Quasselstrippe

Einige reale Entwicklungen
Wenn man sich die Wahlforschung, Sozialstruktur der Wähler*innen und historische Entwicklung anschaut, sieht man mehrere Gründe, warum Arbeiter*innen heute deutlich seltener SPD wählen.

Der langfristige Strukturbruch der SPD
Die SPD war jahrzehntelang eine klassische Arbeiterpartei. Das hing mit der Industriegesellschaft zusammen:
•   große Fabriken
•   starke Gewerkschaften
•   klare Klassenidentität (Arbeiterklasse)
Diese Struktur ist seit den 1980er-/90er-Jahren stark zerfallen - durch:
•   Deindustrialisierung
•   Dienstleistungsjobs statt Industrie
•   mehr prekäre Beschäftigung
•   schwächere Gewerkschaften
Die klassische soziale Milieu-Bindung an die SPD ist damit verschwunden. Viele Arbeiter*innen wählen heute wechselhaft oder gar nicht.

Der Vertrauensbruch durch die Agenda-Politik
Ein entscheidender Punkt war die Reformpolitik der Regierung von Gerhard Schröder Anfang der 2000er.
Stichworte:
•   Agenda 2010
•   Hartz IV
Viele Arbeitnehmer*innen empfanden diese Reformen als:
•   Abbau sozialer Sicherheit
•   Druck auf Arbeitslose
•   Förderung des Niedriglohnsektors
Für eine Vielzahl von Arbeitnehmer*innen bedeutete das:
Die SPD vertritt uns nicht mehr. Im Umkehrschluss suchte man sich Alternativen.
Das Vertrauen - zur Politik der SPD - wurde nie vollständig zurückgewonnen.

Themenverschiebung der SPD
Hinzu kam die Abkehr von der typisch sozialen Politik der SPD. In den letzten Jahren konzentrierte sich die SPD stärker auf:
•   Klima
•   Diversität
•   Gleichstellung
•   urbane Themen
Diese Themen sind wichtig, werden aber stärker, von urbanen Akademiker*innen und öffentlichen Beschäftigten getragen als von klassischen Arbeiter*innen. Viele, dieser Menschen haben das Gefühl:
Die SPD spricht mehr über kulturelle Themen als über Löhne, Industrie und Sicherheit der Arbeitsplätze und vertritt uns nicht mehr.

Ein wichtiger Punkt ist Migration
Viele Arbeiter*innen sehen dort:,
•   Konkurrenz auf dem Arbeitsmarkt
•   Druck auf den Wohnungsmarkt
•   Belastung von Kommunen
Parteien wie die Alternative für Deutschland (AfD) setzen genau dort an und versprechen:
•   strengere Migration
•   starken Staat
•   nationale Interessen
Ob diese Ansätze, wirtschaftlich, sozial sinnvoll und praktikabel sind, ist eine andere Frage. Sie treffen aber ein Gefühl vieler Wähler*innen.

Protestwahl und Vertrauenskrise
Die Wahlforscher*innen nennen einen wichtigen Punkt:
Viele Bürger*innen glauben, keine Partei löst die Probleme. Das ist eine generelle Vertrauenskrise. Deshalb wählen manche Wähler*innen bewusst Parteien außerhalb des Systems – besonders die AfD.
Dabei kommt ein paradoxes Ergebnis heraus:
•   Viele AfD-Wähler*innen sind keine ideologischen Rechtsextremen, sondern frühere SPD- oder CDU-Wähler*innen.
Im Umkehrschluss stellt sich die Frage, warum Menschen eine Partei wählen, deren Politik sie selbst am meisten schadet.

Warum gewinnt die SPD trotzdem manchmal noch
Zum Beispiel in:
•   Hamburg
•   Brandenburg
•   Bremen
Dort gibt es oft:
•   populäre Ministerpräsident*innen oder Bürgermeister*innen
•   stabile lokale Parteistrukturen
•   weniger starke Konkurrenz von rechts
•   Wahlforscher*innen nennen das, Personalisierung der Politik

Der Punkt Leistungsgerechtigkeit
Der Schwenk von der sozialen Gerechtigkeit zur Leistungsgerechtigkeit zu wechseln, ist politisch umstritten, weil:
•   Leistungsgerechtigkeit oft konservativ interpretiert wird
•   soziale Sicherheit traditionell Kern der SPD ist
Viele Politikwissenschaftler*innen sehen das Problem eher anders:
Die SPD muss wieder glaubwürdig zeigen, dass sie Arbeitnehmer*innen schützt und stärkt. Kurz gesagt:
Arbeiter wählen weniger SPD wegen einer Kombination aus:
•  Strukturwandel der Arbeitswelt
•  Vertrauensverlust seit Agenda 2010
•  kulturelle Themenverschiebung
•  Migration als Konfliktthema
• allgemeiner Politikverdrossenheit
Es wirkt tatsächlich widersprüchlich: Viele Menschen sagen, die Demokratie funktioniere schlecht – gleichzeitig befürworten sie sie klar. Politikwissenschaftler*innen sehen darin keinen Widerspruch, sondern zwei verschiedene Ebenen: Zufriedenheit mit der Praxis und Zustimmung zum Prinzip.

Fazit
In den meisten Umfragen sagen etwa 80–90 % der Deutschen, dass Demokratie die beste Staatsform ist. Damit meinen sie grundlegende Prinzipien wie:
•   freie Wahlen
•   soziale Teilhabe
•   Meinungsfreiheit
•   Rechtsstaatlichkeit
•   Gewaltenteilung
Diese Elemente sind Kern der liberalen Demokratie, die sich alle demokratischen Parteien auf die Fahne schreiben sollten.
Die einfachste Lösung wäre, wenn die SPD sich wieder auf ihre alten Tugenden besinnen würde.