Frage
Die USA gilt als Mutter der Demokratie. Wie ist es möglich, dass die Einzelperson und Präsident - Donald Trump - die Nation USA, im Alleingang, fast diktatorisch verändern kann?
Im Unterschied zu anderen europäischen Staaten oder auch Deutschland, kennt das US-System kaum Instrumente, um die Demokratie gegen Demokratenfeinde zu schützen.
> Keine Möglichkeit, Parteien oder Kandidaten wegen Verfassungs-feindlichkeit auszuschließen
> Kein starkes Verfassungsgericht mit präventiver Kontrolle
> Große Machtfülle des Präsidenten, solange Kongress und Gerichte nicht aktiv gegenhalten.
> Das System setzt voraus, dass alle Akteure good faith (nach Treu und Glauben) handeln. Bei Trump scheint das fraglich.
Der US-Präsident ist
> Regierungschef und Oberbefehlshaber des Militärs
> Leiter der Executive, mit tausenden politisch besetzten Posten.
> In der Praxis ist der Präsident Gesetzesinitiator und außenpolitischer Alleinentscheider.
Der US-Präsident darf
> Kritischer Beamte gegen loyale Gefolgsleute austauschen
> Instrumentalisierung von Ministerien (Justiz, Heimatschutz). Das ist formal legal – aber demokratisch hochgefährlich. Trump nutzte das maximal aus: Regieren per Executive Orders (Präsidialverordnungen).
Das System der „checks and balances
funktioniert nur, wenn der Kongress (Demokraten und Republikaner) seine Kontrollfunktion wahrnimmt. Immer wieder kommt es vor, dass:
> Amtsenthebungsverfahren aus Parteiräson scheitern
> Machtmissbrauch folgenlos bleibt
Die Justiz wurde politisiert
Trump hat nicht nur kurzfristig gehandelt, sondern langfristig die Spielregeln verändert:
> Über 200 Bundesrichter ernannt
> Drei Supreme-Court-Richter
> Lebenslange Amtszeiten
Das wirkt jahrzehntelang nach – unabhängig davon, wer Präsident ist. So konnte z. B. der Abbau von Grundrechten (Abtreibung, Wahlrecht) juristisch abgesichert werden.
Medienökosystem & Desinformation
Die USA haben kein starkes öffentlich-rechtliches Mediensystem.
Stattdessen:
> Parteimedien (Fox News als politischer Akteur)
> Soziale Medien ohne wirksame Regulierung
> Trump schuf eine Parallelrealität, in der er:
> Wahlniederlagen Betrug darstellte
> Gerichte als „deep state“ bezeichnet
> staatliche Gewalt legitimiert
Demokratische Kultur ist erodiert
Die vielleicht wichtigste Ursache: Die USA haben lange geglaubt, Demokratie sei selbstverständlich. Aber:
Wer
Minderheitenrechte wurden nie wirklich abgesichert.
Trump bot:
> einfache Feindbilder
> nationale Überlegenheitsfantasien
> Autorität statt Kompromiss
> Rassismus und Exklusion waren strukturell eingebaut
> Große Teile der Bevölkerung fühlen sich ökonomisch abgehängt.
Trump ist nicht die Ursache – er ist das Symptom
Trump konnte nur so viel verändern, weil:
> soziale Ungleichheit extrem ist
> Bildungssystem versagt
> Medien fragmentiert sind
> politische Eliten Vertrauen verspielt haben
Er hat alles ausgereizt, was seiner Vorstellung von Politik nutze.
Fazit
Die US-Demokratie war stark im Mythos, aber schwach in der Absicherung. Trump zeigte, wie leicht die Demokratie von innen ausgehöhlt werden kann. Seine Vorstellung von Parteidisziplin wurde wichtiger als Verfassungstreue.
Kurz gesagt: Trumps radikale Vorstellungen sind für ihn wichtiger als Demokratie.
Man darf nur hoffen, dass er für seine undemokratische, chaotische Politik, bei den Zwischenwahlen (Midterms), von den USA-Wähler:innen abgestraft wird.
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