenden Strafen anzuwenden. Die entscheidene Frage, die sich hier stellt, ist die Verhältnismäßigkeit der Strafen. Körperliche Attacken, die schwere Verletzungen bewirken, werden mit verbalen und nonverbalen Verhalten gleichgestellt. Ursache und Wirkung passen nicht zusammen.

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Samstag, 21. November 2020
AfD und Tabubruch

Die AfD kopiert das Spielchen, des ehemaligen USA-Präsidenten Trump. Selbst im Bundestag wird vor keinem Tabu mehr halt gemacht. Es werden Personen eingeschleust, die Bundestagsabgeordnete beschimpfen und unter Druck setzen. Die Verachtung und der Bruch von demokratischen Grundregeln, wird durch die AfD - analog Trump - instrumentalisiert, bis es von ihren Anhänger*innen als der Normalfall angesehen wird. Folgt ein Aufschrei der demokratischen Öffentlichkeit, wird bewusst beschwichtigt und zurückgerudert. Es wird ausgelotet, wie weit man gehen kann.

Mit jedem Tabubruch, der als Widerstand gegen das Establishment, in den sozialen Medien, von der AfD gefeiert wird, erodiert unsere demokratische Grundordnung ein bisschen mehr. Hintergründiges Kalkül der Partei, ihre Anhänger*innen fühlen sich in der AfD-Echoblase bestätigt.

Gerade vor Wahlen ist es auffällig, dass viele AfD-Politiker*innen, mit antidemokratischen Parolen und Verschwörungstheorien, ihre Anhänger*innen mobilisieren. Aber liebe AfD-Wähler*innen, denkt daran, im Gegensatz zu Euch - den Wähler*innen - haben diese populistischen Selbstdarsteller*innen, einmal gewählt, für den Rest ihres Lebens "finanziell" ausgesorgt und lachen über das dumme Wahlvolk.

Eine Blaupause der Auswirkungen, auf die demokratischen Prozesse, wird uns gerade mit der Abwahl von USA-Präsident Trump und seinen Tiraden gegen das Ergebnis einer demokratischen Wahl, vor Augen gehalten.

Es wird Zeit, dass nicht nur die AfD Brandenburgs vom Verfassungsschutz beobachtet wird, sondern die ganze Partei.

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Donnerstag, 19. November 2020
Spaniendebakel

Das historische Fußballdebakel gegen Spanien ist die Folge vieler Fehleinschätzungen, was die Spielstärke der Nationalmannschaft anbetrifft. Eine davon hat der Spiegel, schon vor dem Spiel gegen Spanien, in seiner Ausgabe 47; vom 14.11.2020 aufgezeigt.
Das internationale Zentrum für Sportstudien (CIES), führt Deutschland und seine Bundesligavereine, in der Nachwuchsausbildung Europas, erst auf den 13. Platz. Nach dem 0:6 gegen Spanien, darf man raten, welche Clubs, aus welchen Ländern, die meisten Top-Spieler für die führenden europäischen Ligen ausgebildet haben.........genau, die spanischen Vereine.

Nachwuchsausbildung

Die Spanier haben ihre Mannschaft, genau wie Deutschland, neu aufgebaut. Auch hier wurden viele junge Spieler integriert. Was auffiel war, dass bei den Spaniern eine viel höhere Spielintelligenz, individuelle technische und fußballerische Qualitäten deutlich sichtbarer waren. Weitere Auffälligkeiten waren, Selbstbewusstsein und Eigenverantwortung, die jeder spanische Spieler ausstrahlte.

Wie das Zusammenspiel, von individuellen technischen Fähigkeiten, Selbstbewusstsein, Entscheidungsfreudigkeit und Eigenverantwortung funktioniert, haben uns die Spanier vor Augen geführt.

Statisk hin oder her, DFB/DFL und Vereine, täten sich gut daran, ihre Spieler zu ermutigen, mehr Verantwortung zu übernehmen und das nicht nur auf dem Feld. Talente sind genug vorhanden. Auch wenn in den Anfangsformationen, an jeden Bundesligaspieltag, nur ca. ein drittel Spieler auflaufen, die für die deutsche Nationalmannschaft spielberechtigt sind.

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Dienstag, 10. November 2020
Corona-Demo in Leipzig

Wie blauäugig müssen die Richter nur sein. In Zeiten, wo pausenlos, von Virologen und Politikern, auf die Menschen eingewirkt wird, Schutzmasken zu tragen, Abstand zu halten, sowie private und familiäre Begegnungen zu reduzieren, maßen sich ein paar Richter an, alle Vorkehrungen, zur Eindämmung der COVID-19-Pandemie auszuhebeln.

Nach der Genehmigung der Demo, stellt sich die Frage, welche Grundrechte sind höher zu bewerten, die Versammlungsfreiheit oder das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit.

Abgesehen davon, dass viele Demo-Teilnehmer der Querdenker, von Haus aus ohne Maske kommen, ist im Vorfeld deutlich, dass Ordner, nicht in der Lage sind, mehrere zehntausend Teilnehmer auf Abstand zu halten. Konflikte sind vorprogrammiert, da die Polizei eingreifen muss, wenn die Hygieneregeln nicht eingehalten werden. All das hätten die Richter berücksichtigen müssen.

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Donnerstag, 8. Oktober 2020
Sage Nein

Der Lied-/Songtexter und Sänger Konstantin Wecker, hat mit seinem Stück "Sage nein", vorausgesehen, was sich heute, immer häufiger, wieder als bittere Realität erweist. Nationalismus, Rassismus und Antisemitismus sind in vielen Köpfen und in der Realität vorhanden. Man kann nur hoffen und wünschen, dass ganz viele Menschen NEIN sagen.

Sage Nein
Wenn sie jetzt ganz unverhohlen
Wieder Nazi-Lieder johlen,
Über Juden Witze machen,
Über Menschenrechte lachen,
Wenn sie dann in lauten Tönen
Saufend ihrer Dummheit frönen,
Denn am Deutschen hinterm Tresen
Muss nun mal die Welt genesen,
Dann steh auf und misch dich ein:
Sage nein!

Meistens rückt dann ein Herr Wichtig
Die Geschichte wieder richtig,
Faselt von der Auschwitzlüge,
Leider kennt man's zur Genüge -
Mach dich stark und misch dich ein,
Zeig es diesem dummen Schwein:
Sage nein!

Ob als Penner oder Sänger,
Banker oder Müßiggänger,
Ob als Priester oder Lehrer,
Hausfrau oder Straßenkehrer,
Ob du sechs bist oder hundert,
Sei nicht nur erschreckt, verwundert,
Tobe, zürne, misch dich ein:
Sage nein!

Und wenn aufgeblasene Herren
Dir galant den Weg versperren
Ihre Blicke unter Lallen
Nur in Deinen Ausschnitt fallen.
Wenn sie prahlen von der Alten,
Die sie sich zu Hause halten,
Denn das Weib ist nur 'was wert
Wie dereinst an Heim und Herd,
Tritt nicht ein in den Verein,
Sage nein!

Und wenn sie in deiner Schule
Plötzlich lästern über Schwule,
Schwarze Kinder spüren lassen,
Wie sie andre Rassen hassen,
Lehrer, anstatt auszusterben,
Deutschland wieder braun verfärben,
Hab dann keine Angst zu schrein:
Sage nein!

Ob als Penner oder Sänger,
Bänker oder Müßiggänger,
Ob als Priester oder Lehrer,
Hausfrau oder Straßenkehrer,
Ob du sechs bist oder hundert,
Sei nicht nur erschreckt, verwundert,
Tobe, zürne, misch dich ein:
Sage nein!

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Donnerstag, 10. September 2020
Moria

Für Außenstehende ist es schwer nachvollziehbar, wie die Europäische Union (EU), auf das Drama in Moria reagiert. Schon vor dem Brand waren die Flüchtlinge, in Moria, auf der griechischen Insel Lesbos und in anderen Lagern unerträglichem Leid ausgesetzt.

Um Leib und Leben zu retten, haben sich ganze Familien auf die Flucht begeben und werden jetzt in Lägern, wie Moria kaserniert und menschenunwürdig untergebracht. Die Verantwortung hierfür wird, zwischen den EU-Staaten, wie beim Ping Pong hin und hergeschoben. Durch Ignoranz, Wegschauen und Verdrängen, sind sie sehenden Auges, in dieses Drama hereingelaufen. Hilfe, durch Aufnahme und Integration von Flüchtlingen wird verweigert. Abschreckung dient allen Staaten als Geschäftsmodell.

Was die (Nicht) Aufnahme von Flüchtlingen, anbelangt, hebt sich besonders die Visegrad-Gruppe (ein Zusammenschluss von vier ost- und mitteleuropäischen Staaten: Polen, Ungarn, Tschechien und der Slowakei) negativ hervor. Alle vier Staaten lehnen feste Umverteilungsquoten innerhalb der EU strikt ab und instrumentalisieren die EU nur für ihre Vorteile.

Menschenrechte, darf man getrost in die Tonne treten. Für die EU, die sich als Wertegemeinschaft sieht, gibt es die Menschenrechte nur noch auf Papier. Sie sind Makulatur und dienen höchstens als Feigenblatt der Humanität. Das zählt auch für unsere Große Koalition. Wie sonst ist es möglich, dass unsere Regierungsparteien mit einem "C" für christlich und "S" für sozial - in ihrem Parteilogo - zuschauen und verhindern, wie tausende Flüchtlinge - vor allen Dingen aber Kinder, dahinvegetieren müssen.

Kinder, deren Eltern in vielen Fällen nicht mehr leben und die alleine in den Flüchtlingslagern untergebracht sind, sollte - nein muss - sofort geholfen werden. Unser christlicher Innenminister Seehofer lehnt dieses jedoch ab. Deutschland und die EU schauen bewusst zu, welche humanitäre Katastrophe dort ihren Lauf nimmt. Das nur, weil die europäischen Politiker, bis zum heutigen Tag, nicht in der Lage sind und waren, einen gemeinsamen, politischen Plan zu erstellen, der die Fluchtursachen - durch Hilfe vor Ort - der Menschen, an den Wurzeln packt.

Es ist an der Zeit, dass die Europäer sich darauf besinnen, dass sie die Hauptverursacher - historisch und aktuell - der Flüchtlingswelle, aus den betroffenen Ländern, sind.

  • Das fing mit der Kolonialisierung und Versklavung an
  • Ging weiter, mit der Ausbeutung der Ressourcen dieser Länder
  • Setze sich fort, mit dem Leerfischen der Küstenregionen, durch europäische Fangflotten
  • Nahm seinen Lauf, mit der Überschwemmung von subventionierten, europäischen Waren, in diesen Regionen
  • Weiter ging und geht es mit der Klimapolitik der Industriestaaten, die den Menschen, durch Dürre und Mangel an Trinkwasser, die Lebensgrundlagen entzieht
  • Nicht zu vergessen, die europäische Unterstützung, korrupter, selbsternannter Politiker, die Wirtschaftshilfe, als persönliche Geschenke, für sich und ihre Familien veruntreuen
  • Als Krönung des Ganzen, die Waffenlieferungen in Bürgerkriegsgebiete, durch Deutschland und die EU
Alle diese Fakten trugen und tragen dazu bei, den Menschen in diesen Regionen, jegliche Basis zum Überleben zu entziehen.

Deutschland und Europa haben die politische und moralische Verpflichtung zum Helfen.

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Samstag, 29. August 2020
Verschwörungstheorien

Die Corona-Pandemie ist ohne Zweifel eine Herausforderung für Politik, Gesundheitswesen und alle Menschen. Sie bringt viel Leid, Trauer und Unheil bei Betroffenen und Angehörigen hervor.
Dass sich in so einer schwierigen Situation Menschen Gedanken machen, ob es bessere und effektivere Maßnahmen, zu den bisher getroffenen gibt, ist eine berechtigte Beurteilung der Situation.

Das bisherige Vorgehen kann man sicherlich kritisch hinterfragen. Trotzdem sollten auch die selbsternannten Verschwörungstheoretiker Zurückhaltung bewahren.
Sie müssen sich nur einmal vor Augen halten, dass alle ihre Theorien, nicht der Macht von Wirtschafts-und Finanzlobby standhalten. Wenn, wie von den Verschwörungstheoretikern immer wieder ins Spiel gebrachte Mächte und/oder Personen, den Virus in Umlauf gebracht haben, um die Menschen zu beherrschen, kann ich nur entgegnen, wer so blauäugig ist und meint, dass kapitalistische System von Industrie, Wirtschaft und Finanzen, lässt sich durch ein Virus, von wem auch immer erfunden, sein Geschäfstmodell: “Umsatzsteigerung durch Wachstum“, kaputt machen, der hat die Welt nicht verstanden.

Gerade in der jetzigen, ungewissen Lage, mit ansteigenden Fallzahlen, wo der Übergang zum normalen, alltäglichen Leben eingeleitet werden soll, sind die veranwortlichen, zuständigen staatlichen und gesundheitlichen Institutionen gefordert, mit Augenmaß und Fingerspitzengefühl, vorzugehen. Der Neustart von Wirtschaft, Bildungswesen, Pflege-/Krankeninstitutionen, Kultur und Sport sollte mit Bedacht und dem gebotenen Zeitablauf betrieben werden.

Trotzdem bringt die Krise Menschen dazu, ihre ausgefallensten Ideen, Meinungen und Theorien, zu Covid-19, im Netz zu veröffentlichen und zu Demos aufzurufen, die als potenzielle Corona-Hotspots alles verschlimmern.

Viele Möchtegern-Prominente, selbsternannte Gurus und rechte Trittbrettfahrer, nutzen die sozialen Medien und die demokratische Freizügigkeit aus, um mit ihren Thesen und Verschwörungstheorien, auf sich aufmerksam zu machen. Da werden Behauptungen aufgestellt, die körperlich wehtun und wissenschaftlich unhaltbar sind. In diesem Zusammenhang möchte ich den ehemaligen CDU-Politiker Heiner Geißler (✝️ 11.09.2017) zitieren!

„Die Berühmtheit mancher Zeitgenossen, hängt mit der Blödheit der Bewunderer zusammen“.

Recht hatte er. Ausnahmen bestätigen natürlich die Regel.

Dem ist nur noch hinzuzufügen: „ Wer mit Rechtsextremen mitläuft , ist ein rechtsextremer Mitläufer“!

Schaut man sich die Anzahl der Follower und die Likes in den sozialen Medien an, kann man nur zum Schluss kommen, da haben ein paar C und D-Prominente, ein lukratives Geschäftsmodell generiert. Spendenaufrufe und jeder Klick füllen die Kassen dieser egoistischen Typen. Zum Glück bezahlen überwiegend die Personen, die von Heiner Geißler, Bewunderer genannt wurden.

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Freitag, 28. August 2020
Berliner Gericht kippt Demo-Verbot

Update: 29.08.2020, 13:30 Uhr
Gerade lief über den News-Nachrichten, dass die Polizei die Demo für beendet erklärt hat, da die Abstandregeln nicht eingehalten wurden.

28.08.2020
Es gibt Situationen, die es erfordern abzuwägen, was wichtiger ist. Die Grundrechte Art. 8 (Versammlungsfreiheit) oder Art. 2 (Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit).

Nimmt man das Urteil des Berliner Verwaltungsgerichts, kommt man zum Schluss, die Gesundheit der Allgemeinheit spielt keine Rolle. Das Hygienekonzept der Veranstalter und deren Vorkehrungen rechtfertigen - aus Sicht des Gerichts - die Demo, der Corona-Ignoranten.

Das Verwaltungsgericht Berlin hat entschieden, die Demo darf stattfinden. Es stellte fest: Für ein Verbot lägen keine Voraussetzungen vor. Unmittelbare Gefahr für die öffentliche Sicherheit bestehe nicht.

Hier stellt sich die Frage, wer trägt die Verantwortung, wenn diese Demo zum Covid19-Hotspot mutiert und wie blauäugig muss man sein zu glauben, dass Konzept der Veranstalter geht auf. Abgesehen davon, dass viele Demo-Teilnehmer von Haus aus ohne Maske kommen, werden die Ordner, nicht in der Lage sein, mehrere zehntausend Teilnehmer auf Abstand zu halten. Konflikte sind vorprogrammiert, da die Polizei eingreifen muss, wenn die Hygieneregeln nicht eingehalten werden.

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Dienstag, 4. August 2020
Corona-Demos

Die Berliner Demonstranten, haben mit ihrem Egoismus, ignorieren der wissenschaftlichen Erkenntnisse und Eigennutz dafür gesorgt, dass eine zweite Welle der Corona-Pandemie, ein Stück näher gerückt ist. Sie tragen eine Mitschuld, an den nächsten Lockdown.

Alle Demo-Teilnehmer sind verantwortlich. Und sie werden am lautesten jaulen, wenn es wieder zu einem Lockdown kommt. Wer sich mit seiner Teilnahme, gegen den Schutz der Gesellschaft stellt und skrupellos Menschen gefährdet, wird selbst zur Gefahr. Die Vernachlässigung der sozialen Distanz und das Verweigern von Schutzmasken, kann man als Tatbestand der vollendeten Körperverletzung sehen.

Es kann nicht angehen, dass eine legale, genehmigte Demonstration, dazu dient, die gesundheitlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie zu verniedlichen. Im Umkehrschluss, stellt sich Frage, was ist schützend würdiger, die Versammlungsfreiheit oder die Gesundheit der Bevölkerung?

Um es aber noch einmal zu verdeutlichen. Was die Einschränkung der Grundrechte anbetrifft, kann nur gelten: „so viel wie nötig, so wenig wie möglich“. Der föderale Rechtsstaat, ist mit allen seinen Stärken gefordert, das richtige Maß zu finden.

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Dienstag, 7. Juli 2020
Maskenpflicht

Jetzt, wo sich Virologen und Bundesminister einig sind, dass eine Maskenpflicht, die beste Lösung ist, um das Virus unter Kontrolle zu halten, fangen verschiedene Lobbyverbände und Kommunalpolitiker an, das Tragen von Masken infrage zu stellen.

Ohne Zweifel, es geht bei vielen, kleinen Einzelhandelsgeschäften ums Überleben. Die Frage, die sich allerdings stellt, welches Überleben meinen die Gegner der Maskenpflicht? Das Überleben der Geschäfte oder das Überleben der Verkäufer*innen und Kunde*innen, bei denen, durch die leichtfertige Rücknahme der Maskenpflicht, der Virus übertragen wird. Hier werden Gesundheit und sogar das Leben, gegen wirtschaftliche Belange ausgespielt. Es kann nicht sein, dass die wirtschaftlichen Interessen, dass Recht auf Gesundheit aushebeln. Zum Glück gibt es einen gerichtlichen Beschluss (Stand: 07.07.2020) der das Tragen von Masken für rechtmäßig festlegt.

Das die Politik, in der Lage ist, Großkonzerne mit Milliardensummen (Autoindustrie, DB, LH, etc.) zu unterstützen, hat sie ja schon bewiesen. Im Umkehrschluss, ist sie - die Politik - in dieser Pandemie, aber auch für das wirtschaftliche Überleben, des Klein- und Einzelhandels, der Kulturschaffenden und der Soloselbständigen gefordert.

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Dienstag, 16. Juni 2020
Corona-App

Update 02.07.2020

Wenn man die Argumente zur Corona-App und deren Einsatz einmal in Ruhe hinterfragt, dann bekommt man das Gefühl, man hat in der Schule beim Rechnen etwas versäumt.
Warum? Die immer wieder von offizieller Seite genannte Studie, der Uni Oxford, sagt aus, dass der volle Effekt erst bei einer Beteiligung von ca. 60 % der Bevölkerung greift.

Was jetzt folgt, ist ein einfaches Rechenexempel:
Anzahl Personen, die ein Handy besitzen. Davon Anzahl Handybesitzer, die Voraussetzungen für die Corona-App besitzen (IOS 13.5 Iphone und Android 6). Abzüglich geschätzter Anzahl Handybesitzer, die freiwillig nicht mitmachen. Wieviel Prozent der Bevölkerung bleibt da noch übrig?

Es wäre schön zu wissen, ob es von offizieller Seite eine vergleichbare Erhebung gibt, die eben diesen Prozentanteil, der eventuellen App-Teilnehmer - unter den o.a. Voraussetzungen ? aufzeigt und wie hoch sich der errechnete Prozentsatz, im Vergleich zu den benötigten 60 %, beläuft.

Um es deutlich zu machen, jede Corona-Infizierung, die durch die App verhindert wird, trägt einen kleinen Teil zu deren Rechtfertigung bei.

Fakt ist aber auch, die sogenannte Risikogruppe - die älteren Jahrgänge (auch der Autor gehört dazu), halten in den meisten Fällen, an ihr gewohntes - älteres, nicht Corona-App kompatibles Handy fest. Somit ist ein großer Teil der relevanten Gruppe außen vor.

Darum muss auch die Frage erlaubt sein, soll der Öffentlichkeit, wieder einmal, die sogenannte ?gefühlte Sicherheit? verkauft werden? Unter dem Motto: wir machen ja alles, um Euch zu schützen!

Ich werde allerdings, weiterhin die analoge Variante wählen - Abstand und Maske.

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AfD Brandenburg
Update:16.06.2020 - AfD Rechter Flügel

Endlich hat sich der Verfassungsschutz dazu durchgerungen, die gesamte AfD, des Landes Brandenburg unter Beobachtung zu stellen. Nach wie vor, haben die Personen des sogenannten Flügels, das Sagen in der Partei. Die Gesinnung zum Rechtsstaat und der Demokratie, ist die Gleiche geblieben, da dieselben Menschen unverändert, ihr rechtes Gedankengut verbreiten.

Das jetzt, die gesamte AfD Brandenburgs unter Beobachtung steht, zeigt, dass der Rechtsstaat - nach jahrzehntelanger Verniedlichung der rechten Szene, handlungsfähig wurde.

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