Dienstag, 9. Juli 2024
Wahlen in England und Frankreich

Der Labourpolitiker Keir Starmer ist neuer britischer Premierminister. Mit großer Mehrheit wählten die Engländer nach 14 Jahren konservativer Tory-Regierung wieder die sozial ausgerichtete Labourpartei, in der Hoffnung von etwas mehr sozialer Sicherheit. Ein Rücktritt vom Brexit ist aber schwer vorstellbar. Man darf davon ausgehen, dass England sich an dem Status von Norwegen zur Europäischen Union orientiert.
Bei der Wahl in Frankreich ist Demokratie noch einmal mit einem blauen Auge davongekommen. Frankreichs Wählerinnen/Wähler verhinderten den Triumph der Rechtsradikalen, Marine Le Pen.
Wahlsieger der französischen Stichwahl ist das Linksbündnis. Präsident Macron geht mit seiner Partei Renaissance, geschwächt aus der Abstimmung hervor. Aber auch den Linken fehlt im Parlament die absolute Mehrheit.
Welche Koalition nach den Verhandlungen die französische Regierung repräsentiert, wird sich in den nächsten Wochen herauskristallisieren.
Die Auswirkungen, welche diese bedeutenden Wahlen in England und Frankreich, für Deutschland und Europa haben, werden noch viel Kopfzerbrechen bereiten.
Man darf als Europäerin/Europäer nur hoffen, dass die betroffenen Parteien, deren Politikerinnen/Politiker in England sowie Frankreich, sich proeuropäisch orientieren.

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