Quasselstrippe

Wer darf bleiben
Die Überschreitung der deutschen Grenze ist nur unter bestimmten Bedingungen illegal. Entscheidend sind die Einreisevorschriften und der Aufenthaltsstatus der betreffenden Person. Grundsätzlich gilt:

Legale Einreise:
> Staatsangehörige aus EU-/EWR-Staaten können sich frei in Deutschland bewegen.
> Angehörige sicherer Drittstaaten benötigen je nach Herkunftsland ein Visum oder eine Aufenthaltserlaubnis.
> Wer mit einem gültigen Reisepass oder Visum einreist, tut dies legal.

Einreise:
> Wer über einen sicheren Drittstaat nach Deutschland einreist und Asyl beantragt, erfüllt zwar formal den Tatbestand der „unerlaubten Einreise“, ist aber durch die Genfer-Flüchtlingskonvention und das Grundgesetz (Art. 16a GG) geschützt.
> In der Praxis werden Asylsuchende deshalb nicht strafrechtlich verfolgt, wenn sie sich nach der Einreise unverzüglich bei den Behörden melden.

ilegale Einreise:
> Eine Einreise ohne gültige Dokumente (z. B. ohne Pass oder Visum) kann nach § 95 Aufenthaltsgesetz strafbar sein.
> Personen, die trotz eines bestehenden Einreiseverbots nach Deutschland kommen, begehen ebenfalls eine illegale Einreise.

Fazit:
Die Verweigerung von Migration kann und darf für Deutschland nicht die Regel sein. Migration sollten wir als Chance sehen, die soziale Infrastruktur ausbauen und Integration gezielt fördern.
Wie das geht, wurde uns in den 1950er, 1960er und 1970er-Jahren durch die sogenannten Gastarbeiter gezeigt.
Deutschland warb überwiegend Menschen aus der Türkei, Griechenland, Italien und dem damaligen Jugoslawien an. Das ausschließlich aus wirtschaftlichen Zwängen und Eigeninteressen, um sie in den schwächelnden deutschen Arbeitsmarkt zu integrieren.
Wie heute gab es Integrationsprobleme durch mangelnde Sprachkenntnisse, soziale Anpassung, Bereitstellung von Unterkünften und Nachzug von Familienangehörigen.
Den Wohlstand und die Stärke Deutschlands verdanken wir – trotz aller Migrationsschwierigkeiten – zum Teil diesen sogenannten Gastarbeitern, die auch aktuell helfen können, menschliche Vielfalt zu fördern und unsere Wirtschaft wieder wettbewerbsfähig zu gestalten. Die Integration dieser Menschen in unserem Alltag muss Vorrang vor dem populistischen Geschwafel bestimmter Politikerinnen und Politiker haben.

In den vergangenen Jahren wurde uns weltweit vor Augen geführt, wie es über die Medien und meinungsstarken rechten Politikerinnen und Politikern möglich ist, Menschen in eine bestimmte politische Richtung zu führen. Ein triftiger Grund, von autoritären Staaten als Erstes alle Medien des Landes unter ihre Kontrolle zu bekommen. Schon Hitlers Propagandaminister >Joseph Goebbels< kannte die Wirkung und Macht von Lügen durch die Medien.
Um die Ziele von Hitler den Menschen nahezubringen, wurden pausenlos über den von der NSDAP installierten Volksempfänger und die den Rechten zugewandten Zeitschriften, heute würde man sagen, Fake News verbreitet. Freie und faktensichere Medienäußerungen wurden immer mehr unterbunden.
Aktuell beherrschen die Herren Donald Trump und Musk, Putin, Orban, Wilders und die Damen Le Pen und Meloni, die Verdrehung von Tatsachen und einfache Heileweltversprechen perfekt.
Die ihnen ergebenen Medien verbreiten Unwahrheiten, um nicht zu sagen Lügen und tragen dazu bei, dass viele Menschen die Propaganda verinnerlichen und als Wahrheit betrachten.
Herr Trump ist diesbezüglich ein Naturtalent und bedient sich, wie schon Goebbels und Hitler, der Macht der Lügen. Das Goebbels-Zitat über die Lüge scheint wie für Trump erfunden zu sein.
Man darf aber gespannt sein, was Elon Musk, mit seiner Plattform X (ehemals Twitter), noch alles aus dem Hut zaubert und welche Unwahrheiten die AfD, mit Unterstützung von Herrn Musk, den Wählerinnen und Wählern zumutet.
Dazu passend ein Zitat von Albert Einstein (deutscher Physiker, 1879 - 1955)
> Die Welt wird nicht bedroht von den Menschen, die böse sind, sondern von denen, die Böses zulassen.

Fazit:
Die aktuellen Entwicklungen auf den Sozialmedienkanälen verdeutlichen die Macht der Medien und sozialen Netzwerke. Die Geschwindigkeit und Reichweite, mit der Fake News verbreitet werden können, machen es heute umso schwieriger, Wahrheit von Lüge zu unterscheiden.
Die Herausforderung liegt heute darin, Menschen wieder stärker für Medienkompetenz zu sensibilisieren. Freie, unabhängige und kritische Medien spielen dabei eine Schlüsselrolle, ebenso wie eine engagierte Zivilgesellschaft, die bereit ist, Falschinformationen aktiv entgegenzutreten.
Die historische Parallele zu Goebbels und der NS-Propaganda verdeutlicht, wie gefährlich der Missbrauch von Medien ist, um gezielt Falschinformationen zu verbreiten und Massen zu manipulieren.
Das jahrhundertealte Zitat von Jonathan Swift (Schriftsteller, 1667 – 1745) > Die Lüge fliegt, die Wahrheit humpelt hinterher ist, speziell in der Politik, so aktuell wie selten.
Warum das so ist, sollten sich alle Politiker der Ex-Ampelkoalition einmal fragen.