Montag, 16. September 2019
Björn Höcke

Es ist nicht mehr auszuhalten. Da verbreiten führende Mitglieder der AfD, Parolen und Vergleiche aus der Nazizeit und unsere Politiker sowie die schweigende Mehrheit der Bevölkerung lassen es größtenteils, gelangweilt, über sich ergehen.

Die Medien bereiten der AfD und deren Spitzenleute auch noch eine Bühne, auf der sie ihre faschistoiden Vorstellungen verbreiten und sich im gleichen Atemzug, als missverstanden darstellen können. Zum Glück gibt es Ausnahmen.

In einem ZDF-Interview mit Herrn Höcke, wurden vor dem Interview, AfD-Abgeordneten, Zitate von Herrn Höcke gezeigt und befragt, ob diese Ausführungen von Herrn Höcke oder aus "Mein Kampf" stammen? Der AfD-Abgeordnete Jens Maier war sich nicht sicher. Führte aber aus, eher aus "Mein Kampf" als von Höcke.
Das ist die einzig praktikable Vorgehensweise, den Spiegel vorhalten, damit jeder sehen kann, welche Grundhaltung in der AfD schlummert. Das Herr Höcke das Interview abgebrochen hat, zeigt doch auf, dass die Damen und Herren ein Problem mit dem demokratischen Diskurs haben.

Statt der AfD, in den Talkshows - bei Illner, Lanz, Anne Will und Co, die Möglichkeit zu geben, die Märtyrerrolle einzunehmen, packt sie - wie geschehen - am Schopf, in jeder Talkshow. Konfrontiert sie mit ihren eindeutigen faschistischen, nationalistischen und rassistischen Aussagen.
AfD-Parolen, mit nicht mehr wegzudiskutieren Feststellungen - zeigt das wahre Gesicht der AfD. Eine AfD, die jetzt schon, in den Sumpf versunken ist, den sie trockenlegen wollte. Wo Korruption, Spendenaffären und interne Machtkämpfe die Tagesordnung der AfD-Parteitage bestimmen.

Parteien und Personen, die von unserem demokratischen System profitieren und finanziert werden, es aber gleichzeitig zerstören wollen, sollten mit allen zur Verfügung stehenden, rechtsstaatlichen Mitteln bekämpft werden, damit sich das braune Gedankengut, nicht noch mehr, in der Mitte der Gesellschaft, ausbreitet.

Dem Staat, der Polizei und Gerichtsbarkeit, stehen mit dem Grundgesetz - Grundrechte Artikel 1, 18 und dem Volksverhetzungsparagraph STGB 130, alle rechtlichen Mittel zur Verfügung, um einzugreifen. Es bedarf keiner neuen Gesetze, man muss die bestehenden nur anwenden. Das zählt auch für Politiker

Um so passiver der Staat reagiert, umso mehr ist jede/r demokratische Bürgerin und Bürger gefordert, sich gegen den braunen Mob zu positionieren.

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Dienstag, 3. September 2019
Warum wurde die AfD gewählt?

Die Wahlen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen, haben deutlich aufgezeigt, worum es den Menschen geht.

Irritierend ist, dass die meisten Politiker, nicht mehr in der Lage sind, nachzuvollziehen, was den Bürgerinnen und Bürger wichtig ist.

Das gesetzlich verankerte Primat der Fürsorgepflicht, der Politik gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern, wird sträflich vernachlässigt.

Man bekommt Kopfschmerzen, wenn die politisch verantwortlichen Damen und Herren zum Geschwafel vor Kameras und Mikrofonen ansetzen. Auf Teufel komm raus, versuchen sie ihre Entscheidungen positiv zu verkaufen. Gleich welcher Schwachsinn produziert wurde.

Mit anderen Worten, mit wenigen Ausnahmen haben die demokratisch geprägten Politiker, immer noch nicht verstanden worum es geht!

Die AfD legt genüsslich den Finger in die Wunde und gibt sich als "Kümmerer" aus. Geschickt stellen sie sich als "bürgerliche Mitte" dar.

Die nationalistische und rassistische Grundhaltung wird dadurch immer häufiger, als das Normale angesehen. Wie sonst, ist es möglich, dass die AfD in Brandenburg und Sachsen, solche Stimmengewinne einfährt. Das, obwohl die AfD bisher nur Versprechungen getätigt hat, die sie nicht einhalten kann und wird. Da muss die AfD angepackt werden.

Um dem rechten Spuk Einhalt zu gebieten, müssen die Regierungsparteien, das umsetzen, was ein modernes, soziales, gerechtes und funktionierendes Gemeinwesen auszeichnet - und das in der gesamten Republik.

  • bezahlbaren Wohnraum

  • bezahlbare Mieten

  • bezahlbares Gesundheitswesen

  • bezahlbare Kita-Plätze

  • Mindestlohn für würdevolles Leben

  • Anerkennung der Lebensleistung (Grundrente)

  • Schaffung von Arbeitsplätzen

  • Sicherheit vor Kriminalität

  • mangelnde ländliche Infrastruktur beseitigen

  • Anbindung öffentlicher Nahverkehr

  • gesundes Klima

  • lange Schulwege vermeiden

  • schnelle Internetanschlüsse installieren

  • Besteuerung Finanztransaktionen

  • gerechte Besteuerung von Multiunternehmen

Auch würde schon ein Blick auf die Maslowische Bedürfnispyramide ausreichen, um sich ein Bild von den Lebensvorstellungen der Menschen zu machen. Für jeden Student im 1. Semester eine Pflichtübung.

Quelle: Centeredlearning

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Freitag, 30. August 2019
Greta Thunberg

In welcher Welt leben wir eigentlich? Da wird eine Jugendliche, von vielen Seiten angefeindet, nur weil sie darauf aufmerksam macht, was seriöse, wissenschaftliche Untersuchungen, immer wieder aufs neue ausweisen - den Klimawandel.

Verdammt noch einmal, wir sprechen über einen jungen Menschen, der für alle Klima-Besorgten (und auch für die Leugner des Klimawandels) seine Jugend verschenkt. Gerade die Erwachsenen sollten dankbar sein, dass Greta, ein weltweites Umdenken erreicht hat. Stattdessen wird ihr vorgeworfen, die Schulpflicht zu verletzen und sich für Werbezwecke instrumentalisieren zu lassen.

Wann begreift das letzte Individuum endlich, die aktuelle Klimasituation ist kein Naturereignis, sondern zum großen Teil menschengemacht und am Kippen.

Die Natur ist nicht verhandelbar. Hitzeperioden, Dürre, Überschwemmungen, Stürme, abschmelzen des Polareis, auftauen des Permafrostes, Waldbrände im Amazonasgebiet und in der Taiga sind die Auswirkungen des Klimawandels.

Wenn man mit offenen Augen und Ohren, die seriösen, Jahrzehnte lang erforschten, wissenschaftlichen Erkenntnisse zum Klima wahrnimmt, kommt man an diese Fakten nicht vorbei.

Es geht darum, die Klimakrise abzuwenden, da gibt es keinen Mittelweg. Die Message kann nur heißen: "Hört auf die Wissenschaft und reagiert sofort".

Nichts anderes, als diese Botschaft wird von Greta Thunberg immer wieder verbreitet. Genügend internationales Bewusstsein für das Klima schaffen, Politiker wachrütteln und die schweigende Mehrheit mobilisieren, geht nur mit spektakulärem Vorgehen, wie mit dem Schulstreik "Friday for Future" und der Segelaktion über den Atlantik, nach New York. Nicht Greta, sondern die Verantwortlichen, in Politik und Wirtschaft, müssen umgehend Konzepte vorlegen und umsetzen. Was nützen Arbeitsplätze, wenn die Küstenregionen dieser Welt unter Wasser stehen und ganze Inseln vom Meer überflutet werden.

Greta hat genau das getan, was jeder verantwortungsbewusste Mensch machen müsste, um die entsprechenden Politiker und Personen - an der Macht - unter Druck zu setzen, damit sie endlich etwas tun. Dafür müssten wir alle: "Danke, Greta sagen"!

Satirisch gesehen, könnte man die Verweigerungs- und Verzögerungshaltung der Politik und Wirtschaft auch so interpretieren:

Politiker und Konzernlenker müssen das Große Ganze im Auge haben. Deswegen handelt es sich, volkswirtschaftlich gesehen, um eine Win Win Situation, da:

  • einerseits, wird durch die deutsche Blockade der EU - zur Minimierung des CO2-Ausstoß - sowie der andauernden Braunkohle Verfeuerung, die Auto- und Energieindustrie geschützt, was Arbeitsplätze erhält.

  • andererseits, werden die durch den Klimawechsel auftretenden Naturkatastrophen dazu beitragen, dass Arbeitsplätze - durch den Neuaufbau von zerstörter Infrastruktur, Häuser und überfluteten Arealen - neu geschaffen werden. Wenn das kein vorausschauendes Denken ist.

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Sonntag, 18. August 2019
Sage NEIN

Der Lied-/Songtexter und Sänger Konstantin Wecker, hat mit seinem Stück "Sage nein", schon vor vielen Jahren vorausgesehen, was sich heute, immer häufiger, wieder als bittere Realität erweist. Nationalismus und Rassismus. Man kann nur hoffen und wünschen, dass ganz viele Menschen NEIN sagen.

Sage Nein
Wenn sie jetzt ganz unverhohlen
Wieder Nazi-Lieder johlen,
Über Juden Witze machen,
Über Menschenrechte lachen,
Wenn sie dann in lauten Tönen
Saufend ihrer Dummheit frönen,
Denn am Deutschen hinterm Tresen
Muss nun mal die Welt genesen,
Dann steh auf und misch dich ein:
Sage nein!

Meistens rückt dann ein Herr Wichtig
Die Geschichte wieder richtig,
Faselt von der Auschwitzlüge,
Leider kennt man's zur Genüge -
Mach dich stark und misch dich ein,
Zeig es diesem dummen Schwein:
Sage nein!

Ob als Penner oder Sänger,
Banker oder Müßiggänger,
Ob als Priester oder Lehrer,
Hausfrau oder Straßenkehrer,
Ob du sechs bist oder hundert,
Sei nicht nur erschreckt, verwundert,
Tobe, zürne, misch dich ein:
Sage nein!

Und wenn aufgeblasene Herren
Dir galant den Weg versperren
Ihre Blicke unter Lallen
Nur in Deinen Ausschnitt fallen.
Wenn sie prahlen von der Alten,
Die sie sich zu Hause halten,
Denn das Weib ist nur 'was wert
Wie dereinst an Heim und Herd,
Tritt nicht ein in den Verein,
Sage nein!

Und wenn sie in deiner Schule
Plötzlich lästern über Schwule,
Schwarze Kinder spüren lassen,
Wie sie andre Rassen hassen,
Lehrer, anstatt auszusterben,
Deutschland wieder braun verfärben,
Hab dann keine Angst zu schrein:
Sage nein!

Ob als Penner oder Sänger,
Bänker oder Müßiggänger,
Ob als Priester oder Lehrer,
Hausfrau oder Straßenkehrer,
Ob du sechs bist oder hundert,
Sei nicht nur erschreckt, verwundert,
Tobe, zürne, misch dich ein:
Sage nein!

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Samstag, 17. August 2019
Nationalismus+Rassissmus= Krieg

Geboren während des Hamburger Feuersturms - im Juli 1943 - wuchs ich als Vollwaise, bei meinen Großeltern, in Hamburg-St. Pauli auf. Direkt von den Auswirkungen des Krieges betroffen, habe ich einen legitimen Grund, mir Gedanken darüber zu machen, ob Konflikte oder gar Kriege zu vermeiden sind.

Mir ist klar, dass es sich hier um einen realitätsfernen Wunsch handelt. Ursache allen Übels ist schließlich der Mensch - und der wird sich nicht ändern.
Dass es einen Ansatz gibt, mit seinen eigenen, kleinen Möglichkeiten, zumindest im sozialen und menschlichen Bereich dem entgegenzuwirken, hat mir mein Leben gezeigt.

In Schule, Sport und Beruf, mit Sinti und Roma, Farbigen, Asiaten und Muslimen aufgewachsen, haben sich in den 50er und 60er Jahren natürliche Freundschaften gebildet. Das heißt nicht, dass es genau wie bei uns Deutschen, unter den damaligen, sogenannten Gastarbeitern und Migranten keine "Arschlöcher" gab. Um es einmal deutlich auszudrücken: "Arschloch bleibt Arschloch", egal welcher Zeit, Nationalität, Hautfarbe oder Religion sie zuzuordnen sind.

Fakt ist, dass zunehmend nationalistische und rassistische Tendenzen, immer häufiger von politischen Egomanen - je nach deren Zielsetzung - instrumentalisiert werden.

Das, obwohl die Historie, Gegenwart und Realität uns immer wieder lehrt, dass die Entstehung von Konflikten und Kriegen auf eine ganz einfache Formel beruht, die da heißt:

Rassismus + Nationalismus = Krieg!

Einmal gewählte Politiker, versuchen mit allen Mitteln, wie: Fake News, alternativen Fakten, totschweigen von Tatsachen und sogar Lügen, die Öffentlichkeit zu beeinflussen und zu manipulieren. Wie viele Bespiele zeigen, geht es bei diesen politischen Brandstiftern überwiegend um persönliche Vorteile und Machtausübung. Die Realität zeigt, meist versinken sie im gleichen Sumpf, den sie versprachen trocken zu legen. Siehe die Spendenaffären der AfD.

Deswegen machen mir Politiker, wie die Herren Gauland, Höcke, Trump, Putin, Orban, Wilders, Erdogan, Salvini, Boris Johnson (Brexit) und die Damen Fr. Le Pen, Fr. Petry, Fr. Weidel Angst.

Diese ewiggestrigen Damen und Herren mit Ihren - teils - menschenverachtenden, rassistischen und nationalistischen Aussagen und dem Anspruch, wieder Nationalstaaten zu schaffen, vergessen - nein klammern bewusst aus, dass Nationalismus und Rassismus in jeder Form, immer zu großen Tragödien für die jeweilige Bevölkerung geführt hat.

Es zeigt sich zum Glück aber immer wieder, dass es sich trotz - oder gerade deswegen lohnt, diese demokratiefeindlichen und nationalistischen Tendenzen, gemeinsam zu überbrücken.

Ein vereintes Europa, mit Achtung auf Menschenwürde, Rechtsstaatlichkeit, Antirassismus, freiheitliches Denken, Toleranz, und freien Handel, ist die Grundlage, einer demokratischen, globalisierten Welt. Ein MUSS!

Jede europäische Nation, die auf Nationalstatus- und Stolz beharrt, wird von den großen Nationen wie China, USA, Russland und den aufstrebenden Nationen, Indien, Brasilien, Südafrika, zukünftig nur noch als kleiner Punkt auf dem Globus wahrgenommen werden. Sie werden Spielball derer politischen, wirtschaftlichen und militärischen Macht.

Ein guter Grund, zu hoffen, dass sich Politiker und ganz viele Menschen, wieder auf diese elementaren Grundsätze, für ein friedliches Zusammenleben, besinnen.

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Samstag, 10. August 2019
Foulspiel im Fußball

Die Spielregeln und Richtlinien der FIFA für Schiedsrichter dienen nur noch als Makulatur.

Brutale Fouls, die schwere körperliche Verletzungen verursachen und im öffentlichen Leben eine Klage wegen Körperverletzung nach sich ziehen würden, werden als normaler, körperlicher Einsatz bewertet. Schiedsrichter haben die Order, das Spiel laufen zu lassen. Beispiele sind in allen Profispielen präsent.

Beim Studium der Fifa-Regel 12 fällt auf, nur der Versuch zum Foulspiel, zieht gleiche Konsequenzen nach sich, wie ein Foul.

Ohnehin ist es nicht mehr oder nur schwer möglich, einmal senkrecht am Gegenspieler vorbeizukommen. Von allen Seiten wird mit gestreckten Beinen und den Sohlen voraus – wie heißt es so schön - der Ball gespielt wird. Das gelingt in vielen Fällen allerdings erst, wenn die Beine beiseite geräumt wurden.

Nimmt man die Regeln ernst – dafür sind Regeln ja da - würden in jedem Profispiel, nach 15 Minuten, nur noch acht gegen acht spielen und vier Elfmeter verhängt worden sein. Auffällig ist, dass in den ersten Minuten - egal wie schwer das Foul ist - selten ein Strafstoß gepfiffen oder eine rote Karte gezeigt wird. Das Gespür ein Foulspiel zu begehen, wird bei den Spielern dadurch immer geringer.

Man stelle sich vor, bei einer Ecke oder Freistoß, würde es für jedes Halten im Strafraum einen Elfmeter geben. Oder ein Spieler, der von hinten, mit gestecktem Bein grätscht, bekommt gleich die Rote Karte.

Diese, den Regeln entsprechende Vorgehensweise, würde dem Fußball und seinen technisch versierten und kreativen Spielern wieder das erlauben, was wir am Fußball lieben - schönen Fußball spielen und die Verletzungsgefahr minimieren.

Es bleibt nur zu hoffen und wünschen, dass die Fifa und alle angeschlossenen Verbände, die Schiedsrichter anweist - endlich wieder entsprechend ihrer eigenen Regeln - zu pfeifen.

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Freitag, 2. August 2019
Konzeptlos

Merkt der CDU-Politiker und Ministerpräsident von Sachsen - Michael Kretschmer - noch etwas?

Das muss man sich einmal auf der Zunge zergehen lassen. In einem Interview mit dem RND (RedaktionsNetzwerk Deutschland) hat Herr Kretschmer, Greta Thunberg vorgeworfen, sie hat kein Konzept zum Klimaschutz und hat keine Antworten darauf, wie ihre Forderungen umgesetzt werden könnten.

Eine Antwort darauf wird von der Politik erwartet, nicht von einer Jugendlichen, die nur den Finger in die offene Wunde bohrt und die Politik zum Handeln treibt.

Es ist ein Skandal, wenn Politiker, wie Herr Kretschmer, die jahrelang in Schockstarre verfallen, wenn es um die Einhaltung von selbstgesteckten Klimazielen geht, sich anmaßen, einen jungen Menschen zu kritisieren, um von eigenen Versäumen abzulenken.

Wo ist ihr Konzept Herr Kretschmer? Wie wollen Sie die Auswirkungen des Klimawandels bekämpfen? Das ist nur ein Punkt, warum Sie von den Bürgerinnen und Bürgern ein Mandat - allerdings nur auf Zeit - bekommen haben.

Ach ja, ich hätte bald vergessen, in Sachsen ist am 01. September 2019 ja Landtagswahl. Sie müssen ja auf sich aufmerksam machen Herr Kretschmer.

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Dienstag, 23. Juli 2019
Boris Johnson Premierminister

Der neu gewählte englische Premierminister Boris Johnson, hat die britische Bevölkerung, wider besseren Wissen, mit realitätsfernen Versprechen über den Brexit, gespalten.

Ein Austritt aus der Europäischen Union (EU), wird nur Wohlstand bringen und...ach, das so glorreiche, Britische Empire, wird wieder zur alten Pracht und Stärke zurückfinden.

Die Brexit-Befürworter haben nur (bewusst) die Kleinigkeit vergessen, dass sie heute nicht mehr auf die Ressourcen der Kolonien zurückgreifen können. Die britische Wirtschaft ist mit Verträgen in die EU eingebunden und der Globalisierung unterworfen.

Boris Johnson hat jetzt das erreicht, was er wollte - er ist Premierminister. Um mit Großbritannien aus der selbstverschuldeten Misere zu kommen, bleibt ihm nur noch eine Option...die Erpressung der EU.

Die Saat dafür ist schon lange gelegt. Johnsons Gerede vom ungeordneten Austritt - den sogenannten "no deal" - macht die Politik und Wirtschaftsunternehmen der übrigen EU nervös.

Es geht um mehrstellige Milliardenbeträge, die ein chaotischer Brexit an Kosten verursachen wird. Vom Verlust vieler Arbeitsplätze ganz zu schweigen.

Das reizt ein Herr Johnson bis zu Exzess aus, da er sich sicher ist, die Politik und Wirtschaft der EU, werden aus wirtschaftlichen Eigeninteressen, letztendlich einknicken und die Zugeständnisse machen, die er benötigt, um den Brexit, als Erfolg verkaufen zu können.

Diese erhoffte, "sich selbsterfüllende Prophezeiung", der politischen Brexit-Hardliner, wird nur möglich sein, wenn die EU sich uneinig ist.

Bleibt die EU standhaft, wird Großbritannien nach Vollzug des Brexit, nur noch als unbedeutende Inseln im Kanal wahrgenommen. Das kann aber nicht im Sinne der Europäer sein. Es müssen von beiden Seiten Wege gefunden werden, um die Spaltung zu überwinden.

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Mittwoch, 3. Juli 2019
Carola Rackete

Die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union (EU) - schotten sich konsequent, gegen Flüchtlinge, ab. Speziell Deutschland beruft sich auf das Dublin-Verfahren.

Das sogenannte Dublin-Verfahren regelt, dass Asylbewerber in dem Land zu registrieren sind, in dem sie die Europäische Union betreten. Dieser EU-Staat ist auch für den Asylantrag zuständig.

Dieses Verfahren soll sicherstellen, dass jeder Asylantrag nur von einem Mitgliedstaat inhaltlich geprüft wird.

Da Deutschland   in der Mitte des Kontinents liegt und keine Außengrenzen zu den bevorzugten Fluchtländern hat, ist es am wenigsten betroffen, trägt aber mit seiner Flüchtlingspolitik stark dazu bei, dass Europa - per Land und See - sich abschottet.

Was die (Nicht) Aufnahme von Flüchtlingen, in den weiteren EU-Ländern anbelangt, hebt sich besonders die Visegrad-Gruppe (ein Zusammenschluss von vier ost- und mitteleuropäischen Staaten: Polen, Ungarn, Tschechien und der Slowakei) negativ hervor. Alle vier Staaten lehnen feste Umverteilungsquoten innerhalb der EU strikt ab.

Deswegen werden nach wie vor, direkt betroffene Länder, wie Italien, Spanien und Griechenland - aufgrund der europäischen Uneinigkeit in der Flüchtlingsfrage - alleine gelassen. Folge ist eine restriktive Haltung dieser Länder, gegenüber der Flüchtlingsproblematik.

Das zeigte sich besonders, im akuten Fall Carola Rackete. Über zwei Wochen warteten Italien und die Sea-Watch 3, auf eine Einigung der verantwortlichen EU-Politiker - es tat sich nichts.

Italien hatte sich zwischenzeitlich bereit erklärt, das Schiff anlegen zulassen. Voraussetzung war die Zusicherung, dass andere europäische Länder, die Flüchtlinge (53 Personen) aufgenommen hätten.

Daraufhin erklärten sich in Deutschland, mehrere Städte bereit, die Geretteten aufzunehmen.

Was macht unser deutscher, christlicher Innenminister Seehofer? Er untersagte den Städten die Aufnahme, damit kein Präzedenzfall geschaffen wird.

Es bedurfte erst der mutigen und selbstlosen Tat, der Kapitänin Carola Rackete, die mit ihrem Anlegemanöver, den mit sich selbst beschäftigten Politikern zeigte, dass es hier um Menschenleben geht.

In Anbetracht, dass ihre menschenwürdige Mission, Frau Rackete jahrelang ins Gefängnis bringen könnte, bedarf für Carola Rackete, der Unterstützung aller Menschen, die sich noch ein Stückchen Moral erhalten haben.

Das nur, weil die europäischen Politiker, bis zum heutigen Tag, nicht in der Lage waren, einen gemeinsamen, politischen Plan zu erstellen, der die Fluchtursache der Menschen, an den Wurzeln packt.

Die Mauer, die Trump zu Mexiko fordert, ist in Europa schon längst vorhanden. Es sind die Toten im Mittelmeer.

Es ist an der Zeit, dass die Europäer sich darauf besinnen, dass sie die Hauptverursacher der Flüchtlingswelle, aus den betroffenen Ländern, sind.

  • Das fing mit der Kolonialisierung und Versklavung an.

  • Ging weiter, mit der Ausbeutung der Ressourcen dieser Länder.

  • Setze sich fort, mit dem Leerfischen der Küstenregionen, durch europäische Fangflotten.

  • Nahm seinen Lauf, mit der Überschwemmung von subventionierten, europäischen Waren, in diesen Regionen.

  • Weiter ging und geht es mit der Klimapolitik der Industriestaaten, die den Menschen, durch Dürre und Mangel an Trinkwasser, die Lebensgrundlagen entzieht.

  • Nicht zu vergessen, die europäische Unterstützung, korrupter, selbsternannter Politiker, die Wirtschaftshilfe, als persönliche Geschenke, für sich und ihre Familien veruntreuen.

  • Als Krönung des Ganzen, die Waffenlieferungen in Bürgerkriegsgebiete, durch Deutschland und die EU.

All das lässt man sehenden Auges geschehen. Alle diese Fakten trugen und tragen dazu bei, den Menschen in diesen Regionen, jegliche Basis zum Überleben zu entziehen.

Jeder von uns, in vergleichbarer Lage, würde für sich und seine Familie, eine friedliche Zukunft suchen. Deutschland und Europa haben die moralische und politische Verpflichtung zum Helfen.

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Mittwoch, 19. Juni 2019
CSU und Maut

Wenn denn die CSU unbedingt ihren Kindskopf durchsetzen will, warum nehmen sie nicht die einfachste Lösung, um die Mautgebühren einzuführen.

Es müsste nur die Kfz-Steuer gestrichen werden.

Die EU-Ungleichheit, die der Europäische Gerichtshof (EuGH) angemahnt hat, wäre mit dem Wegfall der KFZ-Steuer, dann nicht mehr vorhanden.

Mit der Abschaffung der KFZ-Steuer hat Deutschland vergleichbare Voraussetzungen wie Österreich. Der EuGH hätte keinen Ansatz mehr, zur Ungleichbehandlung von Verkehrsteilnehmern aus anderen EU-Staaten.

Der deutsche Autofahrer, muss wie alle EU-Mitglieder Maut bezahlen. Das hat den Vorteil, der ganze organisatorische Aufwand, für die Verrechnung der KFZ-Steuer / Maut entfällt.

Um den Ausfall (2018 = 9,05 Milliarden €) der KFZ-Steuer zu mindern, könnte man die Energiesteuer des Dieselkraftstoff, der Energiesteuer für Benzin angleichen.

Quelle: Bundesfinanzministerium

Das würde in etwa, 0,18 € (ohne MwSt), pro verkauften Liter Diesel, Mehreinnahme an Energiesteuer bedeuten.


Eine dankbare Rechenaufgabe:
Mehreinnahme Dieselkraftstoff + 19% MwSt + Mautgebühren = Summe KFZ-Steuer ???

Allerdings würden sie (die CSU) - mit der Anhebung der Dieselsteuer - ihre Freunde der Diesellobby vergrätzten.

Da die CSU-Granden - um Scheuer - diesen Weg scheuen, werden weiterhin Steuergelder, in dreistelliger Millionenhöhe, verbrannt.

Warten wir einmal ab, wie das gebrannte Kind, mit dem Feuer umgeht .

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Dienstag, 18. Juni 2019
Mordfall Walter Lübcke

Wann begreifen unsere konservativen Politiker endlich, rechts zu überholen, führt zum Totalcrash. Das schlummernde, braune Gedankengut, frisst sich durch deren Tolerierung, immer tiefer die Mitte der Gesellschaft ein.

Wenn ein Herr Seehofer, nach dem Mord an Walter Lübcke, von einer neuen Qualität des rechten Terrors spricht, dann fragt man sich, was für eine Qualität war es, die Rostock-Lichtenhagen, Mölln, Solingen mit Brandanschlägen und Toten, ermöglichte.

Welche Qualität haben dann die vielen Toten durch den National Sozialistischen Untergrund (NSU)?

Welche Qualität hatte der Messerangriff, auf die parteilose Kandidatin für die Kölner Oberbürgermeisterwahl, Henriette Reker. Der rechtslastige Täter nannte Rekers liberale Flüchtlingspolitik als Motiv für seinen Mordversuch. Frau Reker überlebte knapp.

Wieso durften Pegida und der rechte Mob in Chemnitz und Freital schalten und walten wie sie wollten?

Warum wird nicht gegen die Reichsbürger vorgegangen, die immer noch vom deutschen Reich fabulieren, Waffen horten und das Grundgesetz mit Füßen treten.

All die mörderischen Taten und rechtswidrigen Vorfälle, wurden bis zum heutigen Tag, nicht oder unzureichend aufgearbeitet.

Immer wieder werden in Behörden, bei der Bundeswehr und Polizei, rechte Aktivitäten verniedlicht und als Einzelfälle dargestellt. Aufklärung - entsprechend der Gesetzeslage - schien und scheint nicht gewollt zu sein.

Es musste erst ein Politiker, durch einen Täter der rechten Szene, erschossen werden, damit die deutsche Politik, ihre Sehschwäche auf dem rechen Auge zur Kenntnis nimmt.

Die hektischen Aktivitäten der Justiz, helfen weder dem Opfer, das sein Leben für seine liberale Haltung und Menschenfreundlichkeit einbüßte, noch seinen Angehörigen.

Die CSU / CDU, hat mit ihrer Toleranz und den hofieren der europäischen (Orban, Salvini, etc.) und deutschen Rechtspopulisten, einen Nährboden der Gewalt, gegen alles was den Anschein hat, liberal und linkslastig zu sein, geschaffen.

Jahrelang, haben allen voran, unsere christlichen, konservativen "Wertepolitiker" tatenlos zugeschaut, wie der rechte Mob, unsere demokratischen Werte zerlegt.

Hätte die Politik und Justitia, den gleichen personellen und logistischen Aufwand gegen "Rechts" betrieben, wie sie es seit Jahrzehnten, gegen alles "Linke" selbstverständlich war, wäre das rechte Problem heute weniger aktuell.

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Sonntag, 19. Mai 2019
Abschaffung des Bargelds

Immer wieder wird in bestimmten politischen und wirtschaftlichen Gremien, die Abschaffung des Bargelds gefordert. Das alles, unter dem Deckmantel, kriminelle Machenschaften wie z.B. Terrorismus, Geldwäsche und Schattenwirtschaft zu unterbinden. Denkt man diese Vorstellung aber konsequent zu Ende, kräuseln sich jedem Demokraten die Nackenhaare.

Die Auswirkungen für den einzelnen Menschen werden wie immer - bei solchen dramatischen Vorgehen - nicht benannt oder nur als vorteilhaft dargestellt.

Jeder, der diese Zeilen liest, sollte aber bedenken, dieser Schritt bedeutet das Ende der Selbstbestimmung über das eigene Geld und die Geburt des gläsernen Menschen.

Die Frage, die sich bei solchen Vorhaben immer wieder stellt - wem nützt es was? Der Umkehrschluss kann nur heißen - der Finanzwirtschaft, die zusätzliches Geld und damit Macht generieren kann.

Die Banken haben nur vor Augen, welche Milliardenbeträge sie zusätzlich erwirtschaften, wenn Bargeldautomaten, mit ihrem Aufwand für Bestückung und Sicherheit entfallen und noch mehr Schalterpersonal entlassen werden kann.

Das Traurige daran ist, dass die Politik dieses Spiel, in bemerkenswerter Weise unterstützt. Warum? Einerseits, um noch mehr Kontrolle über die Bürger zu bekommen. Andererseits, gibt es genügend Beispiele, wie Loyalität, von Politikern, zu entsprechenden wirtschaftlichen Institutionen - nach der Politikkarriere - belohnt wird.

Folgend ein paar Fakten, die aus Sicht der mündigen Bürger, gegen die Abschaffung des Bargelds sprechen:

  • Nicht mehr Sie als Bürger, sondern Banken und Politik bestimmen über IHR Vermögen. Siehe Griechenlandkrise.

  • Keinen Einfluss mehr darauf, über wie viel Geld sie verfügen dürfen.

  • Lückenlose Überwachung (gläserner Mensch) durch den Staat, da die Spur des Geldes verfolgt wird.

  • Bewegungsprofile werden erstellt, wo wurde gekauft.

  • Ihr Konsumverhalten wird durchleuchtet. Was wurde zu welchem Preis gekauft?

  • Durch die Auswertung von bargeldlosen Transaktionen werden Arztbesuche und Gewohnheiten wie z. B. die politische- und sexuelle Gesinnung (welche Zeitschriften, Magazine werden gekauft, Besuche im Puff), für Banken, Politik und Hacker???) offen gelegt.
    Man stelle sich folgende Vision vor, die politische Landschaft driftet noch weiter nach Rechts ab.

  • Es gibt keine Alternative bei Störungen des Sytems, z.B. Stromausfall? Wie dann bezahlen?

Fazit:
Die Abschaffung des Bargelds ist gleichbedeutend, mit der Beendung über die Selbststimmung, ihres eigenen Geldes.

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Samstag, 18. Mai 2019
Europawahl

Durch rechtspopulistische Politiker, in Deutschland und Europa, die ein vereintes Europa, aus Eigeninteressen, gegen die Wand fahren wollen, wird eine Spaltung der Gesellschaft, auf dem gesamten Kontinent erzeugt.

Was bedenklich stimmt, nicht wenige Bürgerinnen und Bürger sind dafür empfänglich. Das, obwohl - wie Historie und Gegenwart zeigen, es eine ganz einfache Formel gibt, die immer wieder, zu grauenhaften, kriegerischen Konflikten, zwischen den einzelnen Nationalstaaten führte.

Nationalismus + Rassismus = Krieg

Jede nationalistische Tendenz in Europa, führt uns genau da hin, wo niemand hin möchte. Es scheint, viele europäische Menschen haben das Elend der Kriege vergessen oder verdrängt und kennen Kriege nur aus dem Fernsehen.

Das nutzen nicht nur, diese demokratisch gewählten, populistischen Politiker, der u.a. Nationen, zu ihren eigenen, machtpolitischen und finanziellen Vorteilen, gnadenlos aus. Dazu gehören z.B. auch Parteien in Deutschland (AfD), Frankreich (Front National) oder Niederlande (Partei für die Freiheit).

Als gewählte Abgeordnete, haben Politiker wie Gauland, Meuthen, Wilders oder le Pen in jedem Fall ausgesorgt....nicht ihre Wähler.

Setzen verschiedene Mitgliedstaaten (z. B. Polen, Ungarn, Tschechien, Slowakei, Österreich, Italien, Großbritannien) der Europäischen Union weiterhin auf "jeder ist sich selbst der Nächste", wird es mittel- und langfristig schwierig, für Europa, sich zu behaupten.

Gegen die geballte politische, wirtschaftliche, und finanzielle Kraft von USA, Japan und den BRICS-Staaten (Brasilien, Russland, Indien, China, Südafrika), wird es für die egoistischen europäischen Staaten, schwer, sich wirtschaftlich und politisch durchzusetzen. Ohne China und Russland geht schon heute nichts mehr.

Was passiert denn zurzeit? Großbritannien wird nach Vollzug des Brexit, eine unbedeutende Insel im Kanal sein. Alle anderen europäischen Staaten, die auf nationales Hoheitsrecht pochen, werden nur noch als kleiner Punkt auf dem Globus erkannt, und als Spielball der großen Nationen herhalten müssen. Jeder führende Politiker seines Landes ist sich dessen bewusst...aber wie heißt es so schön: "nach mir die Sintflut" und die kommt durch den Klimawandel immer näher.

Nur ein geeintes, starkes Europa, ist in der Lage, Frieden, Wohlstand und Demokratie zu erhalten. Es wird Zeit, dass die Menschen und unsere Politiker aufwachen und alle Europäer, einen weiteren Grundstein für ein geeintes, friedvolles und wirtschaftlich starkes Europa legen. Dafür ist die Europawahl da.

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Samstag, 11. Mai 2019
Nationalhymne

Was soll der Quatsch, eine Nationalhymne mit neuem Text. Nur um zur Wahl wieder ein Thema zu haben, kommt bei Ministerpräsident Bodo Ramelow (Thüringen) solch ein Schwachsinn raus.

Was bezweckt dann der Text einer Nationalhymne? Da werden nationale Instinkte angesprochen, die sich, in der heutigen, globalisierten Welt, kein demokratisches Land erlauben kann und darf.

Identität mit seinem Land wird nicht durch den Text einer Nationalhymne geschaffen. Das bedarf in Zeiten der Migration, einem Zusammenspiel aller sozialen und demokratischen Kräfte.

Wenn neu, dann eine reine Musikhymne, analog der spanischen „Marcha real". Das wäre ein sinnvoller Ansatz. Damit wäre auch die leidige Diskussion, über das Mitsingen, vom Tisch.

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