Quasselstrippe

Kann man diesen Menschen noch ernst nehmen?
Das Problem ist: Wir müssen es. Die militärischen und wirtschaftlichen Abhängigkeiten der Europäischen Union (EU) von den USA, der Sicherheitsarchitektur bis zu zentralen IT-Plattformen verschaffen Donald Trump gegenüber der EU den längeren Hebel, den er gnadenlos bedient.

America first
ist kein Slogan, sondern ein Machtinstrument. Donald Trump ist dabei kein Betriebsunfall, kein historisches Missverständnis und kein vorübergehender Ausrutscher der Geschichte. Er ist das Ergebnis und zugleich der Verstärker seines Systems, das auf Abhängigkeiten setzt und politische Erpressung betreibt.
Aus diesem Grund ist Trump für die EU vor allem eines: Ein Stresstest, für deren Institutionen, die strategische Autonomie und die politische Geschlossenheit.

Wie bei jedem Stresstest zeigt sich dabei weniger die Stärke des Angreifers als die Schwäche des Systems, das unter Druck gerät: eine uneinige, zögerliche EU, die nur reagiert statt handelt. Genau deshalb muss die EU erwachsen werden – politisch, militärisch, wirtschaftlich und digital. Nicht aus Anti-Amerikanismus, sondern aus demokratischer Selbstachtung.

Erwachsenwerden heißt
Sich nicht nur auf einzelne Politiker:innen zu verlassen, Abhängigkeiten zu reduzieren, Konflikte auszuhalten, ohne sich selbst aufzugeben und nicht zu vergessen: einen Plan B bereithalten. Das ist anstrengend - die Alternative ist Anpassung – und damit schleichender Bedeutungsverlust.

Donald Trump
ist nicht das Ende der transatlantischen Beziehung. Aber er ist das Ende der Illusion, die EU könne sich dauerhaft durch andere schützen lassen. Diese Schwäche der EU blieb und bleibt nicht folgenlos. Sie wirkt nach innen – und nach außen.

Er zeigt uns – mit seiner Vorgehensweise – auf, dass er Politik als Geschäftsmodell und Deals interpretiert und für seine persönlichen, politischen Vorstellungen ausnutzt:
> Sicherheit wird zur Verhandlungsmasse
> Zölle werden zu finanziellen Waffen
> Werte werden zur Kulisse

Seine Politik legt offen, was die EU sich lange schöngeredet hat:
> Wirtschaftliche Stärke - ersetzt keine politische Souveränität
> Transatlantische Partnerschaft - ist keine Garantie für Verlässlichkeit
> Multilaterale Regeln - gelten nicht für Alle, sondern nur zu Trumps Vorteilen

Nationale Sonderwege
Das größte Problem für die EU ist nicht Trumps Aggressivität, es ist die Versuchung, einzelner EU-Staaten, aus Angst vor Trumps Reaktionen, sich selbst zu verleugnen. 
Statt gemeinsamer Stärke, nationale Sonderwege. Leise Diplomatie statt klarer Sprache. Hoffnung auf „Aussitzen statt strategischer Vorbereitung“. Diese Haltung ist für die EU und die NATO, in der jetzigen Konstellation, kontraproduktiv und zerstörend.

Vorbildfunktion
Trumps Politik wirkt wie eine Blaupause, für autoritäre und nationalistische Bewegungen, weit über die USA hinaus. Sein Stil, seine Sprache und die systematische Missachtung von demokratischen Institutionen normalisieren ein Politikverständnis, in dem Macht über Recht steht. Das untergräbt Vertrauen in demokratische Verfahren und stärkt Parteien, die Europa schwächen oder spalten wollen.

Wer Trump lediglich als außenpolitisches Problem betrachtet, verkennt seine innenpolitische Wirkung auf europäische Gesellschaften. Seine Präsidentschaft verändert Diskurse, verschiebt die Grenzen des Sag- und Machbaren und liefert Rechtfertigungen für demokratiefeindliches Handeln – auch dort, wo er formal keine Macht hat.

Souveränität darf im Umgang mit Trump nicht nur ein Schlagwort sein. Deswegen ist sie oft unbequem aber notwendig. EU-Souveränität ist kein ideologisches Projekt und kein Ausdruck von Abschottung, Antiamerikanismus oder Militarisierung aus prinzipiellen Gründen. Sie ist eine Überlebensfrage. Sie bedeutet politische Geschlossenheit, sicherheitspolitische Handlungsfähigkeit, wirtschaftliche Widerstandsfähigkeit, und vor allem argumentative Klarheit innerhalb der EU. Denn wer nicht klar benennt, was geschieht, kann es auch nicht gestalten.

Fazit
Donald Trump zwingt die EU zu Entscheidungen, die viel zu lange vertagt wurden. Er führt den Europäern unmissverständlich vor Augen, dass sie nur dann handlungsfähig sind, wenn sie geschlossen auftreten und mit einer Stimme sprechen.

Das Chaos, das Trump angerichtet hat, war nicht nur ein Ausrutscher der Demokratie. Es war das Ergebnis kollektiven Wegsehens. Die Warnungen waren da, die Muster bekannt, die Konsequenzen vorhersehbar.
Überraschend war nicht das Ausmaß der Zerstörung – überraschend war nur, wie viele sie billigend in Kauf nahmen.

Populisten leben nicht von Ideen, sondern von Aufmerksamkeit. Sie benötigen keine Lösungen, sie benötigen nur digitale Bühnen. Und sie bekommen sie – von Medien, die Konflikt mit Relevanz verwechseln, und von Wählerinnen und Wählern, die Kränkung für Politik halten. Wer solchen Figuren folgt, delegiert Verantwortung und nennt es Hoffnung. Man wählt den „starken Mann“ und ist dann empört, wenn er sich stark gegen alles verhält, was ihn begrenzen soll: Recht, Anstand, Wahrheit.

Demokratie scheitert nicht an ihren Feinden allein. Sie scheitert an denen, die glauben, sie müssten sie nicht aktiv verteidigen. An denen, die Charakter für Nebensache halten und sich dann wundern, wenn genau dieser Charakter das System zerlegt. Wer aus Trump nichts gelernt hat, wird den nächsten Populisten nicht erkennen. Oder schlimmer: wieder wählen.