Mittwoch, 8. Mai 2019
Versicherungsfremde Leistungen
Versicherungsfremde Leistungen sind insbesondere:
  • Kriegsfolgelasten (z. B. Ersatzzeiten, Leistungen nach dem Fremdrentenrecht)

  • arbeitsmarktbedingte Leistungen (z. B. Renten wegen Arbeitslosigkeit)

  • Anrechnungszeiten (z. B. Schul-/ Hochschulausbildung)

  • Zurechnungszeit (bei frühem Rentenfall die Zeit bis zum 60. Lebensjahr)

  • einigungsbedingte Leistungen (z. B. Auffüllbeträge)

  • Familienleistungen (z. B. Kindererziehungszeiten)

Jahr für Jahr werden versicherungsfremde Leistungen, in hohen zweistelligen Milliardenbeträgen, der DRV (Deutsche Rentenversicherung), vom Bund entnommen. So die offizielle Information der DRV.

Der Staat ist verpflichtet, diese Summe an die DRV zurückzuzahlen, da das Geld ja - durch die Beitragszahlungen - den Versicherten der gesetzlichen Rente gehört.

Dieses geschieht über den sogenannten Bundeszuschuss. Ein irreführender Begriff! Es handelt sich hier lediglich um die Rückzahlungen, von geliehen DRV-Beiträgen, an die DRV. Nicht, wie von der Politik und vielen Medien suggeriert wird, um Zuschüsse aus Steuermitteln.

Der sogenannte, jährliche Bundeszuschuss , für die gesetzliche Rente, ist nämlich um etliche Milliarden Euro geringer, als das was der Bund für versicherungsfremde Leistungen, der DRV entnimmt.

Politik und Medien verbreiten immer wieder, die gesetzliche Rentenkasse würde so vom Staat „subventioniert“. Das ist eine Lüge. Es wird vom Bund weniger zurückgezahlt, als entnommen. Würde jedes Jahr - vom Bund - alles zurückgezahlt werden, was er dem Beitragstopf der DRV entnommen hat, könnten die RV-Beiträge gesenkt oder die Renten entsprechend erhöht werden.

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