Friedrich Merz, der Außen(vor)kanzler,
vertritt ein Etikett, das bei näherem Hinsehen vorwiegend eines ist: Selbsttäuschung. Außenpolitik nach dem Prinzip: Bloß nicht auffallen.
Die bislang größte Leistung dieses Kanzlers? Er hat Donald Trump nicht verärgert. Die Außenpolitik von Merz besteht nicht aus Gestaltung. Sie besteht aus Vorsicht und darin, nirgendwo gegenzulaufen. Aus dem ständigen Blick nach Washington, bevor ein eigener, europäischer Gedanke zu Ende gedacht wird.
Wenn Europa Rückgrat braucht – duckt sich Deutschland weg
Als der spanische Ministerpräsident Pedro Sánchez von Trump öffentlich attackiert wurde, wäre das der Moment gewesen, in dem Europa Haltung zeigt.
Ein Moment für klare Worte. Für Geschlossenheit. Für politische Substanz. Und was macht Deutschland? Es fällt Spanien in den Rücken. Das ist nicht nur schlechter Stil. Das ist eine politische Bankrotterklärung. Denn europäische Einheit zeigt sich nicht bei Umarmungen in Paris oder freundlichen Fotos in Warschau.
Sie zeigt sich dann, wenn es unbequem wird. Und genau dann ist von Merz nichts zu sehen.
Prinzipien? Nur, wenn sie gerade passen. Noch gravierender ist das Schweigen zum Völkerrecht. Wenn mächtige Verbündete es brechen – oder zumindest dehnen – wird geschwiegen.
Wenn es politisch opportun ist, wird es plötzlich wieder beschworen. Das ist keine Realpolitik.
Ein Land wie Deutschland kann es sich eigentlich nicht leisten, Prinzipien situativ auszuschalten.
Wer das Völkerrecht nur dann verteidigt, wenn es gerade ins Konzept passt, braucht sich nicht zu wundern, wenn es eines Tages niemand mehr ernst nimmt.
Außenpolitik als Inszenierung
Natürlich gab es die großen Gesten: Reisen nach Frankreich und Polen, warme Worte, viel Symbolik. Aber Symbolik kostet nichts!
Was fehlt, sind Ergebnisse, gemeinsame Strategien und konkrete politische Initiativen. Kurz: alles, was Außenpolitik von bloßer Außenwirkung unterscheidet. Der eine Beweis, dass es anders ginge.
Und es gab ihn doch, diesen einen Moment: Grönland. Als Trump ernsthaft mit dem Gedanken spielte, sich das Gebiet einzuverleiben, hat Merz Europa tatsächlich hinter sich gebracht. Ein klares Signal. Eine klare Grenze. Und plötzlich: Wirkung. Genau deshalb ist dieser Moment so entlarvend.
Er zeigt, dass Europa Einfluss hat. Und dass Deutschland ihn nutzen könnte. Wenn es denn wollte.
Vom Außenkanzler zur Randfigur
Die Wahrheit ist unangenehm: Deutschland wirkt außenpolitisch nicht stärker, sondern schwächer. Nicht, weil es an Möglichkeiten fehlt. Sondern weil der politische Wille fehlt, die Stärke zu nutzen.
Erst während andere entscheiden, reagiert Berlin.
Wenn andere gestalten, moderiert Deutschland bestenfalls. Das ist kein „Außenkanzler“. Das ist ein Kanzler, der außen vor bleibt.
Was fehlt: Mut zur eigenen Linie
Europa benötigt keine weitere Regierung, die versucht, es allen recht zu machen. Es braucht eine, die bereit ist, Konflikte auszuhalten. Auch mit den USA. Gerade mit den USA. Nicht aus Antiamerikanismus – sondern aus politischer Selbstachtung. Denn wer sich dauerhaft kleiner macht, als er ist, wird eines Tages genauso behandelt.
Und genau dahin bewegt sich Deutschland gerade.
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