Eine glaubwürdige Brandmauer,
muss dort stehen, wo Menschen aufgrund ihrer Herkunft benachteiligt, ausgegrenzt oder pauschal zum Problem erklärt werden. Sie muss ebenso dort stehen, wo der Rechtsstaat geschwächt, seine Institutionen angegriffen oder demokratische Grundprinzipien infrage gestellt werden.
Denn Demokratie bedeutet mehr als Wahlen und Mehrheiten. Sie bedeutet auch Menschenwürde, Gleichheit vor dem Gesetz, Rechtsstaatlichkeit, Minderheitenschutz und die Achtung anderer Meinungen.
Wer diese Grenzen - warum auch immer - verwischt, übernimmt möglicherweise Positionen, die eigentlich dem politischen Gegner vorbehalten bleiben sollten. Damit werden Grenzen verschoben – und irgendwann erscheinen Dinge als normal, die es in einer demokratischen Gesellschaft nicht sein sollten.
Dann darf man sich nicht wundern, wenn die AfD stärker wird.
Eine wirkungsvolle Brandmauer beginnt dort, wo demokratische Parteien ihre eigenen Werte konsequent verteidigen. Sie muss dort stehen, wo Menschen aufgrund ihrer:
✅ Herkunft
✅ Religion
✅ Hautfarbe
✅ und Unterdrückung des Rechtsstaats benachteiligt werden.
Wer diese Grenzen verwischt,
darf sich anschließend nicht wundern, wenn die AfD stärker wird. Und deshalb geht es nicht nur um die AfD.
Man darf aber davon ausgehen, dass nicht alle AfD-Wähler*innen das Nazi-Gedankengut verinnerlicht haben, welches die AfD neu aufleben lässt.
Fazit
Ist eine Brandmauer, die nur bei einer Abstimmung im Parlament sichtbar wird, stabil genug?
Wenn demokratische Parteien aus Angst vor Stimmenverlusten Forderungen übernehmen, die zuvor als unvereinbar mit den eigenen Grundsätzen galten, stärkt das nicht automatisch die politische Mitte. Im Gegenteil: Es kann den Eindruck erwecken, dass Parteien wie die AfD den politischen Diskurs bestimmen und die anderen Parteien hinterherlaufen. Deshalb geht es bei der Brandmauer nicht nur um die AfD. Es geht um die demokratischen Parteien selbst. Um ihre Glaubwürdigkeit. Um ihre Haltung. Und vor allem darum, ob sie bereit sind, ihre eigenen demokratischen Werte auch dann zu verteidigen, wenn es unbequem wird.
Der Sänger Wolfgang Niedecken – von der Gruppe BAP – brachte es in einem Interview, mit dem Hamburger Abendblatt, auf einen kurzen Nenner: Demokratie ist Arbeit!
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