Es ist für viele demokratisch denkende Menschen schlicht erschreckend, wenn die Alternative für Deutschland Wahlerfolge feiert. Wenn ihr Spitzenkandidat Markus Frohnmaier stolz von einer „Verdoppelung“ des Ergebnisses spricht und seine Partei zur „relevanten Oppositionskraft“ erklärt, zeigt das vor allem eines: Die AfD versucht, ihren politischen Kurs als normalen Bestandteil der demokratischen Landschaft darzustellen. Doch normal ist daran wenig.
Eine Partei, in der immer wieder rassistische, nationalistische und demokratieverachtende Positionen vertreten werden, darf nicht einfach als gewöhnliche Protestpartei behandelt werden. Teile der AfD werden vom Bundesamt für Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuft oder beobachtet. Wer solche politischen Kräfte stärkt, stärkt nicht einfach nur eine weitere Oppositionspartei – er stärkt eine Bewegung, die grundlegende demokratische Werte offen infrage stellt.
Dass Vertreter der AfD Wahlerfolge mit großem Pathos feiern, gehört zu ihrer Strategie. Je stärker sie wirken, desto mehr sollen ihre Positionen als „normal“ erscheinen. Doch genau diese Normalisierung ist das eigentliche Problem.
Der Verweis darauf, der Wahlkampf habe vor allem zwischen Bündnis 90/Die Grünen und der Christlich Demokratische Union Deutschlands stattgefunden, ist dabei eine bequeme Ausrede. Er lenkt davon ab, dass die AfD bewusst auf Polarisierung, Angst und Feindbilder setzt – gegen Minderheiten, gegen demokratische Institutionen, gegen eine offene Gesellschaft.
Demokratie ist mehr als das bloße Auszählen von Stimmen. Sie beruht auf gemeinsamen Regeln, auf Respekt vor Minderheiten und auf der Anerkennung von Fakten. Wer diese Grundlagen systematisch angreift, stellt sich selbst außerhalb dieses demokratischen Konsenses.
Fazit
Gerade deshalb dürfen Wahlerfolge der AfD nicht mit politischer Routine behandelt werden. Sie sind ein politisches Warnsignal. Ein Warnsignal dafür, wie anfällig Demokratien werden können, wenn Unsicherheit, Wut und Enttäuschung von politischen Kräften instrumentalisiert werden, die Nationalismus und Ausgrenzung als Lösungen verkaufen.
Demokratie verteidigt sich nicht von allein. Sie braucht Menschen, die widersprechen. Menschen, die sich einmischen. Und eine Politik, die soziale Sicherheit schafft, statt mit einfachen Parolen auf komplexe Probleme zu reagieren
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