Mittwoch, 19. Juni 2019
CSU und Maut

Wenn denn die CSU unbedingt ihren Kindskopf durchsetzen will, warum nehmen sie nicht die einfachste Lösung, um die Mautgebühren einzuführen.

Es müsste nur die Kfz-Steuer gestrichen werden.

Die EU-Ungleichheit, die der Europäische Gerichtshof (EuGH) angemahnt hat, wäre mit dem Wegfall der KFZ-Steuer, dann nicht mehr vorhanden.

Mit der Abschaffung der KFZ-Steuer hat Deutschland vergleichbare Voraussetzungen wie Österreich. Der EuGH hätte keinen Ansatz mehr, zur Ungleichbehandlung von Verkehrsteilnehmern aus anderen EU-Staaten.

Der deutsche Autofahrer, muss wie alle EU-Mitglieder Maut bezahlen. Das hat den Vorteil, der ganze organisatorische Aufwand, für die Verrechnung der KFZ-Steuer / Maut entfällt.

Um den Ausfall (2018 = 9,05 Milliarden €) der KFZ-Steuer zu mindern, könnte man die Energiesteuer des Dieselkraftstoff, der Energiesteuer für Benzin angleichen.

Quelle: Bundesfinanzministerium

Das würde in etwa, 0,18 € (ohne MwSt), pro verkauften Liter Diesel, Mehreinnahme an Energiesteuer bedeuten.


Eine dankbare Rechenaufgabe:
Mehreinnahme Dieselkraftstoff + 19% MwSt + Mautgebühren = Summe KFZ-Steuer ???

Allerdings würden sie (die CSU) - mit der Anhebung der Dieselsteuer - ihre Freunde der Diesellobby vergrätzten.

Da die CSU-Granden - um Scheuer - diesen Weg scheuen, werden weiterhin Steuergelder, in dreistelliger Millionenhöhe, verbrannt.

Warten wir einmal ab, wie das gebrannte Kind, mit dem Feuer umgeht .

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Samstag, 11. Mai 2019
Nationalhymne

Was soll der Quatsch, eine Nationalhymne mit neuem Text. Nur um zur Wahl wieder ein Thema zu haben, kommt bei Ministerpräsident Bodo Ramelow (Thüringen) solch ein Schwachsinn raus.

Was bezweckt dann der Text einer Nationalhymne? Da werden nationale Instinkte angesprochen, die sich, in der heutigen, globalisierten Welt, kein demokratisches Land erlauben kann und darf.

Identität mit seinem Land wird nicht durch den Text einer Nationalhymne geschaffen. Das bedarf in Zeiten der Globalisierung und Migration, einem Zusammenspiel aller sozialen und demokratischen Kräfte.

Wenn neu, dann eine reine Musikhymne, analog der spanischen „Marcha real". Das wäre ein sinnvoller Ansatz. Damit wäre auch die leidige Diskussion, über das Mitsingen, vom Tisch.

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Mittwoch, 20. März 2019
Gier frisst Gehirn auf

Ein normal denkender Mensch, schüttelt über die Dummheit des Bayer-Konzerns und deren Verantwortlichen nur den Kopf.
Vor lauter Geld-und Machtgier, wurde Monsanto - mit allen Altlasten (Glyphosat) - im Juni 2018 für ca. 59 Milliarden Euro vereinnahmt. Es ist die größte Übernahme durch einen deutschen Konzern.

Politik und Börse jubelten genauso, wie sie jetzt rumjaulen. Ein Dax-Unternehmen, das tief in die Miesen geht und, ach wie gruselig, die Einlagen der Aktionäre verbrennt. Dabei waren die durchaus, voraus schaubaren Probleme, durch das Unkrautvernichtungsmittel Roundup, mit Glyphosat, mehr als deutlich.

Schon zur Zeit der Übernahmegespräche zwischen Bayer und Monsanto, lagen mehrere Gutachten, über einen evtl. krebserregenden Effekt von Glyphosat vor.
Die Gutachten wurden je nach Interessenlage, unterschiedlich interpretiert und instrumentalisiert. Alleine dieser Umstand, hätte beim Bayervorstand, die Alarmglocken läuten lassen müssen. Zumal für jeden Bayer-Verantwortlichen klar war, dass es in den USA schon laufende Klagen gab, die nachweisen sollten und sollen, ob Glyphosat krebserregend ist.

Davon ist (Stand: 03/2019), eine Jury in den USA überzeugt, die sich mit der Klage von Edwin Hardeman auseinandersetzte. Die Jury ist sich sicher, dass seine Krebserkrankung, durch Unkrautbekämpfung in seinem Garten, mit dem, von ihm jahrzehntelang, verwendeten, glyphosathaltigen Mittel Roundup zusammenhängt.

Ein Gericht in San Francisco wird demnächst entscheiden, ob Roundup bei Edwin Hardeman den Krebs verursacht hat. Ist das der Fall, muss Bayer eine Entschädigung im hohen Millionenbereich zahlen. Das ist aber nur der Anfang. Weitere Klagen werden folgen, die Bayer und ihren Aktionären sehr wehtun werden.
Es handelt sich hier um ein Lehrbeispiel, dass die Gier, dass Denkvermögen stark einschränkt.

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Montag, 18. Februar 2019
Dieselfahrverbot

Es ist nachvollziehbar, dass die Dieselfahrer auf die Barrikaden gehen, wenn es um Fahrverbote geht.
Sind doch Existenzen bedroht. Die Menschen, die auf dem Land wohnen und auf ein Auto angewiesen, werden einfach ignoriert.
Verwunderlich ist aber, dass die Diskussion sich nicht um die kriminelle und nachweislich, betrügerische Manipulation der Autoindustrie dreht. Statt dessen wird mal schnell ein Nebenkriegsschauplatz eröffnet, der vom Wesentlichen ablenkt - von den Verursachen. Es wird auf die eingeprügelt, die ein Zeichen für den Umweltschutz und saubere Luft setzen möchten.

Messwerte hin oder her - es geht um die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger. Da hilft auch nicht das Ablenkmanöver, wie und wo die Messstationen positioniert sind.
Unabhängig von der Entfernung zur Straße, erschließt sich dem gesunden Menschenverstand auch nur schwer, warum die Messung der Abgase, in einer Höhe von ca. drei Metern (z.B. der Messcontainer an der Stresemannstraße in Hamburg-Altona) vorgenommen wird und nicht in Höhe von Kleinkindern und Kinderwagen,

Was den Kleinen - in direkter Höhe zu den Auspuffabgasen - zugemutet wird, grenzt am Tatbestand der vollendeten Körperverletzung. Eine Messung in diesen Regionen, würde ein Fahrverbot, für einen Großteil des Verkehrs, nach sich ziehen. Das Motto: "Kinder sind unsere Zukunft" wird hier mit Füßen getreten.

Fakt ist, dass Fahrzeuge aller Art, unabhängig wie hoch oder niedrig der Grenzwert ist, Feinstaubpartikel in die Umwelt blasen. Unstrittig ist auch, dass es nicht gesund ist, wenn Menschen diese Schadstoffe langfristig einatmen.

Eine Reduzierung der Abgaswerte, durch eine Hardwarenachrüstung - auf Kosten der Verursacher - wäre ein erster Schritt. Zielführend, kann aber nur der politische Wille, für eine saubere Luft sein.

Nachdem die Politik - in Sachen Hardwarenachrüstung - wieder einmal hilflos vor der Automobilindustrie und ihrer Lobby eingeknickt ist, taucht plötzlich ein Gutachten, von wenigen (nur 3 % Unterzeichner) deutschen Lungenfachärzten auf, welches alle wissenschaftlichen und gesundheitlichen Erkenntnisse über die Feinstaubbelastung, die weltweit, wissenschaftlich belegt wurden, in Frage stellt. Ein Schelm, der Böses dabei denkt.

Der Bundesverkehrsminister, die Autoindustrie und deren Lobbyisten klatschen Beispiel. Dieselfahrzeuge müssten nach diesem Gutachten nicht mehr umgerüstet werden, da die Grenzwerte angeblich zu niedrig angesetzt wurden.

Die Autoindustrie wird für ihren Betrug belohnt und spart Milliardenbeträge und Bundesverkehrsminister, Herr Scheuer, wird für seine Taten- und Hilflosigkeit entlastet.

Die Fahrverbote der Gerichte werden in Frage gestellt. Alles zum Wohle der Autoindustrie.

Schade nur, dass dieses Gutachten, sich im Nachhinein als fehlerhaft entpuppte!

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Sonntag, 20. Januar 2019
Datenschutz
Update: 21.01.2019

Die offiziellen Institutionen, klopfen sich, aufgrund des schnellen Fahndungserfolgs und Aufklärung des Falles, auf die Schulter. Diese Art von Eigenlob hält aber den neuesten Erkenntnissen nicht Stand.
Nicht zuletzt, weil vergessen wurde, dass die Hacks massenhaft vervielfältigt wurden und immer noch im Netz zugänglich sind.

Das es sich, wie unten im Update vom 08.01. - nach den damaligen Erkenntnissen - um eine angeblich unpolitische Aktion einer einzelnen Person handelt - ist auch nicht mehr eindeutig.
Das alles unter der Prämisse, dass dieser junge Mann, in der Vergangenheit, in verschiedenen Sozialen Medien, Hetzparolen zum Islam veröffentlichte und die NSDAP glorifizierte. So stellt sich auch die Frage, warum AfD-Politiker, von den Hacks, verschont blieben.

Der Verdacht liegt nahe, diesen ganzen Vorfall zu entpolitisieren und als dumme Tat, eines einzelnen jungen Mannes zu verkaufen.
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Update: 08.01.2019
Die Justiz hat den Verursacher des Datendiebstahls zwar schnell gefasst, stellte aber fest, dass es sich um einen jungen Mann handelt, der weder kriminelle Energie besitzt, noch sich bereichern wollte. Man kann so ein Vorgehen nicht als Jugendsünde abschreiben. Statt aber jetzt auf ihn einzuprügeln, sollten sich die verantwortlichen Politiker und Provider einmal Gedanken machen, wie ein einzelner, junger Computer begeisterter Mensch, der sich alles autodidaktisch erarbeitet hat, die angeblich so komplexen und sicheren IT-Systeme aushebeln konnte.

Heerscharen von hoch bezahlten Spezialisten des Bundesamtes für Sicherheit (BSI), inkl. ihres Dienstherrn, Innenminister Seehofer, haben ca. vier Wochen zugeschaut, wie persönliche und intime Daten ausgespäht und der Öffentlichkeit im Internet zugänglich gemacht wurden. Um ähnliche Situationen zu verhindern, wäre ein erster Schritt...stellt den jungen Mann in Eure Dienste.

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07.01.2019
Es hat sich wieder einmal gezeigt - wie hat unsere Bundeskanzlerin vor nicht allzu langer Zeit gesagt: „Internet ist Neuland“.
Das wird uns immer wieder schmerzhaft vor Augen geführt, da die offiziellen, öffentlichen Stellen nicht in der Lage sind, einen wirksamen Datenschutz für staatliche Institionen und private Nutzer zu garantieren. Schon zum zweiten Mal waren Bundestagsabgeordnete Ziel des Angriffs.

Die Veröffentlichung und die Bekämpfung dieser Hacker-Attacken, durch die Aufsichtsbehörden für den Datenschutz der Bundesregierung, wurden erst eingeleitet, als die Medien davon berichteten. Private und intime Daten von Bundestagsabgeordneten und Personen des öffentlichen Lebens, wurden unter den Augen des zuständigen Innenministerium der Öffentlichkeit preisgegeben.

Die Frage, die sich stellt, wie können hochsensible und sicherheitsrelevante Systeme der Bundesregierung so einfach gehackt werden? Darauf gibt es eine einfache Antwort. Man muss die Klage der Datenschützer, nach Geld und Personal, einmal als Maßstab zum Thema IT-Sicherheit ernst nehmen.

In den vergangenen Jahren war es eine Kompetenzrangelei zwischen den verschiedenen Ministerien. Die Thematik rückte in den Hintergrund. Das zählt für den Ausbau der Netze, wie für die Datensicherheit. Immer mehr Fachleute fragen sich, warum gibt es kein Digitalministerium, in dem alles zusammenläuft. Anscheinend hat man die Wichtigkeit immer noch nicht erkannt. Da wird das Thema IT - unter eines von vielen - am Innenministerium angedockt.

Ein Herr Seehofer ist damit völlig überfordert. Das ist auch noch aktuell der Fall. Der Ausbau des 5G-Standard wird den Providern überlassen. Sie werden vom Bund mit Milliardenbeträgen gepampert und machen dann dass was sie wollen. Man muss sich nur daran erinnern, dass sie das Thema Glasfaser fast völlig ignoriert haben. Das alles unter den Augen der Regierung.

Es kann auch nicht angehen, dass den Unternehmen wie, Facebook, Google, Amazon und Apple, die Hoheit über die Daten der deutschen Nutzer, überlassen werden und Riesengeschäfte damit generieren.

Alle deutschen Datenschutzbeauftragten, klagen, dass Ihnen nicht die nötigen Mittel zur Verfügung gestellt werden, um wirkungsvoll gegenzusteuern. Gelder für IT-Spezialisten müssen bereitgestellt werden. Es hat sich seit Jahren nicht viel geändert. Der Datenschutz hat immer noch nicht den Stellenwert, der notwendig ist.

Würden Deutschland und Europa den Willen aufbringen, Unternehmen wie Facebook, Google, Amazon und Apple, adäquat zu besteuern, wäre auch die finanzielle Grundlage, für wirkungsvollen Datenschutz vorhanden.

Die Datenautobahnen gehören zur Infrastruktur des Staates. Der Schutz dieser Daten, gleich, ob es sich um private oder staatliche Daten handelt, kann nicht irgend einen Provider überlassen werden. Hier müssen Gesetze greifen, die sicherstellen, dass ein, den Gegebenheiten, aktueller Datenschutz greift.

Ich höre schon wieder die ganz Schlauen...ihr habt ja selbst Schuld, wenn ihr eure gesamte Privatsphäre in den sozialen Medien zur Schau stellt. Das ist aber das kleinere Übel, wenn man mitbekommt, wie fahrlässig die Daten der Bürgerinnen und Bürger, zum Teil im Gesundheitswesen, den Meldeämtern, Zulassungsstellen und im Bankenwesen geschützt werden. Erfahrungsgemäß wird hier am wenigsten Geld für den Datenschutz investiert. Auf einem Nenner gebracht, wer garantiert die Datensicherheit, dieser Institutionen. Hier hat der Bürger keine Auswahl, er muss seine Daten liefern.

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Mittwoch, 16. Januar 2019
AfD und Verfassungsschutz

Wann endlich, wird eine Partei und deren Führungspersonen, die die im Grundgesetz verankerten Grundrechte, des Artikels 1 und 2 - im wahrsten Sinne des Wortes - mit Füßen treten, zur Rechenschaft gezogen.

Teile, der AfD-Führungspersonen, haben ihre Masken fallen lassen. Sie zeigen ungeniert ihre wahren Gesichter und machen für Jedermann deutlich, dass sie mit dem Gedankengut der Nazis hofieren. Das der Verfassungsschutz die AfD jetzt unter Beobachtung stellt, ist ein richtiger, wenn auch nur erster Schritt.

Und wann begreifen CDU/CSU endlich, die AfD rechts zu überholen, führt zum Totalcrash. Das schlummernde, braune Gedankengut, frisst sich durch deren Tolerierung, immer tiefer die Mitte der Gesellschaft ein.

Es kann nicht sein, dass unsere Politiker tatenlos zuschauen, wie der rechte Mob, unsere demokratischen Werte zerlegt.

Warum wehrt sich die "Schweigende Mehrheit" nicht? Warum wählen und unterstützen Millionen Deutsche (alle Protestwähler?), Parteien wie - die AfD, deren Führungskräfte und Sympathisanten uns vor Augen führen, wie sie:

  • unser demokratisches System in Frage stellen, es aber selbst, samt Steuergelder, nutzen.

  • sich offen zum Nazi-Gedankengut bekennen

  • der braunen Brut ihre Hochachtung zollen

  • Menschen anderer Kulturkreise als Gelumpe bezeichnen

  • Rassismus, Antisemitismus und Nationalismus wieder besserem Wissen fördern und hoffähig machen wollen

  • die Untaten der Wehrmacht glorifizieren

  • keine Hemmungen haben, zu sagen: "wir werden vom Volk gewählte Politiker entsorgen"

  • die Toleranz gegenüber Minderheiten missen lassen

  • die Ängste der Menschen für Ihre Zwecke instrumentalisieren

  • keine Lösungen sondern Spaltung anbieten

Dem Staat, der Polizei und Gerichtsbarkeit, stehen mit dem Grundgesetz - Art 1 und Art 2, in Verbindung mit dem § 130 Volksverhetzung, des Strafgesetzbuchs, alle rechtlichen Mittel zur Verfügung, um rechten Terror, im Vorfeld zu erkennen und potenzielle Täter zu beobachten und bei Bedarf zu bestrafen. Es bedarf keiner neuen Gesetze, man muss die bestehenden nur anwenden.

Passiert das nicht, ist die Gefahr greifbar nahe, dass die Geschichte sich wiederholt. Die Weimarer Republik lässt grüßen.

Der Rechtsstaat muss die zur Rechenschaft ziehen, die den Rechtsstaat zerstören wollen.

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Dienstag, 15. Januar 2019
Nationalstolz

Kann man auf etwas stolz sein, wofür man persönlich nichts getan hat? NEIN!!!

Man kann stolz sein, auf persönlich Erreichtes. Dazu gehört aber nicht, die Nationalität, Hautfarbe, Religion, ob arme oder reiche Eltern.

Der Mensch wird in eine Nation und deren Umfeld hineingeboren, ohne es selbst beeinflussen zu können.

Jede/r nach dem Krieg geborene/r Deutsche/r sollte sich deshalb bewusst sein, das Glück gehabt zu haben, in einem Staat hineingeboren zu sein und zu leben, in dem seit über sieben Jahrzehnte Demokratie, Meinungsfreiheit und Frieden herrschen.

Aus diesem Grund ist es schwer nachvollziehbar, dass immer mehr Menschen, mit Nationalismus, Fremdenfeindlichkeit und der Nazi-Ideologie sympathisieren.

Darauf stolz zu sein, dass der braune Mob skandiert:" Wir sind das Volk", kann sich keine demokratische Nation leisten.

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Montag, 19. November 2018
Dieselskandal

Update: 19.11.2018
Es ist das eingetroffen, was Frau Merkel angedeutet hat. Das muss sich der Normalbürger auf der Zunge zergehen lassen.

Die Bundesregierung umgeht mit Taschenspielertricks, Fahrverbote, um die kriminellen Machenschaften der Autoindustrie (siehe Update 24.10.2018) - zu unterstützen.

Da wird das Argument der mangelnden Verhältnismäßigkeit aus dem Hut gezaubert, um gerichtliche angeordnete Diesel-Fahrverbote in Städten zu umgehen bzw. zu erschweren.

Am am 15. November 2018 wurde eine Gesetzesregelung verabschiedet - wohlgemerkt, auch mit den Stimmen der SPD - wonach eine Stickoxid-Belastung von unter 50 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft, als unverhältnismäßig gilt.

Der Wert ist um 25% höher, als die von der EU festgelegte Höchstgrenze von 40 Mikrogramm NOx im Jahresmittel. So wird die Judikative mit einer einfachen Änderung der Gesetzgebung - gegen den Willen von Millionen Bürgern - ausgehebelt. Wie war es noch einmal mit den Schutz der Bürgerinnen und Bürger?

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Update: 24.10.2018
Merken unsere Politiker noch was? Frau Merkel will die Fahrverbote der Deutschen Gerichte, in deutschen Städten aushebeln, wenn nur geringfügige Grenzwertüberschreitungen vorliegen.

Wird der EU-Grenzwert für Stickstoffdioxid (NOx) von - im Jahresmittel 40 Mikrogramm NOx pro Kubikmeter Luft - nur geringfügig überschritten, soll das gerichtliche Fahrverbot nicht gelten.

Jetzt, wo Gerichte die Bürgerinnen und Bürger schützen, unterstützt unsere Kanzlerin - scheißegal, was die Gesundheitsgefährdung anbetrifft - die Autoindustrie.

Seit Bekanntwerden, dass die Grenzwerte nicht eingehalten werden können, wurde von der Autoindustrie - mit Einverständnis der Politik - jahrelang verhindert, dass Maßnahmen zur Reinhaltung der Luft, umgesetzt wurden.

In diesem Zusammenhang hat die Autolobby auch durchgesetzt, dass der Dieselkraftstoff eine unverhältmäßige, geringere Besteuerung, im Vergleich zum Benzin, unterliegt (siehe Link: Vergleich Mineralölsteuer).

Mit dem Argument, geringer und kostengünstiger Kraftstoffverbrauch - im Vergleich zum Benzin - wurde der Verkauf angekurbelt. Das ganze ein bisschen aufgepeppt mit der Betrugssoftware für theoretisch, umweltfreundliche Motoren, erwies sich als ein genialer Marketingschachzug der Autolobby. Jetzt, wo der Betrug ans Tageslicht gekommen ist, wird weiter getrickst und vertuscht.

Die Schadstoffbelastung durch Dieselautos, ist ein Thema, was schon jahrelang auf der Agenda steht. Es wurde ausgesessen, bis es knallte. Mit einer rechtzeitigen Gleichschaltung der gesamten Mineralölsteuer, hätte das Dieselproblem, nicht die heutige Dramatik, mit Gesundheitsschädigung und Fahrverboten, da der Verkauf von Dieselmodellen weitaus geringer ausgefallen und damit auch die Luftverschmutzung, nicht das heutige Ausmaß hätte.

Vergleich Mineralölsteuer

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Update: 20.10.2018
Verdrängt wird, es geht hier um die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger. Die gesamte Messung der Abgaswerte ist eine einzige Verarschung der Menschen. Fakt ist, dass nur eine Reduzierung der Abgaswerte der Motoren Abhilfe schafft.

Hier hilft nur Hardwarenachrüstung oder Verschrottung der staatlich legitimierten Dreckschleudern, auf Kosten der Verursacher - der Autoindustrie. Die Sperrung von einzelnen Straßen ändert die Situation nicht, da die Gesamtbelastung nicht minimiert wird.

Es ist auch schwer nachvollziehbar, warum die Messung in einer Höhe von ca. drei Metern (Container an der Stresemannstraße in Hamburg-Altona) vorgenommen wird und nicht in Höhe von Kleinkindern und Kinderwagen. Was da den Kleinen zugemutet wird, hält keinem Grenzwert stand. Zu vermuten ist, eine Messung in diesen Regionen, würde ein Fahrverbot für einen Großteil des Verkehrs nach sich ziehen.

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Update: 08.10.2018
Der Dieselskandal wäre doch ganz einfach zu lösen.

1. Autounternehmen und deren Vorstände werden gesetzlich so behandelt, wie es dem Strafgesetzbuch, bei kriminellen Machenschaften, entspricht.
Ohne dem Gesetz vorzugreifen, handelt es sich, durch die betrügerische Manipulation der Motoren, mit Ihren - über den gesetzlichen Grenzwerten liegenden, schädlichen Abgaswerten - um Körperverletzung mit ggf. Todesfolge, sowie Umweltverschmutzung und Betrug. Die Menschen in den Städten wurden und werden weiterhin bewusst, diesen tödlichen Gefahren ausgesetzt.

Unabhängig vom richterlichen Strafmaß für diese Vergehen, werden die Unternehmen dazu verpflichtet, den Betrug am Kunden zu revidieren.
Hier könnte es sich um Rücknahme des Fahrzeugs, Hardwarenachrüstung oder Prämien für einen Umtausch handeln.

2. Die Bundesregierung beugt sich nicht mehr dem Druck der Autolobby und gibt die Verweigerungshaltung gegenüber den strengeren Brüsseler Abgaswerten auf, damit die Autohersteller, sich der Klimarealität stellen müssen.

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Update: 08.05.2018
Audi, VW, Daimler, Porsche und Bosch - sind Weltfirmen, die sich einen - im wahrsten Sinne des Wortes - Dreck um Gesetze, die Umwelt und die Gesundheit der Menschen kümmern.

Um des Profites Willen wurde manipuliert, getrickst und bestehendes Recht ausgehebelt. Bewusst wurden durch technische Tricks Emissionsgrenzen missachtet. In den Städten und an den großen Ausfallstraßen wohnende Menschen, wurden millionenfach der Körperverletzung mit ggf. Todesfolge ausgesetzt.

Deutsche Politik und Judikative greifen nur halbherzig ein, da der Autostandort Deutschland nicht in Frage gestellt werden soll. Vorstände und Aufsichtsräte waschen ihre Hände in Unschuld.

Die USA macht es vor und greift durch. Der ehemalige VW-Chef Martin Winterkorn, wird durch die USA, per Haftbefehl, wegen Verschwörung im Dieselskandal gesucht.

Leider wird bei der ganzen Gemengelage, das Ganze auf Unternehmen und Personen reduziert. Natürlich ist es zwingend notwendig, die Verantwortlichen zu bestrafen.

Der entscheidende Aspekt gerät durch diese Diskussion in den Hintergrund. Technik kann bezahlt werden....aber was ist mit der Gesundheit, der Betroffenen?

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Update: 04.05.2018
Jeder Arbeitnehmer, der einmal in einem Unternehmen mit Vorstand oder Geschäftsführung tätig war, ist irritiert über die Aussagen des ehemaligen VW-Chefs Martin Winterkorn, der öffentlich beteuert, er habe sich in der Abgasaffäre nichts zuschulden kommen lassen.

Es ist undenkbar, dass ein Vorstandsvorsitzender eines global tätigen Unternehmens, bei einem Betrug, dermaßigen Ausmaßes, nichts davon wusste was in seinen Unternehmen passierte. Noch unwahrscheinlicher ist es, dass er nicht in Entscheidungen mit diesem Ausmaß involviert wurde. Im Umkehrschluss müsste man sich sonst fragen: "wofür wurde er bezahlt"?

Was in Deutschland undenkbar ist, wird in den USA praktiziert. Die USA lassen sich das nicht bieten und greifen durch.

Der ehemalige, verantwortliche VW-Chef, wird in den USA, für Manipulationen und Betrug (Diesel-Gate), zu Verantwortung gezogen.

Man muss kein Freund der USA sein, um festzustellen, die Behörden der USA machen das, was in solchen Situationen ein Rechtsstaat tun muss. Die wahren Schuldigen - unabhängig vom wirtschaftlichen und politischen Status - vor Gericht bringen.

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Update: 11.04.2018
Das schlägt den Fass den Boden aus. Auf der Klausur des Bundeskabinetts im brandenburgischen Schloss Meseberg, äußerte sich unsere Kanzlerin Merkel skeptisch, zu technischen Nachrüstungen bei Dieselautos.
Hardware-Nachrüstungen seien "kostenintensiv". Wo lebt diese Frau? Die Dame zieht einen Kosten/Nutzen-Vergleich, der Gesundheit von Millionen Bürgerinnen und Bürgern vor, nur um die Autoindustrie vor hohen Kosten zu schützen.

Was ist kostenintensiver - den Verursachern selbstverschuldete Kosten, für eine Nachrüstung aufzubürden und Dieselautos mit Hardware nachrüsten oder Millionen von Betroffenen weiterhin die Schadstoffe inhalieren lassen, die - nachweislich - Krankheit und Tod nach sich ziehen.
Die zusätzlichen Kosten für das Gesundheitswesen werden ja auf die Allgemeinheit umgelegt. Ganz abgesehen von den Schicksalen, der betroffenen Menschen, die nicht in Euro zu bemessen sind.
Nicht über mehr oder weniger muss Frau Merkel bei ihrer Kosten/Nutzen -Analyse Gedanken machen.

Böse Zungen behaupten, dass bei einer Nichtumrüstung auf die Hardware, im Gesundheitswesen Umsätze generiert und neue Arbeitsplätze geschaffen werden. Diese Fakten würden eine Kosten/Nutzen-Analyse doch attraktiv machen.

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14.03.2018
Es war voraus zu sehen. Ein Urteil, das für Politik und Autoindustrie alle Möglichkeiten offenlässt - siehe Bericht
Dieselurteil.

Die Richter des Bundesverwaltungsgerichts haben den Ball zurückgespielt und mit ihrem Urteil, die Politik und Städte wieder in die Verantwortung genommen. Mit dem Richterwort "Verhältnismäßigkeit" wird der Kumpanei zwischen Politik und Autolobby, erneut Tür und Tor geöffnet.

Wenn es der Politik tatsächlich um die Gesundheit der Bürger und Bürgerinnen geht, muss die Möglichkeit der Fahrverbote - in den entsprechenden Regionen - konsequent umgesetzt werden.

Hier ist aber ein Chaos vorprogrammiert, da jede Stadt für sich entscheiden kann, wie sie mit dem Urteil umgeht. Alleine schon bei den Plaketten - welche Euronorm darf wo fahren - scheinen die Ministerien überfordert. Statt Lösungen vorzulegen, publizieren die entsprechenden Bundesministerien all das, was sie nicht möchten.

Um es noch einmal deutlich zu machen, die Autoindustrie hat - nicht nur - die Dieselautokäufer betrogen. Mit dem Betrug über falsche Abgaswerte - bei allen Autos - wurde eine vielfache, vorsetzliche Körperverletzung, ggf. mit Todesfolge in Kauf genommen. Das betrifft viele Millionen Menschen, die als Testpersonen herhalten mussten und weiterhin müssen.

Warum werden die wahren Schuldigen in Politik und Autoindustrie von der Staatsanwaltschaft geschont? Betrug und Körperverletzung mit Todesfolgen sind strafbar!
Die Kumpelschaft zwischen Autoindustrie und Politik muss endlich entflechtet werden.

Trotz Milliardengewinne, wollen sich die Autoindustrie und deren Lobbyisten, jetzt ihrer Verantwortung, für eine Hardware-Nachrüstung, entziehen.

Das ein Softwareupdate, auf einmal das Allheilmittel sein soll, erschließt sich dem gesunden Menschenverstand nur schwer.

Bei den betroffenen Motoren wurde gezielt Software aufgespielt, die Abgaswerte in bestimmten Situationen so manipulieren, dass die messbaren Grenzwerte, ausschließlich unter Laborbedingungen, eingehalten werden.

Jetzt soll ein Update installiert werden, was den Betrug rückgängig macht.
Zieht man den Umkehrschluss, dann kann es ja nur heißen, die Motoren werden durch das Update wieder in den Urzustand versetzt - ergo, wieder die ursprünglich erhöhten Abgaswerte.

Eine Reduzierung der Schadstoffe - durch ein Softwareupdate - ist nur durch Drosselung des Verbrauchs wahrscheinlich. Das dann die angegebenen Leistungsdaten sich auch verschieben, liegt auf der Hand.

Mit anderen Worten, es wurde ein Auto gekauft, dass ein anderes ist, als in den Hochglanzbroschüren angepreist. Man kann es auch deutlich aussprechen - Betrug!

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Dienstag, 20. März 2018
Grenzen schließen

Update:
Leider hat sich der neue Innen- und "Heimatschutzminister" Horst Seehofer, von der CSU - den wirren Gedanken, die Grenzen zu schließen (siehe unten), der AfD angeschlossen. Eine Abgrenzung zur AfD sieht anders aus.

Was soll aber von einem Minister erwartet werden, der noch nicht einmal mitbekommen hat, dass im Grundgesetz, die Religionsfreiheit - egal ob Christ, Muslim, Hindu oder Atheist - als ein Grundrecht (Art. 4) der Bundesrepublik Deutschland verankert ist.

Grenzen schließen:
Immer wieder kommt von der AfD und anderen Hardlinern, die Forderung, die Grenzen der Bundesrepublik Deutschland, zu den angrenzenden Staaten, zu schließen. Das alles unter dem Vorwand, dadurch werden Flüchtlinge aufgehalten.

Die gesamte Grenzlänge Deutschlands, zu den umliegenden Staaten, beträgt über 3.700 km. Möge einer dieser AfD-Schlauköpfe einen praktikablen Plan vorlegen, wie die überwiegend grüne Grenze, in ihrem Sinne bewacht, und geschützt werden soll.

Wie und mit was - außer einer Mauer, analog DDR - sollen 3.700 km Grenze, ohne Gewaltanwendung, gesichert werden. Lässt man einmal alle moralischen, humanen und gesetzlichen Verpflichtungen, die Grundgesetz, Menschenrecht und die EU vorgeben außen vor, stellt sich die Frage, ob in der AfD nur Traumtänzer sind, die nicht von A nach B denken können. Hauptsache, ihren Wählern etwas vorgaukeln, damit sie diese zufrieden stellen können.

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Donnerstag, 7. September 2017
Visionen

Das alle zukünftig gewählten Abgeordneten, vereidigte Minister und Bundeskanzler(in), entsprechend ihres Eids/Gelöbnis (Art. 56), den sie auf das Deutsche Grundgesetz abgelegt haben handeln, dem Lobbyismus trotzen und das Primat der Politik wieder herstellen. Die jeweils politisch Verantwortlichen setzen sich mit allen Mitteln ein, für:

  • gleicher Lohn für gleiche (Frauen-)Arbeit
  • Kostenloser Bildungszugang für alle Bürger*innen
  • Ausreichender Wohnraum inkl. bezahlbare Mieten
  • Freie Kita-Plätze
  • Altersgerechte Wohnungen
  • Entsprechende, gleiche Entlohnung für Mann und Frau, speziell in sozialen Berufen:
    - Kita
    - Altenpflege
    - Krankenpflege
  • Eine Rentenversicherung für Alle. Abschaffung der Beitragsbemessungsgrenze (BBG). Finanzierung durch:
    - Arbeitnehmer*innen
    - Beamt*innen
    - Ärzt*innen
    - Architekt*innen
    - Abgeordnete
    - Selbstständige
    - Steuermittel
  • Eine Krankenversicherung für Alle. Abschaffung der BBG. Finanzierung durch:
    - Arbeitnehmer*innen
    - Beamt*innen
    - Ärzt*innen
    - Architekt*innen
    - Abgeordnete
    - Selbstständige
  • Altersarmut bekämpfen durch:
    - Mindestrente
    - Mindestlohn
  • Besteuerung von Unternehmen und Arbeitnehmer aus Mix:
    - Umsatz
    - Finanztransaktionen
    - Maschinensteuer
    - Produktivität
    - Arbeitnehmereinkünfte
  • Sicherheit:
    - Mehr Bürgerpolizei direkt vor Ort
  • Breitband-Ausbau:
    - In der Fläche
    - 5G-Anschlüsse
  • Infrastruktur ländliche Gebiete ausbauen:
    - Verkehrsanbindung
    - Einkaufsmöglichkeiten
    - Schulen
    - Kitas
    - Ärzte
    - Internet
  • Datenschutz:
    Herr über eigene Daten, durch Selbstbestimmung, welche personenbezogenen Daten gespeichert und weiterverarbeitet werden dürfen.
  • Integration Flüchtlinge
    Einsatz deutschprachiger Flüchtlinge als Paten für
    Landsleute. Schnellere Arbeitserlaubnis für Emigranten.
  • Preisdiktat Pharmaindustrie brechen
  • Steuerung und Planung mit der Autoindustrie, durch praxisgerechte:
    - Sicherheit
    - reale Abgaswerte
    - reale Verbrauchswerte
    - Tankstellenausbau für Elektrik- Wasserstoff- und Erdgasautos
  • Zügiger Ausbau der Fahrradinfrastruktur in den Städten
    - Sichere Fahrradwege

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Dienstag, 4. April 2017
Kommentare der Sportreporter

Als langjähriger Zuschauer von Sportsendungen, möchte ich eine Anregung zur Diskussion stellen.

Ohne Unterbrechung wird das von den Reportern kommentiert, was eh auf dem Bildschirm zu sehen ist.

Nicht nur ich bin überzeugt, haben Fernsehzuschauer die technische Möglichkeit, zwischen Kommentar und/oder ausschließlich Stadionstimmung zu wählen, wird in der überwiegenden Übertragungszeit die Stadionstimmung siegen.

Die verantwortlichen Intendanten sollten einmal davon ausgehen, dass Sportsendungen von Zuschauern eingeschaltet werden, die nicht ganz unbedarft sind und denen die Dauerberieselung durch die Reporter auf den Nerv geht. Das gilt übrigens für alle Sportarten.

Die Maßnahme einer freien Wahl (Reporter und/oder Stadionstimmung), hätte nur Positives. Dass es möglich ist, beweist der Sender Sky bei seinen Bundesligaübertagungen. Hier kann man wahlweise auf Stadionatmosphäre plus Sprecher oder ausschließlich Stadionatmosphäre schalten.

Die Sender könnten - bei dieser Wahlmöglichkeit - weiterhin die teure Sendezeit durch die "fachmännischen Kommentare der Experten" überbrücken, den Zuschauern wird aber ein Stück Selbstbestimmung zurückgegeben.

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