In den letzten Legislaturperioden hat die Partei ihr soziales Herz verkauft. Das fing mit Bundeskanzler Schröder und Hartz 4 an und wurde in der GroKo (CDU/CSU/SPD) fortgesetzt. Grundsätze, die ein modernes, soziales und gerechtes Gemeinwesen auszeichnen, konnten von der SPD, als Juniorpartner der Union, nur im Ansatz oder nicht umgesetzt werden.
Immer wieder wurde bei einer Entscheidungsfindung zwischen SPD und der Union deutlich, dass die Politik zum großen Teil der jeweiligen Lobby und nicht den Wählerinnen und Wählern dient. Diese haben nämlich keine Lobby.
Das gesetzlich verankerte Primat der Fürsorgepflicht (die Seele der SPD) der Politik, gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern, wurde von der Partei in der Vergangenheit sträflich vernachlässigt. Dazu gehören u. a.:
⁃ Klimaschutz
⁃ Bildungssystem
⁃ bezahlbare Mieten/Baugrundstücke
⁃ bezahlbares Gesundheitswesen
⁃ bezahlbare Kita-Plätze
⁃ nachhaltiges Rentensystem
⁃ menschenwürdiger Mindestlohn
⁃ Anerkennung der Lebensleistung (Grundrente)
⁃ Besteuerung von Finanztransaktionen
⁃ Einführung Maschinensteuer
⁃ gerechte Besteuerung von Multiunternehmen
⁃ Ausbau der Digitalisierung
⁃ Sicherheit vor Kriminalität
⁃ Verbesserung der ländlichen Infrastruktur
⁃ Verbesserung öffentlicher Nahverkehr
⁃ Vermeidung langer Schulwege
Jeden verantwortlichen Politiker würde ein Blick auf die Maslowsche Bedürfnispyramide ausreichen,
,
um sich ein Bild von den Lebensvorstellungen der Menschen zu machen. Für Studenten, im 1. Semester eine Pflichtübung.
Quelle: Landeszentrale für politische Bildung (lpb)
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