Wer darf bleiben
Die Überschreitung der deutschen Grenze ist nur unter bestimmten Bedingungen illegal. Entscheidend sind die Einreisevorschriften und der Aufenthaltsstatus der betreffenden Person. Grundsätzlich gilt:
Legale Einreise:
> Staatsangehörige aus EU-/EWR-Staaten können sich frei in Deutschland bewegen.
> Angehörige sicherer Drittstaaten benötigen je nach Herkunftsland ein Visum oder eine Aufenthaltserlaubnis.
> Wer mit einem gültigen Reisepass oder Visum einreist, tut dies legal.
Einreise:
> Wer über einen sicheren Drittstaat nach Deutschland einreist und Asyl beantragt, erfüllt zwar formal den Tatbestand der „unerlaubten Einreise“, ist aber durch die Genfer-Flüchtlingskonvention und das Grundgesetz (Art. 16a GG) geschützt.
> In der Praxis werden Asylsuchende deshalb nicht strafrechtlich verfolgt, wenn sie sich nach der Einreise unverzüglich bei den Behörden melden.
ilegale Einreise:
> Eine Einreise ohne gültige Dokumente (z. B. ohne Pass oder Visum) kann nach § 95 Aufenthaltsgesetz strafbar sein.
> Personen, die trotz eines bestehenden Einreiseverbots nach Deutschland kommen, begehen ebenfalls eine illegale Einreise.
Fazit:
Die Verweigerung von Migration kann und darf für Deutschland nicht die Regel sein. Migration sollten wir als Chance sehen, die soziale Infrastruktur ausbauen und Integration gezielt fördern.
Wie das geht, wurde uns in den 1950er, 1960er und 1970er-Jahren durch die sogenannten Gastarbeiter gezeigt.
Deutschland warb überwiegend Menschen aus der Türkei, Griechenland, Italien und dem damaligen Jugoslawien an. Das ausschließlich aus wirtschaftlichen Zwängen und Eigeninteressen, um sie in den schwächelnden deutschen Arbeitsmarkt zu integrieren.
Wie heute gab es Integrationsprobleme durch mangelnde Sprachkenntnisse, soziale Anpassung, Bereitstellung von Unterkünften und Nachzug von Familienangehörigen.
Den Wohlstand und die Stärke Deutschlands verdanken wir – trotz aller Migrationsschwierigkeiten – zum Teil diesen sogenannten Gastarbeitern, die auch aktuell helfen können, menschliche Vielfalt zu fördern und unsere Wirtschaft wieder wettbewerbsfähig zu gestalten. Die Integration dieser Menschen in unserem Alltag muss Vorrang vor dem populistischen Geschwafel bestimmter Politikerinnen und Politiker haben.
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