Quasselstrippe

Man kann es kaum glauben, da tauchten in den Medien Studien über Menschen auf, die sich freiwillig, als Versuchskaninchen, der Autoindustrie zur Verfügung gestellt haben. Zielsetzung, wie weit können wir die Luft mit Stickoxid kontaminieren. Die Studie wurde durch die von der Automobilindustrie (BMW, Daimler, VW) gegründeten *EU GT durchgeführt.
Kaum wurde dieser Skandal öffentlich, distanzieren sich die Auftraggeber – Autoindustrie und Autolobby, sowie die Politik, als Gesetzgeber für Festlegung von Grenzwerten – von der ach so unmoralisch und unethischen Vorgehensweise.
Zyniker behaupten, dass das Ergebnis der Studie, für die Autoindustrie, als Freifahrtschein herhalten sollte. In etwa nach dem Tenor, es ist wissenschaftlich bewiesen, dass es – zumindest in Deutschland – nicht nötig ist, kostspielige nach und Umrüstungen an Dieselmotoren durchzuführen!
Autoindustrie und Politik kommt dieser Nebenkriegsschauplatz gerade recht. Lenkt er doch ab, vom riesigen Praxistest, der tagtäglich an Millionen von Menschen, in Großstädten und den Hauptverkehrsadern, real durchgeführt wird.
Hier wird weiterhin, wissentlich – zehntausendfach, Körperverletzung mit Todesfolge betrieben. Das alles unter den Augen des Gesetzgebers, der nicht Willens oder in der Lage ist, wissenschaftlich gesicherte und gerichtlich verfügte Grenzwerte, umzusetzen.
Als jüngstes Beispiel sei der Freistaat Bayern genannt, der sich über gerichtliche Beschlüsse, zur Umsetzung von Grenzwerten, keinen Kopf macht. Alles zum Wohle der Autoindustrie – nicht der Bürgerinnen und Bürger. Die Realität und der Amtseid scheinen eher störend zu sein.
Amtseid der Bundesminister:

Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.

* Forschungsvereinigung für Umwelt und Gesundheit im Transportsektor

Das alle zukünftig gewählten Abgeordneten, vereidigte Minister und Bundeskanzler*innen, entsprechend ihres Eids/Gelöbnis (Art. 56), den sie auf das Deutsche Grundgesetz abgelegt haben handeln, dem Lobbyismus trotzen und das Primat der Politik wieder herstellen. Die jeweils politisch Verantwortlichen setzen sich mit allen Mitteln ein, für:

• Gleicher Lohn für gleiche (Frauen-)Arbeit
• Recht auf Home-Office
• Kostenloser Bildungszugang für alle
  Bürger*innen
• Ausreichender Wohnraum inkl. bezahlbare Mieten
• Freie Kita-Plätze
• Altersgerechte Wohnungen

• Entsprechende, gleiche Entlohnung für Mann und Frau, speziell in sozialen Berufen:
  - Kita
  - Altenpflege
  - Krankenpflege

• Eine Rentenversicherung für Alle. Abschaffung der Beitragsbemessungsgrenze (BBG). Finanzierung durch:
  - Arbeitnehmer*innen
  - Beamt*innen
  - Ärzt*innen
  - Apotheker*innen
  - Architekt*innen
  - Politiker*innen
  - Selbstständige
  - Steuermittel

• Eine Krankenversicherung für Alle. Abschaffung der BBG. Finanzierung durch:
  - Arbeitnehmer*innen
  - Beamt*innen
  - Ärzt*innen
  - Apotheker*innen
  - Architekt*innen
  - Politiker*innen
  - Selbstständige

• Altersarmut bekämpfen durch:
  - Mindestrente
  - Mindestlohn

• Besteuerung von Unternehmen und Arbeitnehmer aus Mix:
  - Umsatz
  - Finanztransaktionen
  - Maschinensteuer
  - Produktivität
  - Arbeitnehmereinkünfte

• Sicherheit:
  - Mehr Bürgerpolizei direkt vor Ort

• Breitband-Ausbau:
  - In der Fläche
  - 5G-Anschlüsse

• Infrastruktur:
  - öffentlicher Nahverkehr, günstige ÖPNV-Tickets
  - ländliche Gebiete sinnvoll an Städte anbinden
  - Verkehrsanbindung, effiziente Taktung
  - zügiger Ausbau der Fahrradinfrastruktur
  - Einkaufsmöglichkeiten in ländlicher Struktur
  - Schulen
  - Kitas
  - Ärzte
  - Krankenhäuser
  - Internet

• Datenschutz:
  Herr über eigene Daten, durch Selbstbestimmung, welche personenbezogenen Daten gespeichert und weiterverarbeitet werden dürfen.

• Integration Asylsuchende
  Einsatz deutschsprachiger Asylsuchende als Paten für
  Landsleute. Schnellere Arbeitserlaubnis für Emigranten.

• Preisdiktat Pharmaindustrie brechen

• Steuerung und Planung mit der Autoindustrie, durch praxisgerechte:
  - Sicherheit
  - reale Abgaswerte aller Beförderungsmittel
  - reale Verbrauchswerte
  - Tankstellenausbau für Elektrik-Wasserstoff- und Erdgasautos

Keine Frage, Reden ist besser als Schießen, Mauern bauen, Nationalismus und Protektionismus! Gab es aber je eine Veranstaltung dieser Art, wo dauerhafter, nachhaltiger Frieden und Wohlstand für die Weltbevölkerung beschlossen und durchgesetzt wurde? Der Aufwand wird - ohne Vorgriff auf Ergebnisse - den Nutzen wieder bei Weitem übertreffen.

Hinzu kommt, dass Sinn und Zweck, weswegen der G20-Gipfel in einem Areal von Uni, Karoviertel und Schanzenviertel gelegt wurde, sich den Anwohnern nur schwer erschließt.

Unabhängig von den Herren Trump, Erdogan und Putin, weiß jeder normal denkende Mensch - dazu zähle ich unsere Politiker - dass Stress und Chaos vorprogrammiert sind.

Nur ein Schelm meint, die Politik braucht diese Veranstaltung in einem sagen wir mal, alternativen Quartier, als Legitimation, für noch mehr Überwachungskameras, Aufrüstung der Polizei, Einsatz der Bundeswehr im Inneren und schärfere Gesetze.

Das Bittere daran ist, die Polizei wird von der Politik instrumentalisiert und muss den Kopf hinhalten - wie übrigens auch alle friedlichen Bürger im Umfeld.