Quasselstrippe

Ohne philosophischen und ökonomischen Hintergrund, nur mit gesundem Menschenverstand, kann man den jeweiligen moralischen, politischen und wirtschaftlichen Zustand, aus der Historie und Gegenwart, auf einen einfachen Nenner reduzieren – Ursache allen Übels ist der Mensch.
Es gab und gibt, immer gute und schlechte Menschen - gleich welcher Nationalität, Hautfarbe und Religion. Das werden wir – als Individuen, nie ändern können.
Die momentane Weltlage – mit allen ihren führenden Politikern - als gut zu bewerten, wäre deshalb übertrieben. Zu sehr fühlen sich Egomanen wie: Trump, Kim Jong Un, Putin, Erdoğan, Orban, um nur ein paar zu nennen, als Mittelpunkt der Welt.
Ohne Skrupel werden Menschen ins Gefängnis deportiert und die Meinungs- und Medienfreiheit ausgehebelt, Asylsuchende auf dem Meer- und Landweg sich selbst und kriminellen Banden überlassen und per Pushback wieder zurückgeführt. Tote werden als Geschäftsrisiko hingenommen. Der mehrfach gescheiterte Geschäftsmann Trump lässt das gesamte Weltwirtschaftssystem – mit seinem Amerika First – gegen die Wand laufen.
Was bleibt zu tun – das Gute stärken. Jeder einzelne, moralisch denkende Mensch, kann seinen Teil dazu beitragen...und sei es nur dadurch, dass er diesen Wirrköpfen widerspricht. Das viele Kleine wird in der Summe seine Wirkung entfalten.

Man kann über einen Großteil der Ergebnisse, die bei den Verhandlungen zur Großen Koliation (GroKo) erreicht wurden, unterschiedlicher Auffassung sein.
Bei einem elementaren Thema – der Klimapolitik - durfte aber erwartet werden, dass alle lobbyistischen Belange keine Rolle spielen und alle an einem Strang ziehen.
Wann endlich wird es wahrgenommen, dass die Natur nicht verhandelbar ist. Wir brauchen die Natur! Die Natur braucht uns nicht!
Seitdem Herr Trump das Klimaschutzabkommen von Paris aufgekündigt hat, haben deutsche Politiker, Umweltverbände und Öffentlichkeit – zurecht – auf ihn eingeprügelt. Immer wieder wurde auf zeitnahe, große Naturkatastrophen hingewiesen, die durch Ausstoß von Treibhausgasen gefördert werden.
Wenn jetzt von der GroKo das Signal kommt: “Das kurzfristige Ziel für 2020 wird aus heutiger Sicht nicht erreicht werden, dann ist es ein fatales Signal an Herrn Trump, unsere Umwelt und eine Kapitulation, vor den mit der Arbeitsplatzkeule schwingenden, großen Energieunternehmen. Wie anders sollen, die folgenden - nicht bindenden - Absichtserklärungen (Quelle: Sondierungspapier SPD/Union) verstanden werden.

- Wir bekennen uns zu den Klimazielen 2020, 2030 und 2050.

- Die Handlungslücke zur Erreichung des Klimaziels 2020 wollen wir so schnell wie möglich schließen. Das Minderungsziel 2030 wollen wir auf jeden Fall erreichen. Dies soll unter Beachtung des Zieldreiecks Versorgungssicherheit, Sauberkeit und Wirtschaftlichkeit sowie ohne Strukturbrüche realisiert werden.

- Wir werden eine Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ unter Einbeziehung der unterschiedlichen Akteure aus Politik, Wirtschaft, Umweltverbänden, Gewerkschaften sowie betroffenen Ländern und Regionen einsetzen, die bis Ende 2018 ein Aktionsprogramm mit folgenden Elementen erarbeiten soll:

• Maßnahmen, um die Lücke zur Erreichung des 40 %-Reduktionsziels bis 2020 so weit wie möglich zu reduzieren.

• Maßnahmen, die das 2030-Ziel für den Energiesektor zuverlässig erreichen, einschließlich einer umfassenden Folgenabschätzung.

• einen Plan zur schrittweisen Reduzierung und Beendigung der Kohleverstromung einschließlich eines Abschlussdatums und der notwendigen rechtlichen, wirtschaftlichen, sozialen und strukturpolitischen Begleitmaßnahmen und die finanzielle Absicherung für den notwendigen Strukturwandel in den betroffenen Regionen und einen Fonds für Strukturwandel aus Mitteln des Bundes.

• Ein paralleles Vorgehen soll für den Bau- und Verkehrssektor erfolgen. Auf dieser Grundlage wollen wir ein Gesetz verabschieden, dass die Einhaltung der Klimaschutzziele 2030 gewährleistet. Wir werden 2019 eine rechtlich verbindliche Umsetzung verabschieden.

Man kann es kaum glauben, da tauchten in den Medien Studien über Menschen auf, die sich freiwillig, als Versuchskaninchen, der Autoindustrie zur Verfügung gestellt haben. Zielsetzung, wie weit können wir die Luft mit Stickoxid kontaminieren. Die Studie wurde durch die von der Automobilindustrie (BMW, Daimler, VW) gegründeten *EU GT durchgeführt.
Kaum wurde dieser Skandal öffentlich, distanzieren sich die Auftraggeber – Autoindustrie und Autolobby, sowie die Politik, als Gesetzgeber für Festlegung von Grenzwerten – von der ach so unmoralisch und unethischen Vorgehensweise.
Zyniker behaupten, dass das Ergebnis der Studie, für die Autoindustrie, als Freifahrtschein herhalten sollte. In etwa nach dem Tenor, es ist wissenschaftlich bewiesen, dass es – zumindest in Deutschland – nicht nötig ist, kostspielige nach und Umrüstungen an Dieselmotoren durchzuführen!
Autoindustrie und Politik kommt dieser Nebenkriegsschauplatz gerade recht. Lenkt er doch ab, vom riesigen Praxistest, der tagtäglich an Millionen von Menschen, in Großstädten und den Hauptverkehrsadern, real durchgeführt wird.
Hier wird weiterhin, wissentlich – zehntausendfach, Körperverletzung mit Todesfolge betrieben. Das alles unter den Augen des Gesetzgebers, der nicht Willens oder in der Lage ist, wissenschaftlich gesicherte und gerichtlich verfügte Grenzwerte, umzusetzen.
Als jüngstes Beispiel sei der Freistaat Bayern genannt, der sich über gerichtliche Beschlüsse, zur Umsetzung von Grenzwerten, keinen Kopf macht. Alles zum Wohle der Autoindustrie – nicht der Bürgerinnen und Bürger. Die Realität und der Amtseid scheinen eher störend zu sein.
Amtseid der Bundesminister:

Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.

* Forschungsvereinigung für Umwelt und Gesundheit im Transportsektor

Das alle zukünftig gewählten Abgeordneten, vereidigte Minister und Bundeskanzler*innen, entsprechend ihres Eids/Gelöbnis (Art. 56), den sie auf das Deutsche Grundgesetz abgelegt haben handeln, dem Lobbyismus trotzen und das Primat der Politik wieder herstellen. Die jeweils politisch Verantwortlichen setzen sich mit allen Mitteln ein, für:

• Gleicher Lohn für gleiche (Frauen-)Arbeit
• Recht auf Home-Office
• Kostenloser Bildungszugang für alle
  Bürger*innen
• Ausreichender Wohnraum inkl. bezahlbare Mieten
• Freie Kita-Plätze
• Altersgerechte Wohnungen

• Entsprechende, gleiche Entlohnung für Mann und Frau, speziell in sozialen Berufen:
  - Kita
  - Altenpflege
  - Krankenpflege

• Eine Rentenversicherung für Alle. Abschaffung der Beitragsbemessungsgrenze (BBG). Finanzierung durch:
  - Arbeitnehmer*innen
  - Beamt*innen
  - Ärzt*innen
  - Apotheker*innen
  - Architekt*innen
  - Politiker*innen
  - Selbstständige
  - Steuermittel

• Eine Krankenversicherung für Alle. Abschaffung der BBG. Finanzierung durch:
  - Arbeitnehmer*innen
  - Beamt*innen
  - Ärzt*innen
  - Apotheker*innen
  - Architekt*innen
  - Politiker*innen
  - Selbstständige

• Altersarmut bekämpfen durch:
  - Mindestrente
  - Mindestlohn

• Besteuerung von Unternehmen und Arbeitnehmer aus Mix:
  - Umsatz
  - Finanztransaktionen
  - Maschinensteuer
  - Produktivität
  - Arbeitnehmereinkünfte

• Sicherheit:
  - Mehr Bürgerpolizei direkt vor Ort

• Breitband-Ausbau:
  - In der Fläche
  - 5G-Anschlüsse

• Infrastruktur:
  - öffentlicher Nahverkehr, günstige ÖPNV-Tickets
  - ländliche Gebiete sinnvoll an Städte anbinden
  - Verkehrsanbindung, effiziente Taktung
  - zügiger Ausbau der Fahrradinfrastruktur
  - Einkaufsmöglichkeiten in ländlicher Struktur
  - Schulen
  - Kitas
  - Ärzte
  - Krankenhäuser
  - Internet

• Datenschutz:
  Herr über eigene Daten, durch Selbstbestimmung, welche personenbezogenen Daten gespeichert und weiterverarbeitet werden dürfen.

• Integration Asylsuchende
  Einsatz deutschsprachiger Asylsuchende als Paten für
  Landsleute. Schnellere Arbeitserlaubnis für Emigranten.

• Preisdiktat Pharmaindustrie brechen

• Steuerung und Planung mit der Autoindustrie, durch praxisgerechte:
  - Sicherheit
  - reale Abgaswerte aller Beförderungsmittel
  - reale Verbrauchswerte
  - Tankstellenausbau für Elektrik-Wasserstoff- und Erdgasautos

Keine Frage, Reden ist besser als Schießen, Mauern bauen, Nationalismus und Protektionismus! Gab es aber je eine Veranstaltung dieser Art, wo dauerhafter, nachhaltiger Frieden und Wohlstand für die Weltbevölkerung beschlossen und durchgesetzt wurde? Der Aufwand wird - ohne Vorgriff auf Ergebnisse - den Nutzen wieder bei Weitem übertreffen.

Hinzu kommt, dass Sinn und Zweck, weswegen der G20-Gipfel in einem Areal von Uni, Karoviertel und Schanzenviertel gelegt wurde, sich den Anwohnern nur schwer erschließt.

Unabhängig von den Herren Trump, Erdogan und Putin, weiß jeder normal denkende Mensch - dazu zähle ich unsere Politiker - dass Stress und Chaos vorprogrammiert sind.

Nur ein Schelm meint, die Politik braucht diese Veranstaltung in einem sagen wir mal, alternativen Quartier, als Legitimation, für noch mehr Überwachungskameras, Aufrüstung der Polizei, Einsatz der Bundeswehr im Inneren und schärfere Gesetze.

Das Bittere daran ist, die Polizei wird von der Politik instrumentalisiert und muss den Kopf hinhalten - wie übrigens auch alle friedlichen Bürger im Umfeld.